Ludwigshafen, Frankenthal, Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider begrüßt die Koalitionsplanungen für Rekordinvestitionen des Bundes insbesondere in den Bereichen Infrastruktur, Bildung und Wirtschaft: „Das sind Bereiche, die gerade für die Vorderpfalz von elementarer Bedeutung sind.
Insgesamt ist im Haushaltsentwurf ein Rekordniveau von 81 Milliarden Euro für
Zukunftsinvestitionen vorgesehen – mehr als doppelt so viel wie noch 2019.“
Insbesondere im Verkehrsbereich setzt der Haushalt den Schwerpunkt auf eine intakte Infrastruktur
und den Abbau des Sanierungsstaus. „Mit über 18 Milliarden Euro liegt der größte
Einzelinvestitionsposten bei der Bahn – nach 5 Milliarden zu Zeiten von Herrn Scheuer.
Dringendst notwendig, gerade wenn man sich den massiven Nachholbedarf zum Beispiel beim Stellwerk
Ludwigshafen anschaut“, betont Schreider, der im Verkehrsausschuss für die Bahn zuständig ist.
Deutliche Signale würden zudem in Sachen Bildung gesetzt: „Die Investitionen hier steigen auf über
22 Milliarden Euro.“ Neben mehr Geld für Forschung und zusätzliche Studienplätze wird in
Berufsbildungsstätten und in die Innovationsförderung investiert. „Für das Startchancenprogramm
geben wir jedes Jahr eine Milliarde Euro. Es ist das größte Bildungsprogramm in der Geschichte, das
für mehr Chancengleichheit in Schulen mit einem hohen Anteil sozial benachteiligter Schüler sorgen
wird“, erläutert Schreider.
Parallel zum Haushaltsentwurf hat die Koalition eine Wachstumsinitiative angestoßen. „Mit 49
gezielten Maßnahmen stärken wir die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und schaffen die
Grundlage für verstärktes Wachstum“, verdeutlicht Schreider. „Durch den Abbau von Bürokratie, die
Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen und Investitionen in unsere Infrastruktur sichern
wir Arbeitsplätze.“ Zudem würden wichtige Mittel für den sozialen Wohnungsbau, die energetische
Stadtsanierung und die Fachkräftesicherung bereitgestellt, um auch im Bereich Wohnen und Bauen
soziale Akzente zu setzen. „Jetzt gilt es den Entwurf des Bundeshaushalts im parlamentarischen
Verfahren weiter auszufeilen und alle Wachstumspotential zu aktivieren“, so Schreider abschließend.
Quelle: Christian Schreider
Mitglied des Deutschen Bundestages für Ludwigshafen, Frankenthal & den Rhein-Pfalz-Kreis
