Heidelberg – Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26. Januar um 17.30 Uhr – Wichtige Themen auf der Agenda, zum Beispiel die Erweiterung der Außenbewirtschaftungsflächen sowie die Förderung des inhabergeführten Einzelhandels

Bild: Das Thema Außenbewirtschaftung wird im Haupt- und Finanzausschuss neben vielen weiteren Punkten behandelt.
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, 26.01.2023, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10,

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Ergänzung der Rahmenrichtlinie Zuwendungen um den neuen Besonderen Teil B.07 Mut zur Innenstadt
Beschlussvorlage 0002/2023/BV
2 Ertüchtigung von drei Feuerwehrhäusern der Freiwilligen Feuerwehr mit Netzersatzanlagen zur
Notstromversorgung
hier : Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0004/2023/BV
3 Mobile Gastro-Angebote auf Plätzen und öffentlichen Flächen in Heidelberg – Erfahrungen und
weiters Vorgehen
Informationsvorlage 0004/2023/IV
4 Erste Änderung der Allgemeinen Polizeiverordnung
Beschlussvorlage 0417/2022/BV
5 Gewährung einer Zuwendung an die Volkshochschule Heidelberg e. V. in 2 023 im Wege eines
vorläufigen Bewilligungsbescheides
Beschlussvorlage 0428/2022/BV
6 Konzept Kinolandschaft Heidelberg
Antrag 0096/2021/AN
Antragsteller: B’90/Grüne
Antragsdatum: 05.10.2021
6 .1 Heidelberger Kinokonzeption 2022
Vorstellung der Situations- und Potentialanalyse
Informationsvorlage 0197/2022/IV
7 Gewährung von Zuschüssen in 2023 im Wege vorläufiger Bewilligungsbescheide insbesondere im kulturellen Bereich in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses
Beschlussvorlage 0427/2022/BV
8Innensanierung der Volkshochschule Heidelberg, Bergheimer Straße 76 – Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0007/2023/BV
9 Heidelberger Wirtschaftsoffensive
hier : Förderprogramm inhabergeführter Einzelhandel – Fortführung 2 023/2024
Beschlussvorlage 0412/2022/BV
10 Heidelberger Wirtschaftsoffensive – Erweiterung der Außenbewirtschaftungsflächen und
Reduzierung von Gebühren bis zum 31.12.2023 Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
Beschlussvorlage 0429/2022/BV
11 Umsetzung Masterplan Im Neuenheimer Feld
hier : weitere Beauftragung Projektmanagement Büro Imorde
Beschlussvorlage 0006/2023/BV
12 B 37 Verkehrsversuch –
Ergebnisse und Verstetigung der Maßnahme
Beschlussvorlage 0373/2022/BV
13 Angebotsanpassungen im ÖPNV 2023 fortfolgend:
Einführung Flexibles individuelles Personen-Shuttle “fips” der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH in Heidelberg
Beschlussvorlage 0421/2022/BV

14 Erneuerung und Umplanung des Knotens
L 531/Boschstraße
Beschlussvorlage 0422/2022/BV
15 Stadtbetriebe Heidelberg
Hauptsammelkanal West
4. Bauabschnitt
Hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0408/2022/BV
16 Stadtbetriebe Heidelberg
Kanalinnensanierung Handschuhsheim
hier : Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0423/2022/BV
17 Stadtbetriebe Heidelberg
Nachkalkulation der Wassergebühren 2021 Nachkalkulation der Abwassergebühren 2021
Beschlussvorlage 0013/2023/BV
18 Haushaltspläne der rechtsfähigen Stiftungen
– Al l gemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
– Stadt-Heidelberg-Stiftung
– Stadt-Kumamoto-Stiftung
– Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
Beschlussvorlage 0003/2023/BV
19 Wirtschaftsplan 2023/2024 der Treuhandvermögen Rohrbach-Hasenleiser, Wieblingen und der
Konversionsgebiete
hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan
Beschlussvorlage 0005/2023/BV
2 0 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis
10.000 Euro
Beschlussvorlage 0009/2023/BV
2 1 Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien
Beschlussvorlage 0018/2023/BV

Nicht öffentliche Sitzung
1 Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt
Heidelberg für das Dezernat V „Kultur, Bürgerservice und Kreativwirtschaft“
Beschlussvorlage 0014/2023/BV
2 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung
über 10.000 Euro
Beschlussvorlage 0011/2023/BV
3-8 V E RTRAULICHE Tagesordnungspunkte

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