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Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am 4. Juli um 16.30 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, 04.07.2024, um 16:30 Uhr, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg.

Öffentliche Sitzung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
2 Fragestunde
3 Öffentliche Vorstellung und Wahl der/des Ersten Beigeordneten mit der Amtsbezeichnung “Erste Bürgermeisterin/Erster Bürgermeister” für das Dezernat II “Stadtentwicklung und Bauen”
Beschlussvorlage 0013/2024/BV
4 Anpassung Aktivierungsphase des Pollers Wieblinger Weg zwischen Kinzigweg und Gutachweg
Informationsvorlage 0037/2024/IV
5 Prozessneugestaltung des Ausbaus von Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum
Informationsvorlage 0091/2024/IV
6 Einrichtung eines Expertenrates für Klimaschutz
Beschlussvorlage 0175/2024/BV
7 Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Weststadt – An der Montpellierbrücke; hier 2. Nachtrag
Beschlussvorlage 0158/2024/BV
8 Stellungnahme zum Eckpunktepapier des neuen Landesentwicklungsplans (LEP)
Beschlussvorlage 0153/2024/BV
9 Bericht über die Wildtiere in Heidelberg 2023
Informationsvorlage 0098/2024/IV
10 Antrag auf Namensgebung der städtischen Sportanlage des TSV 1949 Pfaffengrund e.V., Schwalbenweg 1/2, als „Emil Kühnle Sportanlage“
Beschlussvorlage 0107/2024/BV
11 Neuwahl des Beirats von Menschen mit Behinderungen 2024 hier: Arbeitsauftrag zur Fortschreibung des Leitfadens
Beschlussvorlage 0178/2024/BV
12 Durchführung des Projekts „Housing First Heidelberg” 2024-2026 – Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in 2024
Beschlussvorlage 0135/2024/BV
13 Mönchhofschule; Verbesserung der Betreuungs- und Essenssituation – Ausführungsgenehmigung – Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2024
Beschlussvorlage 0159/2024/BV
14 Schulcampus Mitte, Neubau und Sanierung der Willy-Hellpach-Schule – Beauftragung der Projektsteuerung, – der FachplanungsleistungenTechnische Ausrüstung Heizung, Lüftung, Sanitär (HLS) sowie – der Leistungen für den bauordnungsrechtlichen Brandschutz – Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2024
Beschlussvorlage 0157/2024/BV
15 Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg – Anpassung der Geschäftsordnung zur Spielzeit 2026/2027
Beschlussvorlage 0170/2024/BV
16 Vorhabenliste – Stand Juli 2024
Beschlussvorlage 0197/2024/BV
17 Bahnstadt, Langer Anger, Herstellung Wasserbecken 2. Baubabschnitt Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0160/2024/BV
18 Treuhandvermögen Bahnstadt – Tätigkeitsbericht 2023 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023
Beschlussvorlage 0161/2024/BV
19 Treuhandvermögen Bahnstadt, Planung und Bau noch ausstehender Maßnahmen
Informationsvorlage 0104/2024/IV
20 Zweckverband “Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg – Leimen” Rahmenplan – Information zur Empfehlung des Kuratoriums
Informationsvorlage 0090/2024/IV
21 Zwischeninformation über die allgemeine Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt – Stadt Heidelberg 2017 – 2021 – Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen 2018 – 2021 – Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg 2019/2020 und 2020/2021 – Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg 2017 – 2021
Informationsvorlage 0079/2024/IV
22 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 20.000 Euro
Beschlussvorlage 0187/2024/BV
23 Ferien- und Nachmittagsbetreuung und Freizeitangebote für Kinder mit Behinderung
Antrag 0128/2023/AN Antragsteller: B’90/Die Grünen, Stadträtin Stolz Antragsdatum: 30.11.2023
23.1 Ferien- und Nachmittagsbetreuung und Freizeitangebote für Kinder mit Behinderung
Informationsvorlage 0054/2024/IV
24 Kunstrasenplätze
Antrag 0126/2023/AN Antragsteller: B’90/Die Grünen, SPD, Stadträtin Stolz Antragsdatum: 30.11.2023
24.1 Kunstrasenplätze – nachhaltige Konzepte
Informationsvorlage 0063/2024/IV
25 Sachstandsbericht Beitritt zum “Globalen Netzwerk der WHO für altersfreundliche Städte und Gemeinden”
Antrag 0101/2023/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 27.09.2023
25.1 Sachstandsbericht: Beitritt zum “Globalen Netzwerk der Weltgesundheitsorganisation für altersfreundliche Städte und Gemeinden”
Informationsvorlage 0078/2024/IV
26 Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte
Antrag 0019/2024/AN Antragsteller: LINKE Antragsdatum: 26.02.2024
26.1 Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte
Informationsvorlage 0056/2024/IV
27 Stadtplanerische Umgestaltung Ortsmitte Wieblingen
Antrag 0004/2024/AN Antragsteller: GAL/FWV, Stadtrat Dr. Weiler-Lorentz Antragsdatum: 16.01.2024
27.1 Antrag Stadtplanerische Umgestaltung Ortsmitte Wieblingen
Informationsvorlage 0072/2024/IV
28 Biodiversität und Landwirtschaft bei Infrastrukturmaßnahmen
Antrag 0026/2024/AN Antragsteller: HDer Antragsdatum: 28.02.2024
28.1 Biodiversität und Landwirtschaft bei Infrastrukturmaßnahmen
Informationsvorlage 0097/2024/IV
29 Aussprache und Positionierung “Nein zu Bezahlkarte – kein stigmatisierender Umgang mit Geflüchteten in Heidelberg”
Antrag 0052/2024/AN Antragsteller: LINKE Antragsdatum: 23.04.2024
30 Einrichtung einer Stelle zur Prävention von politischem und religiösem Extremismus
Antrag 0054/2024/AN Antragsteller: CDU Antragsdatum: 29.05.2024
31 Erstellung Konzept Belfortstraße/Kurfürstenanlage
Antrag 0056/2024/AN Antragsteller: CDU Antragsdatum: 06.06.2024
32 Sachstandsbericht Bauvorhaben Baufeld Z2b Bahnstadt (SkyHub)
Antrag 0057/2024/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 17.06.2024
33 Sachstandsbericht Bauvorhaben Bergstraße 147
Antrag 0058/2024/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 19.06.2024
34 Hundewiese Heidelberg-Ost und Einzäunung der Hundewiese an der Neckarwiese
Antrag 0059/2024/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 18.06.2024
35 E-Books für den Schulbetrieb
Antrag 0060/2024/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 20.06.2024
36 Veranstaltungen an Schulen – Anwendung der Versammlungsstättenverordnung
Antrag 0061/2024/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 20.06.2024
37 Sachstandsbericht Einführung Verpackungssteuer
Antrag 0062/2024/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 20.06.2024
38 Informationen zum weiteren Vorgehen bezüglich Kriminalitätsschwerpunkt Kurfürsten-Anlage und zur künftigen Funktion des Ankunftszentrums auf PHV
Antrag 0063/2024/AN Antragsteller: HDer Antragsdatum: 21.06.2024
39 Fragezeit
Nicht öffentliche Sitzung
1-4
VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte

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