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Frankenthal – Neue Altkleidercontainer für Frankenthal

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Dienstleister und Unternehmen für Altkleidercontainer sind aufgerufen sich zu melden, um eine neue Sondernutzungsgenehmigung zur Aufstellung von Altkleidercontainern zu erhalten. Grund ist, dass eine Umstellung bezüglich der Vergabe der Standorte gemäß dem Konzept erfolgt.

Die Stadtverwaltung informiert daher alle Firmen, dass eine Umstellung zum bisherigen Verfahren erfolgt. Interessierte können ihren Antrag mit den erforderlichen Unterlagen für die Erlaubnis der Aufstellung von Containern bis 21. Juli bei der Stadtverwaltung einreichen.

Alle Informationen finden Sie auch online auf www.frankenthal.de/entsorgung

Wichtig wäre hierbei:

• Nur die im Konzept aufgeführten Standorte sind genehmigungsfähig
• Es müssen sich um geprüfte Altkleidercontainer (z.B. CE- / oder TüV-Prüfung) handeln
• Die Sondernutzung wird auf Widerruf befristet auf 3 Jahre erteilt

Die beteiligten Firmen sollen folgende Unterlagen einreichen:

• Name und Anschrift des Unternehmens oder der gemeinnützigen Organisation einschließlich
• der Benennung einer Kontaktperson mit Telefonnummer und Emailadresse
• Sammlungsanzeige nach § 18 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)
• Auszug aus dem Gewerbezentralregister- oder Vereinsregister
• Steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung des zuständigen Finanzamtes
• Gültiges Zertifikat als Entsorgungsfachbetrieb gemäß § 56 KrWG
• Nachweis über das Bestehen einer Haftpflichtversicherung

Im Stadtrat am 26. Juni 2024 wurde das neue Standortkonzept der Altkleidercontainer beschlossen. Das Konzept ist auf der Homepage der Stadtverwaltung abrufbar.

Die Einreichung der Anträge mit Unterlagen kann per Mail oder per Post erfolgen:

strassenverkehr@frankenthal.de

Stadtverwaltung Frankenthal (Pfalz)
Bereich Ordnung und Umwelt
Abteilung Straßenverkehr
Hammstraße 20
67227 Frankenthal (Pfalz)

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