Mainz/Kordel. Der Landesparteitag der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz am vergangenen Wochenende in Kordel hat deutlich gemacht, dass unsere Partei nicht nur geschlossen, sondern auch zukunftsorientiert arbeitet. In zahlreichen Themenfeldern – von der Bildungspolitik, über Sicherheitspolitik, bis hin zu Familienförderung und Wirtschaftspolitik – haben wir uns mit großer Mehrheit positioniert und damit klare Signale gesetzt, wie wir in Rheinland-Pfalz die Politik in den kommenden Jahren weiter stärken möchten.
„Dieser Parteitag hat eindrucksvoll gezeigt, dass es bei den FREIEN WÄHLERN Rheinland-Pfalz weder Flügelkämpfe noch Richtungsstreitigkeiten gibt. Wir sind eine offene Partei, die konstruktiv und basisdemokratisch arbeitet. Unsere Mitglieder können sicher sein, dass ihre Stimmen gehört werden – das ist unsere Stärke und wird es auch bleiben”, so Christian Zöpfchen, Generalsekretär der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz.
Erfolgreiche Diskussion zur Geschlechterpolitik
Ein Augenmerk lag auf der Debatte zur Geschlechterpolitik, deren Anträge von Mitgliedern der Kreisvereinigungen Koblenz und Westerwaldkreis verfasst wurden. Nach einer intensiven Debatte konnten die Anträge mit einem sehr guten Ergebnis abgeschlossen werden. Einige Anträge, wie die zum Selbstbestimmungsgesetz, wurden hier in die Fachausschüsse verwiesen und das Thema Regenbogenflagge dahingehend geändert, dass nunmehr nur die konsequente Durchsetzung der Dienstflaggenverordnung gefordert wird, die Flagge aber auch weiterhin auf Nebengebäuden zu besonderen Anlässen, neben anderen gehisst werden darf. Dies zeigt, dass auch kontroverse Themen bei uns konstruktiv verhandelt werden und wir uns klar zu regionalen sowie überregionalen Themen positionieren
Appell an Abgeordnete – Verantwortung und Zusammenhalt
Mit Blick auf unsere Abgeordneten, insbesondere Bernhard Alscher, der seit Juli 2024 in unserer Landtagsfraktion ist, möchte ich betonen: Es ist die klare Meinung der Parteibasis, dass jede Kritik an der Fraktionsarbeit konstruktiv eingebracht werden muss. Sollte Herr Alscher nicht bereit sein, diese Verantwortung zu übernehmen, erwarten wir, dass er sein Mandat niederlegt und den Platz einem Nachrücker überlässt. Ein Austritt aus der Fraktion bei Beibehaltung des Mandats ist nicht im Sinne der Partei und widerspricht den Interessen der Parteibasis. Darüber hinaus haben unsere Abgeordneten auch eine Verantwortung gegenüber den Mitarbeitern der Fraktion, die sich tagtäglich engagiert für die erfolgreiche Umsetzung unserer politischen Ziele einsetzen. Es ist ihre Pflicht, das Arbeitsumfeld konstruktiv und produktiv zu gestalten und den Erhalt ihrer Arbeitsplätze nicht durch interne Spannungen zu gefährden.
Geschlossen in die Zukunft
Die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz haben sich auf kommunaler Ebene als feste Größe etabliert. Der Landesparteitag hat nun erneut bewiesen, dass wir auch auf Landesebene als geschlossene und lösungsorientierte Kraft agieren. Mit klaren Zielen und einer starken, vereinten Partei werden wir weiterhin unsere Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern ernst nehmen und pragmatische Lösungen für die Herausforderungen der Zukunft bieten.
Quelle Freie Wähler Rheinland-Pfalz
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