Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 17. Mai 2023, um 16 Uhr im Rathaus, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Die Sitzung ist auch als Live-Stream verfolgbar.
Tagesordnung
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INSERAT
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1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
2 Fragestunde
3 Haushalt 2023/2024
3.1 – Stellungnahmen zum Haushaltsentwurf
3.2 – Einbringung der Änderungsanträge
4 „Studie Vitale Innenstädte“ – Ergebnisse für Heidelberg
5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Weststadt – Südlich der Brücke Hebelstraße
hier: Durchführungsvertrag
6 Altstadt, Montpellierplatz, Freiraumgestaltungskonzept
7 Bebauungsplan „Altstadt – Erweiterung des Universitätscampus Altstadt“
hier: Beschluss zum Erlass einer Veränderungssperre
8 Konzept Kinolandschaft Heidelberg
8.1 Heidelberger Kinokonzeption 2022
Vorstellung der Situations- und Potentialanalyse
9 Medienforum Heidelberg e.V.
hier: Entscheidung über 2. Standort und Informationen zum Aufgabenprofil
10 Zwischennutzung des Alten Karlstorbahnhofs
11 Einkommensgrenze für den Heidelberg-Pass+
Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt
12 Investitionszuschuss an den Turnerbund Rohrbach 1889 e.V. zur Erneuerung des Kunstrasenspielfeldes
13 Informationen zur Sportentwicklungsplanung im Rahmen des Dynamischen Masterplans Patrick-Henry-Village
14 Konversionsfläche Airfield
Zwischennutzung 2023
15 Konversionsflächen Hospital und Südstadt
– Anpassung an die veränderten Marktbedingungen im Zusammenhang mit der Schaffung von Wohneigentum für Schwellenhaushalte
16 Landwirtschaftspark
hier: Bericht über die Ergebnisse des Prüfungs- und Planungsgutachtens “Landwirtschaftspark in Verbindung mit der zukünftigen Nutzung des Airfields”
17 Böschungssicherung sowie Erneuerung von 2 Stützwänden in der Neuen Schlossstraße zwischen Schlossberg und Graimbergweg, hier: Maßnahmegenehmigung
18 Sanierung einer Stützmauer in der Albert-Ueberle-Straße
hier: Maßnahmegenehmigung
19 Rahmenvertrag über Abschleppmaßnahmen auf öffentlichen Verkehrsflächen in Heidelberg Auftragsvergabe
20 Errichtung und Betrieb einer Zweigstelle der Stadtbücherei Heidelberg in der Südstadt
21 Jugendhilfe im Strafverfahren
-Einrichtung eines Hauses des Jugendrechts in Heidelberg
22 Vergabe der Verpflegungsleistungen in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg
23 Erhöhung der Förderleistung für Kindertagespflegepersonen
24 Förderung der freien und privat-gewerblichen Träger von Kindertageseinrichtungen ab dem Kindergartenjahr 2023/2024 – Teil 2
25 Änderung der Entgelte im Seniorenzentrum Weststadt
26 Zensus 2022
Abschlussbericht zur Durchführung der Erhebungen in Heidelberg
27 Repräsentanz des Jugendgemeinderats
27.1 Jugendgemeinderat
Neufassung der Jugendgemeinderatssatzung
28 Nicht gemeinderätliche beratende Mitgliedschaft der Kinderbeauftragten in Ausschüssen des Gemeinderats und in sonstigen Gremien
Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt
29 Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
30 Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2024-2028
31 Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
32 Umsetzung der Besoldungsreform im Bereich des mittleren Verwaltungsdienstes bei der Stadt Heidelberg
33 Umstellung Job-Ticket auf Deutschlandticket und Höhe arbeitgeberseitiger Zuschuss
34 Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse
35 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
36 Sicherung Kreativwirtschaftszentrum Dezernat 16
36.1 Sicherung Kreativwirtschaftszentrum Dezernat 16
37 Antrag Anschlussfinanzierung für das Südstadtbüro in der Chapel für das Jahr 2023 über außerplanmäßige Mittel
37.1 Antrag Anschlussfinanzierung für das Südstadtbüro in der Chapel
38 Verbot des Abbrennens von Feuerwerkskörper
39 Finanzierungsregelung für Sportstätten bei Nutzung durch anerkannte Träger der Sozial- und Jugendarbeit
39.1 Informationen zur Finanzierungsregelung für die Sportstättennutzung durch anerkannte Träger der Sozial- und Jugendarbeit
40 Informationen zum aktuellen Stand und geplantem Ausbau öffentlicher E-Ladestationen
40.1 Stand Ladeinfrastruktur Frühjahr 2023
41 Baumaßnahmen Eppelheimer Straße Ost und Henkel-Teroson-Straße
41.1 Eppelheimer Straße Ost und Henkel-Teroson-Straße
hier: Information über eine mögliche Bauzeitverkürzung in Form von Ausweitung des täglichen Baustellenbetriebs auf Abend- und/oder Nachtarbeit
42 Gänse-Problematik auf der Neckarwiese
42.1 Gänseproblematik auf der Neckarwiese
43 Sachstand und weiteres Vorgehen Galeria Kaufhof
44 Entwicklung SRH Campus/Erschließung
45 Aktuelle Planung zum Bau des Betriebshofes am Altstandort Bergheimer Straße
46 Zwischennutzung PHV
47 Künftige Nutzung der Grünflächen am Kurpfalzring
48 Einführung des Systems “Mobile Retter”
48 Erweiterung des Ausbaus von Solaranlagen auf Dächern
50 Beeinträchtigungen durch die Baumaßnahme Dossenheimer Landstraße
51 Aufstellung/Änderung Bebauungsplan für Kaufhof-Gebäude am Bismarckplatz
52 Einführung eines kostenlosen Parkausweises für freiberufliche Hebammen (analog zu den Handwerker-Parkausweisen) sowie Prüfung eines Nahverkehrstickets
53 Fragezeit
54 Offenlagen
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