Neustadt – CSU-Fraktion des Bezirkstags Oberbayern besucht die Pfalz

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar.
Pfälzisch-bayerisches Treffen
CSU-Fraktion des Bezirkstags Oberbayern besucht die Pfalz

Mitglieder der CSU-Fraktion des Bezirkstags Oberbayern und der CDU-Fraktion des Bezirkstags Pfalz trafen sich zum Informationsaustausch auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße. Das Bauwerk sei geradezu „ein Stein gewordenes Zeugnis pfälzisch-bayerischer Beziehungen“, so begrüßte Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder die Delegation des Bezirks Oberbayern, angeführt von dem Bezirkstagspräsidenten Josef Mederer. Wieder stellte den Bezirksverband Pfalz und seine Aufgaben kurz vor. Rund 5.600 Menschen würde er beschäftigen und ein Finanzvolumen von rund 2,6 Milliarden Euro jährlich bewegen – inklusive des Pfalzwerke-Konzerns als größter Energieversorger der Region. Der Bezirksverband Pfalz finanziere sich aus vier Quellen: über eine Zuweisung des Landes Rheinland-Pfalz für Aufgaben, die in den übrigen Landesteilen direkt vom Land erledigt würden, über Eigenerlöse, was den größten Anteil ausmache, über eine Umlage der pfälzischen Landkreise und kreisfreien Städte und über den Gewinnanteil aus dem Pfalzwerke-Aktienkapital als Mehrheitsaktionär. Die Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz seien wichtig und identitätsstiftend für die gesamte Region; die Sitzgemeinden könnten diese in der Regel nicht alleine tragen.

Man sei sehr daran interessiert, die Einrichtungen strategisch weiterzuentwickeln, weshalb es schon etliche Denkwerkstätten gegeben habe, die Tanja Hermann von der Zentralverwaltung moderiere. Sie erläuterte, dass man beispielsweise beim Pfalztheater die Führungsstruktur geändert habe; nicht mehr ein Intendant, sondern ein Dreierteam aus Künstlerischem Direktor, Betriebsdirektorin und Kaufmännischer Direktorin leite das Haus. Für die Pfalzbibliothek habe man ein neues Konzept hin zu einer Bibliothek der Dinge entwickelt, was man gerade umsetze. Und beim Hofgut Neumühle sei der Neubau eines Schweinestalls in Planung, der die Haltungsstufe 4 (Premium) ermögliche, die das Tierwohl in den Vordergrund stelle; mit dem Lernort Bauernhof erreiche man viele junge Menschen, um ihnen die Landwirtschaft und Lebensmittelerzeugung nahe zu bringen. Sein neues Aufgabengebiet stellte der Inklusionsbeauftragte des Bezirksverbands Pfalz, Stefan Thome, vor, der Anfang April seinen Dienst angetreten hat. Er will in den verschiedenen Einrichtungen Inklusions- und Teilhabe-Projekte anstoßen und einen Aktionsplan erarbeiten, den der Bezirkstag Pfalz dann zu beschließen habe.

Der oberbayerische Bezirkstagspräsident Josef Mederer zeigte sich begeistert von der Herzlichkeit des Empfangs. Bayern sei den Pfälzern zu Dank verpflichtet, denn nach dem Vorbild des pfälzischen Bezirkstags seien 1828 erst die sieben bayerischen Bezirke entstanden. Es gebe allerdings einen deutlichen Unterschied zu diesem, denn die bayerischen Bezirke seien die überörtlichen Träger der Sozialhilfe. Allein der Verwaltungshaushalt des Bezirks Oberbayern liege bei 2,4 Milliarden Euro, insgesamt bei vier Milliarden Euro inklusive der Kliniken; er habe rund 10.000 Beschäftigte. Das Thema Inklusion liege auch dem Bezirk Oberbayern am Herzen; hier wolle er als Arbeitgeber Vorbild sein. Dem Pfalzklinikum für Psychiatrie und Neurologie, dem die Gruppe aus Bayern tags zuvor einen Besuch abgestattet und sich unter anderem über die Kinder- und Jugendpsychiatrie informiert hat, zollte Mederer seine Anerkennung: „Ich bin beeindruckt.“ Dort informierten sich die bayerischen Abgeordneten auch über die gemeindepsychiatrische Einrichtung „Betreuen – Fördern – Wohnen“ und die Gedenkarbeit im Pfalzklinikum anhand der Ausstellung des Dokumentationszentrums und der Gedenkstätte für die Opfer der NS-Psychiatrie.

Bezirkstagsmitglied Hans-Ulrich Ihlenfeld, Landrat des Landkreises Bad Dürkheim und Mitstifter des Hambacher Schlosses, beschrieb kurz die Geschichte und Bedeutung der Wiege der deutschen Demokratie, die bundesweite Aufmerksamkeit genieße. Er wies auch darauf hin, dass es immer eine Gratwanderung sei, dass dieser Ort der Demokratie nicht als Veranstaltungsstätte von undemokratischen Kräften missbraucht werde. Josef Loy, Fraktionsvorsitzender im 82 Räte umfassenden Bezirkstag Oberbayern, wies ebenfalls darauf hin, wie wichtig es dem Bezirk sei, die Demokratie zu pflegen und ihre Bedeutung den Jugendlichen zu vermitteln. Man bewahre nicht nur, sondern entwickele auch weiter. So habe man aus dem Volksmusikarchiv ein Zentrum für Volksmusik, Literatur und Popularmusik gemacht und in Dachau soll ein einzigartiges Arbeiter- und Industriemuseum entstehen. Abschließend erhielt der Bezirksverband Pfalz Lob dafür, dass in vielen seiner Einrichtungen das Wort „Pfalz“ vorkomme, was zur Identifikation beitrage. An dieser Strategie könne sich der Bezirk Oberbayern eine Scheibe abschneiden. Nach diesem Austausch lernte die Gruppe aus Bayern das Hambacher Schloss und seine Geschichte auf einer Führung genauer kennen. Am nächsten Tag stand noch der Besuch des Weinguts der Lebenshilfe Bad Dürkheim auf dem Programm, ein Partnerbetrieb des Biosphärenreservats Pfälzerwald, der Weine in Bio-Qualität produziert.

[Abb. s. Anhang]
Auf dem Hambacher Schloss: Mitglieder der CSU-Fraktion des Bezirkstags Oberbayern und der CDU-Fraktion des Bezirkstags Pfalz mit dem Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder (Vierter von rechts) und dem Bezirkstagspräsidenten Josef Mederer (links daneben)
(Foto: Bezirksverband Pfalz)
Quelle Bezirksverband Pfalz