Mainz / Ludwigshafen – “Ich begrüße und unterstütze die Kernpunkte des von Ministerpräsidenten Alexander
Schweitzer vorgelegten Regierungsentwurf zum Landeshaushalt 2025/2026”, so Gregory Scholz, Mitglied des Landtages und Vorsitzender des SPD-Unterbezirkes Vorderpfalz.
“Die Zahlen des Regierungsentwurfes zeigen eindeutig, dass gezielt die Kommunen gefördert und deren finanziellen Probleme gemeinsam gelöst werden sollen. Mit einem zusätzlichen Förderprogramm von über 200 Millionen Euro mit dem Namen ‘Regional – Zukunft – Nachhaltig’, sollen alle Bürgerinnen und Bürger die Chance haben, dass die Kommunen ihnen gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen können. Außerdem soll in etwa jeder vierte Euro des Landeshaushaltes in Bildung und damit in Zukunftschancen und soziale
Gerechtigkeit fließen. Ebenso sollen sich die Mittel für soziale Wohnraumsförderung fast verdoppeln. Dies sind alles Maßnahmen, die ich unterstütze, da sie unmittelbar vor Ort die Menschen tangieren”, betont Scholz.
Scholz ergänzt abschließend: “Natürlich sind die Herausforderungen in unserer Zeit groß. Mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf der Landesregierung sehe ich eine gute Basis, um im weiteren parlamentarischen Prozess dafür gute und wirkungsvolle Lösungen zu finden. Unser Ziel ist es, allen Menschen in unserem Land Rheinland-Pfalz ein gutes und erfolgreiches Leben zu ermöglichen.”
QUelle Gregory Scholz MdL (Foto: Sylviane Brauer)
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