Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar.
Drei Mal hat der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) in den zurückliegenden Jahren nach dem Verfahrensstand zum S-Bahnhaltepunkt Speyer-Süd bei der Landesregierung nachgehört, jetzt hat der Abgeordnete seine 4. Kleine Anfrage zu diesem Thema gestellt und Antwort von der Landesregierung erhalten.
Die Landesregierung spricht von einem “schwierigen Projektverlauf”. Der ursprünglich im November 2018 vom Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz geplante Erörterungstermin konnte nicht stattfinden, da es seitens der Stadt Speyer zu Problemen bei der Reservierung der Stadthalle kam. Der für den 15. und 16. Januar 2019 geplante Erörterungstermin wurde auf Wunsch der Stadt Speyer abgesagt. Grund waren stadtinterne Überlegungen hinsichtlich eines Verkehrs- und Mobilitätskonzeptes. Die im Frühjahr 2020 geplanten Erörterungstermine mussten dann pandemiebedingt abgesagt werden.
“Durch diese mehrjährigen Verzögerungen musste nun geprüft werden, ob eine Aktualisierung der Unterlagen und Gutachten notwendig ist, um ein rechtssicheres Verfahren zu gewährleisten. Von einer Aktualisierung der Unterlagen und Gutachten ist nach aktuellem Stand auszugehen,” so die Antwort der Landesregierung.
“Auch wenn die Landesregierung trotz des schwierigen Projektablaufs die Weiterverfolgung des Projekts S-Bahnhaltepunkts Speyer-Süd als sinnvolle Ergänzung des Angebots im Personennahverkehr weiterhin unterstützt und das Vorhaben bei der Fortschreibung von Finanzplanungen und Anmeldungen (z. B. GVFG) auch weiterhin Berücksichtigung findet, scheint der Fortgang des S-Bahnhaltepunktes Speyer-Süd in weite Ferne gerückt,” so Wagner abschließend.
Quelle Landtagsabgeordneter Michael Wagner (CDU)