Frankenthal – Bürgerinformation auch von zu Hause möglich – Thema: Unterbringung von Flüchtlingen in Frankenthal

Franeknthal / Metropolregion Rhein-Neckar.

Eine Teilnahme an der Bürgerinformation am Donnerstagabend wird auch online möglich sein. Der Link ist im Termin der Veranstaltung auf www.frankenthal.de/mitreden veröffentlicht.

Die Veranstaltung wird von der Moderatorin Stefanie Heng-Ruschek begleitet. Zum Einsatz kommt auch die slido-Moderationsplattform, über die man im Saal und auch von zu Hause Fragen einreichen kann.

Flüchtlingsunterbringung in Frankenthal

Die Stadtverwaltung hat die Flüchtlingsunterbringung in Frankenthal noch einmal einer Gesamtbetrachtung unterzogen und wird zunächst versuchen, noch weitere, kleine Objekte anzumieten. Damit können weitere Flüchtlinge dezentral untergebracht werden.
Die Stadtverwaltung möchte in dem dynamischen Prozess immer das mildeste Mittel der Wahl einsetzen. Die Nutzung der Andreas-Albert-Halle rückt bei den Optionen daher zunächst nach hinten. In der weiteren Entwicklung kann der Einsatz von Sporthallen nötig sein. Hier wird dann die Strategie sein, von einer kleinen, über eine mittlere bis hin zu einer großen Hallenlösung, Andreas-Albert-Halle, zu gehen. Unter Umständen muss also als nächstes eine kleine Sporthalle (z.B. Eichwiesenhalle) hergerichtet werden.
An weiteren Standorten für Containerlösungen wird noch geplant, auch hier soll es keine Denkverbote geben. In der Zwischenzeit werden die Planungen für den Container-Standort P2 vorangetrieben. Da das Gelände im städtischen Eigentum ist, wird die Verwaltung an dieser Fläche zur Flüchtlingsunterbringung festhalten. Bis zum Neubau der Erweiterung in der Siemensstraße 2024 ist die Situation aber sehr dynamisch. Die Flüchtlingsunterbringung muss eine gesamtstädtische Aufgabe sein und die Verteilung soll über das ganze Stadtgebiet erfolgen.

Zur Info:

Am Donnerstag, 23. Februar, 18 Uhr informiert die Stadtverwaltung Frankenthal (Pfalz) die Anwohner der BBS Andreas-Albert-Schule und Frankenthaler Bürgerinnen und Bürger über die Unterbringung von Flüchtlingen in Frankenthal.

Bei der Bürgerinformation im CongressForum soll über die nötig gewordene Unterbringung von Flüchtlingen in der Sporthalle der Berufsbildenden Schule Andreas-Albert (BBS Andreas-Albert) gesprochen werden.
Die Stadtverwaltung wird über die Pläne, Alternativen und Nöte informieren.

Als Gesprächspartner stehen Ihnen zur Verfügung:
• Oberbürgermeister Martin Hebich
• Bürgermeister Bernd Knöppel
• Beigeordneter Bernd Leidig
• Sowie weitere Vertreter

Die Geflüchtetenzahlen sind im Jahr 2022 stark angestiegen. Rheinland-Pfalz hat im Jahr 2022 rund 57.000 Geflüchtete aufgenommen. Darunter sind mehr als 10.000 Asylbegehrende. Diese große Zahl trifft auf ein Fluchtaufnahmesystem, das auf die jährliche Aufnahme von 6.000 bis 8.000 Personen in den Aufnahmeeinrichtungen ausgelegt ist.

Auch die Aufnahmeeinrichtungen sind an ihrer Kapazitätsgrenze angekommen, so dass die Kommunen angehalten sind weitere Möglichkeiten zu schaffen.

Nach den Prognosen des Ministeriums für Integration werden die Zahlen der Flüchtlinge und Asylbewerber im Jahr 2023 weiter zunehmen. Das Land legt Verteilerquoten fest, die sich anhand der Bevölkerungszahl der Stadt errechnen. Bei einer Verteilquote von 1,25% (Asylbewerber/Flüchtlinge) für Frankenthal gehen wir von folgenden wöchentlichen Zuweisungen aus:

1. Quartal 2023: ca. 4 Personen pro Woche (gerundet)
2. Quartal 2023: ca. 5 Personen pro Woche (gerundet)

Aktuell sind in städtischen Unterkünften, Wohnheimen und Wohnungen 591 Personen untergebracht. Es handelt sich hierbei sowohl um Flüchtlinge/Asylbewerber, Ukrainer als auch deutsche obdachlose Personen. Die Herkunftsländer der Untergebrachten sind in abnehmender Zahl: Syrien, Ukraine, Afghanistan, Deutschland, Somalia, Türkei, Pakistan, Iran.

Die Stadt Frankenthal betreibt an mehreren Standorten Unterkünfte, Wohnheime, Wohnungen. Seit dem Beginn des Ukraine-Krieges hat die Stadt Frankenthal über 20 Wohnungen angemietet, so dass sie nun in rund 40 Wohnungen fast 200 Personen dezentral untergebracht hat.

Mit dem geänderten Baubeschluss für die Flüchtlingsunterkunft in der Siemensstraße wird perspektivisch Platz für ca. 100 weitere Personen entstehen. Die Gebäude sind zweistöckig und ein Haus besteht aus zwei Wohneinheiten im Erdgeschoss und vier Wohneinheiten im Obergeschoss (im EG von ca. 175 m2 und ca. 255 m2 im OG).

Ähnlich der Siemensstraße ist eine Flüchtlingsunterkunft auf dem Parkplatz P 2 (Albertstraße/Petersgartenweg) in Vorbereitung, eine zweistöckige Einrichtung in Modulbauweise. Sie soll auch für rund 100 Plätze errichtet werden.

Hintergrund:
Die angekündigte Einwohnerversammlung der Initiatoren (Herr Selbach, Herr Massa)
fand am 7. Februar nicht in der Andreas-Albert-Schule statt, weil sie kurzfristig abgesagt wurde.

Quelle Stadt Frankenthal

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