• /// METROPOLREGION RHEIN-NECKAR NEWS

Mainz – Ministerpräsidentin Dreyer ist zurückgetreten – Malu Dreyer: Der Glaube an unsere Demokratie ist unser gemeinsames Ganzes

Mainz – Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist von ihrem Amt zurückgetreten. Am Vormittag überreichte sie Landtagspräsident Hendrik Hering ihr offizielles Rücktrittsschreiben. Bei der anschließenden Landtagssitzung dankte die Ministerpräsidentin, die bis zur Wahl ihres Nachfolgers geschäftsführend im Amt ist, im Rahmen ihrer Rücktrittserklärung den Fraktionen und Ministerinnen und Ministern der Ampel-Regierung: „Uns eint das gemeinsame Ziel, soziale Gerechtigkeit, wirtschaftlichen Erfolg und ökologische Nachhaltigkeit so zu verbinden, dass eine gute Zukunft für unser Land entsteht. Ich danke Euch sehr für Eure Unterstützung!“
„Mit der konsequenten Ausrichtung auf Zukunftstechnologien, mit kluger Forschungsförderung und gezielter Standortpolitik haben wir seit 2013 in Rheinland-Pfalz die Weichen für die Zukunft gestellt. Weltunternehmen bauen ihre Standorte mit Milliardeninvestitionen aus und neue Unternehmen siedeln sich an. Wir haben jedes Jahr Milliarden in die Bildung investiert und daran gearbeitet, dass es auch in einer vielfältigeren Schülerschaft für alle Kinder gute und gebührenfreie Bildung gibt. Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land – in meiner Zeit als Ministerpräsidentin hat sich die Polizeistärke deutlich erhöht. Der Kommunale Finanzausgleich ist seit 2013 um 86 Prozent angewachsen und mit der Altschuldenübernahme von den Kommunen in Höhe von drei Milliarden Euro ist ein wirklich historischer Schritt gelungen. Als eines der ersten Länder hat sich Rheinland-Pfalz
das Ziel Klimaneutralität bis spätestens 2040 gesetzt – und wir sehen gute Fortschritte beim Ausbau der erneuerbaren Energien“, zog die Ministerpräsidentin Bilanz.
Mit Blick auf die vergangenen elf Jahre betonte Malu Dreyer aber auch die Herausforderungen und Krisen, mit denen sie als Ministerpräsidentin konfrontiert war, die nicht nur in ihrer Häufigkeit, sondern auch in ihrer Gleichzeitigkeit zugenommen hätten. Dies spiegele sich auch in der Verschärfung des politischen Diskurses und dem Zustand der öffentlichen Debatte wider. Dabei mahnte sie: „Es gibt eines, das ausnahmslos alle Abgeordneten der demokratischen Fraktionen einen sollte: Der Glaube an den Wert der Demokratie, an die Kraft des Zusammenhalts und auch an den Sinn von Kompromissen. Es ist eine große – vielleicht die größte – Herausforderung unserer Zeit, unsere Demokratie zu verteidigen. Wir müssen den Feinden der Demokratie entschlossen entgegentreten. Wir müssen widersprechen, wo Grenzen verschoben, wo Hass gesät und wo Gruppen gegeneinander ausgespielt werden. Ich bin davon überzeugt, dass es in Zukunft noch stärker auf die Zusammenarbeit aller demokratischen Parteien ankommen wird, um den Feinden des Zusammenhalts zu begegnen. Der Glaube an unsere Demokratie ist unser gemeinsames Ganzes!“
Abschließend dankte Malu Dreyer den Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern für ihr Vertrauen, ihren Zuspruch, ihre Unterstützung und für ihre Ideen sowie konstruktive Kritik und richtete sich direkt an die Bevölkerung: „Bleiben Sie so zupackend, so solidarisch, so offen und bodenständig, und: Halten Sie weiter so zusammen! Es war mir eine große Ehre, Ihre Ministerpräsidentin sein zu dürfen.“

Quelle Staatskanzlei

DIESE MELDUNG BITTE TEILEN UND WEITERLEITEN! DANKE!

