Speyer / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar
“Vielen Dank für Ihr Schreiben vom 05. Januar 2023 zum geplanten Geh- und Radweg zwischen Schwegenheim und Harthausen. Ich weiß, dass Ihnen die Verwirklichung gerade dieses Projektes sehr wichtig ist. An dieser Stelle darf ich mich für Ihren Einsatz zum Vorankommen der Radwegeplanung zwischen Schwegenheim und Harthausen bedanken.”
Mit diesen lobenden Worten beginnt das Schreiben des Landesbetriebs Mobilität Speyer (LBM), das den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) jetzt erreicht. Wagner kümmert sich um die Verwirklichung des Projekts seit seiner Zugehörigkeit zum Landtag Rheinland-Pfalz und er erlaubt sich deshalb immer wieder für die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises bei der Landesregierung und beim LBM in dieser Angelegenheit nachzuhören. Zuletzt hatte sich der Abgeordnete nach der Absage der Einrichtung eines Runden Tischs, von dem Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) im Frühjahr 2022 bei einer FDP-Wahlveranstaltung noch gesprochen hatte, mit einem Schreiben vom 05. Januar an den LBM gewandt. Wagner hatte angeboten, einen Informationstermin zur Projektabstimmung mit den Ortsbürgermeistern aus Schwegenheim und Harthausen sowie dem LBM zu koordinieren. Der LBM dankt Wagner für dieses Angebot, bittet aber um Verständnis dafür, dass eine Abstimmung und Information über den Planungsstand von Projekten auf Verwaltungsebene ohne eine Teilnahme politischer Vertreter erfolge. Der LBM versprach, Wagner zum Planungsstand und zu den Ergebnissen der Projektabstimmung auf dem Laufenden zu halten.
Es tut sich etwas beim Fahrradweg
Der LBM teilt Wagner ferner mit, dass der ursprünglich angedachte “Runde Tisch” entbehrlich wurde, da seitens der Verbandsgemeinde Lingenfeld und der Ortsgemeinde Schwegenheim der Bebauungsplan für den innerörtlichen Teil des Radweges erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Mit der Gemeinde steht der LBM hinsichtlich der weiteren Planung in Kontakt. Ziel sei es, für den innerörtlichen Teil in Schwegenheim möglichst schnell die planerischen Voraussetzungen für die bauliche Umsetzung zu schaffen. Mit diesem Bauabschnitt könnte in einem ersten Schritt eine wichtige Verbesserung für Radfahrer und Fußgänger in Schwegenheim geschaffen werden.
Für den Außerortsabschnitt des Radweges plant der LBM einen kurzfristigen Termin mit den Versorgungsträgern der dortigen Gasleitungen. Hintergrund des Termins sei die noch laufende Entwässerungsplanung. Die geplanten Versickerungsanlagen liegen teilweise im Schutzbereich der Gasleitungen. Daher müssten endgültige Festlegungen hinsichtlich der Abstände zu den Versickerungsanlagen für den Radweg getroffen werden. Sobald hier eine gemeinsame Festlegung erfolgt sei, werde sich der LBM mit den Genehmigungsbehörden für die Wasserwirtschaft ins Benehmen setzen. Dies wiederum sei eine wesentliche Voraussetzung für die Fertigstellung der Planung und damit für die Beantragung des Baurechtsverfahrens.
“Das Lob aus dem Munde des LBM tut gut,” freut sich Wagner, “ich gehe aber nur meiner Arbeit nach. Der vom LBM vorgeschlagenen Vorgehensweise kann ich mich anschließen und freue mich über die Zusage des LBM, mich laufend zum Planungsstand und Projektabstimmung zu informieren. Gleichwohl werde ich mich bei meinem regelmäßigen Informationsaustausch mit dem LBM immer wieder über den Fortgang des Projekts erkundigen. Denn im Ergebnis ist es mir wichtig, dass der seit über 20 Jahren viel besprochene Radweg nur endlich Wirklichkeit wird.”
QUelle: Abgeordneter Michael Wagner
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