Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zu Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 15.12.2022, um 16:00 Uhr, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg.
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
2 Fragestunde
3 Radschnellweg Heidelberg-Schwetzingen (RS 16) Vergabe der Planungsleistungen Verkehrsanlagen
Informationsvorlage 0232/2022/IV
4 Neubau Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof
Vergabe der Architektenleistung
Bechlussvorlage 0370/2022/BV
5 Valeriewegsteg
a) Maßnahmegenehmigung Rückbau
b) grundsätzliche Zustimmung zur Erneuerung
Beschlussvorlage 0330/2022/BV
6 Kleine Angebotsanpassungen im ÖPNV zum Frühjahr 2023
Beschlussvorlage 0307/2022/BV
7 Bewohnerparkausweisgebührensatzung
– Verlängerung der bisherigen Regelung um 1 Jahr
Beschlussvorlage 0407/2022/BV
8 Schulsozialarbeit an Heidelberger Schulen: Fortführung und geplante Ausweitung 2023/2024
Beschlussvorlage 0353/2022/BV
9 Teilnahme am Förderprogramm „Bildungskommune” des Bundesministeriums für Bildung und
Forschung
Informationsvorlage 0234/2022/IV
10 Zuschüsse in der präventiven Jugendhilfe an freie Träger der Jugendhilfe – Fortsetzung der
Vereinbarungen und Bewilligung von Zuschüssen für die Jahre 2023 und 2 024
Beschlussvorlage 0359/2022/BV
11 Verpflegungskonzept in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg
Beschlussvorlage 0361/2022/BV
12 Förderung der freien und privat-gewerblichen Träger von Kindertageseinrichtungen ab dem
Kindergartenjahr 2023/2024 – Teil 1
Beschlussvorlage 0362/2022/BV
13 Offene Jugendarbeit gemäß § 11 SGB VIII
J Jugendhof Heidelberg e.V.
Beschlussvorlage 0352/2022/BV
14 Kulturhaus Karlstorbahnhof Heidelberg e.V.
– 1. Änderungsvertrag zum Zuwendungsvertrag
– Gewährung eines einmaligen Sonderzuschusses bis zu 100.000 Euro
– Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 32.601 Euro
Beschlussvorlage 0378/2022/BV
15 Gewährung von institutionellen Zuschüssen im Bereich des Kulturamtes
hier : Abschluss Zuwendungsverträge für die Jahre 2 023 und 2024
Beshlussvorlage 0389/2022/BV
1 Zu Schuss an die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in Höhe von 700.000 Euro
Beschlussvorlage 0401/2022/BV
17 Zuschüsse im Bereich des Amtes für Soziales und Senioren
– Fortsetzung der Vereinbarungen und Bewilligung von Zuschüssen für die Jahre 2023 und 2024
Beschlussvorlage 0363/2022/BV
18 Gebühren Obdachlosenunterkunftssatzung
Beschlussvorlage 0369/2022/BV
19 Institutionelle Förderung der FreiwilligenAgentur – Zuschussbewilligung 2023/2024
Beschlussvorlage 0380/2022/BV
2 0 Stadtjugendring Heidelberg – Gewährung von Zuschüssen für Partnerschaftsbegegnungen und
Musikeraustausch
Beschlussvorlage 0405/2022/BV
2 1 Heidelberger Wirtschaftsoffensive –
hier : Unternehmens- und Standortsicherung in der Energiekrise
Beschlussvorlage 0411/2022/BV
2 2 Energiekrise: Sofortmaßnahmen zur energetischen Sanierung von H eizungsanlagen in kommunalen
Gebäuden
hier : außerplanmäßige Mittelbereitstellung
Beschlussvorlage 0400/2022/BV