  • PREMIUMPARTNER
    Pfalzbau Ludwigshafen


    PREMIUMPARTNER
    Kuthan Immobilien


    PREMIUMPARTNER
    HAUCK KG Ludwigshafen

    PREMIUMPARTNER
    Edeka Scholz


    PREMIUMPARTNER
    VR Bank Rhein-Neckar

    PREMIUMPARTNER
    Hier können Sie werben!


    PREMIUMPARTNER



  • MEHR AKTUELLE TOPMELDUNGEN

      Jockgrim – Mehrere Gartenhäuser in Kleingartenanlage “Schemel” aufgebrochen

    • Jockgrim – Mehrere Gartenhäuser in Kleingartenanlage “Schemel” aufgebrochen
      Jockgrim / Landkreis Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar. (ots) Wie gestern bekannt wurde, wurden vergangenes Wochenende mehrere Schrebergartenhäuser in Jockgrim in der Kleingartenanlage “Schemmel” an der Wörther Straße aufgebrochen. Bei einigen Gartenlauben gelang es den Tätern gewaltsam ins Innere zu kommen, bei anderen blieb es beim Versuch. Was die Täter suchten und was genau entwendet wurde, ... Mehr lesen»

    • Speyer – Mit Glasflasche vier Fahrzeuge beschädigt

    • Speyer – Mit Glasflasche vier Fahrzeuge beschädigt
      Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar.(ots) Am Montag gegen 11:35 Uhr zog ein 25-jähriger Mann mit einer zerbrochenen Glasflasche durch den Fliederweg und beschädigte drei geparkte Fahrzeuge. Anschließend begab sich der Mann in die Spaldinger Straße und zerkratzte auch hier einen Pkw. Der 25-Jährige wurde durch Polizeibeamte einer Kontrolle unterzogen. Da der junge Mann sich augenscheinlich in ... Mehr lesen»

    • Rhein-Pfalz-Kreis – Schwerer Unfall mit Motorrad in Kleinniedesheim

    • Rhein-Pfalz-Kreis – Schwerer Unfall mit Motorrad in Kleinniedesheim
      Kleinniedesheim / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar.(ots) Am Montag, den 22.07.2024, kam es gegen 09:30 Uhr zu einem Verkehrsunfall in der Bobenheimer Straße in Kleinniedesheim. Ein Motorradfahrer befuhr die L457/Bobenheimer Straße aus Richtung Bobenheim-Roxheim kommend in Richtung Ortsmitte. Aus der untergeordneten Johannes-Mehring-Straße bog eine PKW-Fahrerin auf die Bobenheimer Straße ab. Hierbei kam es zur Kollision zwischen ... Mehr lesen»

    • Maikammer – “VOR TOUR der Hoffnung” 2024 – Spendenscheck von 8.888,88 Euro übergeben – Chapeau Jochen Glas

    • Maikammer – “VOR TOUR der Hoffnung” 2024 – Spendenscheck von 8.888,88 Euro übergeben – Chapeau Jochen Glas
      Maikammer / Metropolregion Rhein-Neckar. Einen tollen Spendenscheck in Höhe von fast 9.000 Euro konnte der „Motor” der neu gegründeten Kümmerer-Gruppe aus der Pfalz, Jochen Glas aus Maikammer, auf der Showbühne in Simmern, der diesjährigen Spendenradtour „VOR – TOUR der Hoffnung” ( VOR-TOUR der Hoffnung (www.vortour-der-hoffnung.de )) übereichen. Durch das großartige Engagement von Jochen Glas mit ... Mehr lesen»

    • Landau – NACHTRAG – Brand in Kräuterfabrik in Herxheim-Hayna

    • Landau – NACHTRAG – Brand in Kräuterfabrik in Herxheim-Hayna
      Herxheim-Hayna / Landau / Metropolregion Rhein-Neckar.(ots) Am frühen Montagabend kam es aus bislang noch ungeklärten Gründen zu einem Brand in einer Fabrik für die Trocknung von Küchenkräutern. Zu Personenschäden kam es hierbei nicht. Der Brand, bei dem ein Schaden im unteren siebenstelligen Bereich entstanden sein dürfte, wurde mittlerweile gelöscht. Erkenntnisse zur Brandursache liegen noch nicht ... Mehr lesen»

    >> Alle Topmeldungen

  • MEDIENPARTNER
    Raphael B. Ebler Medienproduktion


///MRN-News.de