Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Landesregierung sieht aktuell keine weiteren Potentiale für eine Verkürzung der Schließzeiten an den Bahnübergängen Schützenstraße und Alte Schwegenheimer Straße.
Aus der Antwort der Landesregierung vom 10.11.2023 (Drs. 18/8039) auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner (CDU) ging hervor, dass der Bahnübergang Schützenstraße stündlich fast 30 Minuten geschlossen ist. Diese langen Schließzeiten führen zu starken Verkehrs- und Lärmbelästigungen vor allem für die Anwohner. Es stehe außer Frage, dass die Sicherheit am Bahnübergang Priorität genieße, so Wagner. Gleichwohl, so der Abgeordnete, sei es schwer verständlich, weshalb es im Zeitalter der Digitalisierung zu so langen Schließzeiten kommen müsse. Wagner hatte sich deshalb in diesem Zusammenhang nochmals mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt und die langen Schließzeiten hinterfragt. Antwort der Landesregierung: “Die Landesregierung sieht aktuell keine weiteren Potentiale für eine Verkürzung der Schließzeiten an den Bahnübergängen Schützenstraße und Alte Schwegenheimer Straße.”
Die gesamte Stellwerkstechnik auf der Strecke zwischen Wörth und Schifferstadt sei im Jahr 2022 erneuert und digitalisiert worden. Nach Angaben der Deutschen Bahn AG wurden dabei auch alle Möglichkeiten zur Optimierung der Schließzeiten der Bahnübergänge angewendet. Insofern werden aktuell keine weiteren Potentiale für eine Verkürzung der Schließzeiten an den genannten Bahnübergängen gesehen. “Ansonsten besteht die Möglichkeit – sofern es die Sicherheit oder die Abwicklung des Verkehrs erfordern – Kreuzungen zu beseitigen oder durch Baumaßnahmen, die den Verkehr an der Kreuzung vermindern, zu entlasten oder die Kreuzungen durch den Bau von Überführungen zu ändern. Maßgeblich hierfür sind die Bestimmungen des Eisenbahnkreuzungsgesetzes,” so die Landesregierung.
Ob es zu den von der Landesregierung vorgeschlagenen Maßnahmen komme, müsse die vom Stadtrat im März beschlossene Machbarkeitsstudie zeigen, so Wagner. Allerdings sei es dringend geboten, der starken Lärm- und Verkehrsbelästigung in der Schützenstraße bereits heute entgegenzuwirken und verweist auf die entsprechende Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion in der nächsten Stadtratssitzung.
Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner (CDU)
Frage 1:
Wie genau berechnen sich aktuell für jeden einzelnen Zug in dieser Zeit die Schließzeiten am Bahnübergang Schützenstraße in Speyer?
Antwort der Landesregierung zu Frage 1:
Der Bahnübergang Schützenstraße liegt innerhalb des Bahnhofs Speyer und ist auf Grund des Verkehrsaufkommens auf der Straße durch Vollabschluss mit je zwei Halbschranken und separaten Gehwegschranken ausgeführt. Durch die Lage innerhalb des Bahnhofs Speyer befindet er sich unter Deckung der Signale im Umfeld. Die Schließzeit des Bahnübergangs variiert bei jedem Zug. Unter anderem ist diese abhängig davon, ob die Züge noch an davorliegenden Bahnsteigen halten oder dort durchfahren. Nähere Angaben zu den Schließzeiten des
Bahnübergangs für jeden einzelnen Zug sind daher nicht möglich. Bezogen auf die angesprochene Digitalisierung wurden bereits in der Planung alle Möglichkeiten zur Optimierung der Schließzeiten angewendet. Es wird eine Unterscheidung vorgenommen, ob sich nähernde Züge noch an davorliegenden Verkehrsstationen halten oder ob diese ohne Halt durchfahren werden.
Frage 2:
Wie genau berechnen sich aktuell für jeden einzelnen Zug in dieser Zeit die Schließzeiten am Bahnübergang Alte Schwegenheimer Straße in Speyer?
Antwort der Landesregierung zu Frage 2:
Der Bahnübergang Alte Schwegenheimer Straße liegt außerhalb des Bahnhofs Speyer und wurde auf Basis des Verkehrsaufkommens auf der Straße durch eine Halbschrankenanlage mit separaten Gehwegschranken gesichert. Die Einschaltung erfolgt zugbewirkt beim Befahren der Einschaltkontakte im Gleis. Diese liegen bei Zügen in Richtung Germersheim im Ausfahrbereich des Bahnhofs Speyer und in der Gegenrichtung hinter dem Haltepunkt Berghausen. Die Lage der Einschaltkontakte wurde unter der Annahme des schnellsten Zuges getroffen, so dass die errechneten Annäherungszeiten für die langsamste Zugfahrt bei rund 50 Sekunden aus Richtung Speyer und rund 80 Sekunden aus Richtung Berghausen liegen.
Frage 3:
Können diese Schließzeiten aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung verkürzt werden?
Frage 4:
Welche konkreten Maßnahmen könnten nach Auffassung der Landesregierung zu einer Verbesserung der geschilderten Situation führen?
Antwort der Landesregierung zu Fragen 3 und 4:
Wie in der Antwort zu Frage 1 der Kleinen Anfrage 18/7826 (Drs. 18/8039) ausgeführt, wurde die gesamte Stellwerkstechnik auf der Strecke zwischen Wörth und Schifferstadt im Jahr 2022 erneuert und digitalisiert. Nach Angaben der Deutschen Bahn AG wurden dabei auch alle Möglichkeiten zur Optimierung der Schließzeiten der Bahnübergänge angewendet. Insofern werden aktuell keine weiteren Potentiale für eine Verkürzung der Schließzeiten an den genannten Bahnübergängen gesehen. Ansonsten besteht die Möglichkeit – sofern es die Sicherheit oder die Abwicklung des Verkehrs erfordern – Kreuzungen zu beseitigen oder durch Baumaßnahmen, die den Verkehr an der Kreuzung vermindern, zu entlasten oder die Kreuzungen durch den Bau von Überführungen zu ändern. Maßgeblich hierfür sind die Bestimmungen des
Eisenbahnkreuzungsgesetzes.
QUelle – Michael Wagner
Mitglied im Landtag Rheinland-Pfalz
Foto CDU Speyer
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