Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Gordon Schnieder (49) ist neuer CDU-Landeschef – Viel Optimismus und Geschlossenheit bei Parteitag in Frankenthal
Die CDU Rheinland-Pfalz ist „Bereit für eine neue Zeit”: Unter diesem Motto haben die 298 Delegierten beim Landesparteitag in Frankenthal an diesem Samstag einen neuen CDU-Landesvorstand gewählt. Mit einem hervorragenden Ergebnis von 92,9 Prozent stimmten sie für Gordon Schnieder (49) als neuen Landesvorsitzenden. Ein überwältigendes einstimmiges Votum erhielt Schnieder für die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2026. Neuer Generalsekretär ist der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (Bad Dürkheim).Nach insgesamt sechs Jahren an der Spitze der rheinland-pfälzischen CDU nahm in seiner Heimatstadt Christian Baldauf Abschied vom Parteivorsitz.
Neues Führungsduo der CDU Rheinland-Pfalz: Parteichef Gordon Schnieder und Generalsekretär Johannes SteinigerJubel und tosender Applaus im Saal: 92,9 Prozent für Gordon Schnieder als neuer Landesparteichef! „Wir rocken das Ding“, rief der frisch Gewählte den Delegierten zu. Beste Laune und Zuversicht herrschten im Frankenthaler Congressforum. Beides will Schnieder in die kommenden Monate und Wahlkämpfe mitnehmen. Die insgesamt sehr guten Wahlergebnisse für den neuen Landesvorstand spiegelten die gute Stimmung und Geschlossenheit der vergangenen Monate in der Partei, freute sich Schnieder.
Mit einer überwältigenden einstimmigen Zustimmung schickten die Delegierten Schnieder auch ins Rennen um das Amt des Ministerpräsidenten. Als Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2026 betonte Schnieder: „Wir wollen in den kommenden Monaten keine Fundamentalopposition sein, wir werden eigene Lösungen und Konzepte entwickeln – und den Menschen in unserem Bundesland eine bessere Perspektive bieten.“ SPD-Ministerpräsident Schweitzer werde als einer der Ministerpräsidenten mit der kürzesten Amtszeit in die Geschichte eingehen.
Schnieder, der auch die CDU-Landtagsfraktion anführt, hatte sich in den vergangenen beiden Jahren schon in mehr als 200 Orts- und Kreisverbänden im ganzen Land persönlich vorgestellt und dort den Dialog angeboten. Jetzt gilt es, sich den Bürgerinnen und Bürgern bekannt zu machen. „Ich kann nicht vier Millionen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern die Hand schütteln, aber gemeinsam mit 34.000 motivierten Mitglieder können wir das schaffen!“, gab Gordon Schnieder die Losung aus.
Geschlossen und gemeinsam zum Erfolg
In seiner leidenschaftlichen Rede um den Landesvorsitz überzeugte Schnieder auch mit seinen politischen Schwerpunkten: Migration, Bildung und Gesundheit. Angriffe, die CDU rede in diesen Bereichen das Land schlecht, ließ Schnieder nicht gelten und erntete großen Applaus: „Wir werden schlecht regiert, das ist der Grund!“
Gesellschaft und Politik stünden jetzt an einem Wendepunkt. „Ich lade euch ein, mitzumachen, das Land gemeinsam und geschlossen in eine gute Zukunft führen, ohne die Menschen zu überfordern. Schluss mit dem Stillstand der Ampel, wir sind bereit für eine neue Zeit!“
Neuer General startet angriffslustig und mit viel Zustimmung
Auch der neue Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger, startet mit ordentlich Rückenwind: 92,4 Prozent der Delegierten gaben ihm ihre Stimme. Johannes Steiniger beschrieb die „seine“ CDU, in der sich Tausende in Rheinland-Pfalz jeden Tag ehrenamtlich anpackten: „Nicht quatschen, nicht schlaumeiern, nicht irgendwo festkleben. Nein, liebe Freunde: Anpacken! Machen! Und das jeden Tag unsere Heimat! Das ist CDU!“, rief der Dürkheimer Bundestagsabgeordnete dem Saal zu.
Steiniger zeigte sich erwartungsgemäß angriffslustig und erntete viel Zustimmung für seine klaren Worte zu Themen wie Messerkriminalität, Bürgergeld oder Cannabis-Legalisierung. „Wir haben die schlechteste Bundesregierung aller Zeiten und die größte Unterstützerin ist die Ampel in Mainz.“ Die Ampel in Berlin habe so die AfD verdoppelt und die Ampel in Mainz habe dabei mitgeholfen.
Steiniger, der seit zwanzig Jahren in der CDU aktiv ist und seit 2013 im Bundestag sitzt, wolle jetzt im Land in die Verantwortung gehen, um die Union in Rheinland-Pfalz bei den nächsten Wahlen zum Erfolg zu führen. Steiniger machte klar: „Wir sind bereit, geschlossen nach vorne zu gehen. Wir sind bereit für Verantwortung. Wir sind bereit für eine neue Zeit.“
Noch mehr gute Wahlergebnisse
Als stellvertretende Landesvorsitzende erhielten Jenny Groß MdL (38) 88,2 Prozent, Mechthild Heil MdB (63) 82,7 Prozent und Jan Metzler MdB (43) 95,3 Prozent der Stimmen der Parteitagsdelegierten. Als Mitgliederbeauftragte wurde Christina Rauch aus Zweibrücken mit 87,7 Prozent bestätigt. Als Dialogbeauftragte sind Sertac Bilgin (Menschen mit Migrationsgeschichte) und Tobias Meyer (Vertriebene und Spätaussiedler) nun mit einem Mandat bestätigt, Josef Oster MdB startet in das Amt des Dialogbeauftragten für das jüdische Leben.
Redner und Gäste sprachen dem scheidenden Landesvorsitzenden Baldauf vielfach ihren Dank aus. „Die CDU Rheinland-Pfalz dankt dir für dein Lebenswerk“, sagte Schnieder. Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, der mit einem überzeugenden Auftritt beim Parteitag zu Gast war, betonte: „Christian Baldaufs langjähriges Engagement für seine rheinland-pfälzische Heimat verdient Dank, Anerkennung und allerhöchsten Respekt.“ Baldauf war von 2006 bis 2010 sowie seit 2022 Landesvorsitzender.
Baldauf: „Die CDU ist wieder stark und stabil“
In seiner Rede legte er einen inhaltlichen Schwerpunkt unter anderem auf die Migrationskrise und appellierte: „Schluss mit falsch verstandener Toleranz! Sobald jemand deutschen Boden betritt, gelten nicht nur die Rechte, sondern auch die Pflichten unserer bürgerlichen Gesellschaft. Wir brauchen wieder eine fordernde Demokratie!“ Anlässlich seines Abschiedes hob Baldauf in seiner klaren, fokussierten Rede hervor: „Die CDU – und das ist ein richtig gutes Gefühl heute – ist wieder stark und stabil.“ Er dankte seinen Weggefährten für ihr Vertrauen und die „langjährige Freundschaft“. Beides habe für ihn stets am meisten gezählt.
Foto Gordon Schnieder CDU RheinlandPfalz / Torsten Silz
Text CDU Rheinland Pffalz