2 3 V erlängerung des XXI. Sportförderungsprogramms 2 021–2022 sowie der institutionellen Förderung
des Sportkreis Heidelberg e.V. bis zur Rechtskraft des neuen XXII. Sportförderungsprogramms 2023-
2 02 4
Beschlussvorlage 0366/2022/BV
2 4Antrag auf Namensgebung der städtischen Sportanlage des Heidelberger Ruderklub 1872 e.V.,
Harbigweg 14, als “Rudolf Wild Rugby-Zentrum”
Beschlussvorlage 0367/2022/BV
2 5 Namensfindung und Stadtteilgründung der Konversionsfläche Patrick-Henry-Village –
Beteiligungskonzept
Beschlussvorlage 0343/2022/BV
2 6 Vergabe der Unterhaltsreinigung in der Abfallentsorgungsanlage sowie der Unterhaltsreinigung und
der Grundreinigung in einem Bürgeramt und in einer Kindertageseinrichtung in Heidelberg
Beschlussvorlage 0344/2022/BV
2 7 Stadtbetriebe Heidelberg Kalkulation der Frischwassergebühren; Änderung der
Wasserversorgungssatzung Kalkulation der Abwassergebühren; Änderung der Abwassersatzung
Kalkulation der dezentralen Abwasserentsorgung; Änderung der Entsorgungssatzung
Beschlussvorlage 0394/2022/BV
2 8 Kalkulation der Gehwegreinigungsgebühren für den Bemessungszeitraum 01.01.2023 – 31.12.2023
Beschlussvorlage 0381/2022/BV
2 9 Änderung der Bestattungsgebührensatzung
Beshlussvorlage 0398/2022/BV
3 0Besellung der Mitglieder für den Beirat für Architektur und Stadtgestaltung
(Gestaltungsbeirat – GBR)
hier : Wiederberufung beziehungsweise Wechsel und Neuberufung gemäß § 2 Absatz 2 der Satzung
Beschlussvorlage 0374/2022/BV
3 1 Wahl eines Mitglieds des Gemeinderates zur Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters
nach § 42 Absatz 6 Gemeindeordnung (GemO)
Beschlussvorlage 0406/2022/BV
3 2 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung
über 10.000 Euro
Beschlussvorlage 0396/2022/BV
3 3 Fachkräftebedarf in Heidelberg – Chancen und Risiken
Informationsvorlage 0245/2022/IV
3 4 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH (IBA) –
Übertragung der Aufgaben des Aufsichtsrates an die Gesellschafterversammlung
Informationsvorlage 0184/2022/IV
3 5 2 . Prognose über den V erlauf der Haushaltswirtschaft 2 022 (Stand 30.09.2022) mit Steuerungsbericht
Aufhebung der Haushaltssperre in Höhe von
1,5 Millionen Euro
Beschlussvorlage 0391/2022/BV
3 6 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
hier : Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2 022
Beschlussvorlage 0385/2022/BV
3 7 Treuhandvermögen Bahnstadt Genehmigung des Wirtschaftsplans 2023
Beschlussvorlage 0351/2022/BV
3 8 Stärkung des Treuhandvermögens der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Bahnstadt
Beschlussvorlage 0403/2022/BV
3 9 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Wirtschaftsplan 2023
Beschlussvorlage 0390/2022/BV
40 Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2023
Beschlussvorlage 0393/2022/BV
41 Konversionsfläche Südstadt
Modernisierung und Instandsetzung des Südflügels der alten Stallungsgebäude
– Abschluss einer sanierungsrechtlichen Vereinbarung
Beschlussvorlage 0413/2022/BV
42 Pflege und Bepflanzung von brachliegenden Gewerbeflächen
