Grünstadt – Polizeiautobahnstation Ruchheim – Kontrolle im Reiseverkehr Weiterfahrt eines Busses nach Paris untersagt

Grünstadt/Landkreis Bad Dürkheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Am 11.11.2022, gegen 06 Uhr, meldete sich ein besorgter Bürger bei der Polizeiautobahnstation. Er teilte uns mit, dass sich ein Bekannter bei ihm gemeldet habe. Dieser sei bereits seit drei Tagen ohne Unterbrechungen in einem Reisebus unterwegs und sorge sich nun um seine Sicherheit. Der besagte ausländische Reisebus konnte von einem Team der Autobahnpolizei auf der A6 in Fahrtrichtung Kaiserslautern festgestellt werden. Am Maxi-Autohof in Grünstadt wurde der Bus angehalten. In dem Bus saßen insgesamt 74 Personen, 71 Fahrgäste und drei Fahrer. Die Personen erklärten, dass sie im Ausland gestartet waren und nun auf der Durchreise in Richtung Paris und Lissabon seien. Bei der Kontrolle wurde festgestellt, dass gegen zwei Fahrgäste Haftbefehle bestanden. Eine 40-jährige Frau konnte die Geldstrafe in Höhe von 500 Euro nicht zahlen, weshalb sie im Anschluss in eine Justizvollzugsanstalt verbracht wurde. Gegen einen 21-jährigen Mann bestand eine Fahndung wegen illegalem Aufenthalt zur Abschiebung. Dieser wurde zur Überstellung ans Ausländeramt vom kommunalen Vollzugsdienst Grünstadt übernommen.

Bei der Kontrolle der Fahrer des Reisebusses wurde feststellt, dass diese nicht über die notwendige Genehmigung für Fahrten im Linienverkehr verfügen. Tatsächlich war der Bus bereits seit Mittwoch nonstop unterwegs. Die Fahrer hatten demnach die notwendigen Ruhepausen nicht eingehalten. Auf den Fahrerkarten waren jedoch angebliche Pausen dokumentiert. Gegen die Fahrer und den Busunternehmen wurden in der Folge ein Strafverfahren wegen Fälschung von beweiserheblichen Daten und Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoß gegen die Sozialvorschriften und Fahren ohne Linienverkehrslizenz eigeleitet. Die Weiterfahrt des Busses wurde untersagt. Diese kann nur gestattet werden, wenn die Bus-Firma die notwenige Lizenz vorlegt.