Antrag 0076/2022/AN
Antragsteller: SPD
Antragsdatum: 31.05.2022
42 .1 Pflege und Bestand von brachliegenden Gewerbeflächen
Informationsvorlage 0247/2022/IV
43 Flächen für gemeinschaftliches Gärtnern (Urban Gardening) auf dem Alois-Link-Platz
Antag 0032/2022/AN
Antrgsteller: SPD
Ant agsdatum: 22.02.2022
43.1 Flächen für gemeinsachftliches Gärtnern (Urban Gardening) auf dem Alois-Link-Platz
Hier: Prüfungsergebnis
Informationsvorlage 0210/2022/IV
44 Prüfung Bundesgartenschau 2 025 auf dem Heidelberger Airfield
Antrag 0090/2022/AN
Antragsteller: SPD
Antragsdatum: 26.07.2022
44.1 Prüfung Bundesgartenschau 2 025 auf dem Heidelberger Airfield
hier : Bericht über die Ergebnisse der Prüfung durch die Verwaltung
Informationsvorlage 0226/2022/IV
45 Praktische Ausgestaltung der UNESCO City of Literature Heidelberg – Initiativen und Konzepte
Antrag 0082/2022/AN
Antagsteller: CDU
Antagsdatum: 05.07.2022
45.1 Literaturförderkonzept der UNESCO City of Literature Heidelberg
Informationsvorlage 0236/2022/IV
46 Zusätzliche Bushaltestelle der Linie 720 “Im Bieth”
Antrag 0077/2019/AN
Antragsteller: GAL/FWV
Antragsdatum: 17.09.2019
46 .1 Zusätzliche Bushaltestelle der Linie 720 “Im Bieth”
Informationsvorlage 0205/2020/IV
47 Tempo 20-Zone ab Einmündung Steubenstraße bis zum verkehrsberuhigten Bereich Mühltalstraße
Antrag 0103/2022/AN
Antragsteller: Grüne, LINKE
Antragsdatum: 27.10.2022
48 Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für den Stadtteil Kirchheim
Antrag 0104/2022/AN
Antagsteller: HDer
Antragsdatum: 31.10.2022
49 Proaktiver Denkmalschutz. Möglichkeiten städtischer Intervention.
Ant ag 0108/2022/AN
Antragsteller: GAL/FWV, Grüne, SPD
Antragsdatum: 11.11.2022
50 Erstellung einer Verordnung für gebündelten Bedarfsverkehr und Gelegenheitsverkehr mit
Mietwagen
Antrag 0111/2022/AN
Antragsteller: Grüne
Antragsdatum: 23.11.2022
51 Repräsentanz des Jugendgemeinderats
Antrag 0112/2022/AN
Antragsteller: LINKE, Grüne, SPD, Einzelstadtrat Butt
Antragsdatum: 24.11.2022
52 Deckelung der Gebühren für Leistungen zum Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG)
Antrag 0114/2022/AN
Antragsteller: Grüne
Antragsdatum: 29.11.2022
53 Berücksichtigung der grauen Energie bei der Entwicklung beziehungsweise Erweiterung neuer
Stadtquartiere s owie bei den Klimabilanzen und im Klimaschutzaktionsplan
Ant ag 0115/2022/AN
Antragsteller: LINKE, Grüne, GAL/FWV
Antragsdatum: 01.12.2022
54 Schaffung von Wohnraum für Studierende und Gastwissenschaftler/-innen
Antrag 0117/2022/AN Antragsteller: CDU
Antragsdatum: 02.12.2022
55 Grundsteuer
Antrag 0118/2022/AN
Antragsteller: CDU
Antragsdatum: 02.12.2022
56 Fragezeit
57 Offenlagen
57 .1 Bezirksbeirat Schlierbach – Ausscheiden von Frau Lara Schmelzeisen und Nachrücken von Frau
Stephanie Spreer
Offenlage 0020/2022/OF
57 .2 Bezirksbeirat Wieblingen – Ausscheiden von H errn Ralf Becker und Nachrücken von Frau Mithily
Masilamany
Offenlage 0021/2022/OF
Nicht öffentliche Sitzung
1-10 Hierbei handelt es s ich um VERTRAULICHR Tagesordnungspunkte.