Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 20.07.2022, um 16:00 Uhr, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg.
Hinweis: Diese Sitzung findet in Präsenz statt. Die Sitzung kann zusätzlich per Livestream über die städtische Homepage oder im Neuen Sitzungssaal verfolgt werden. Bite um Beachtung der Abstands- und Hygienemaßnahmen. Das Tragen einer Maske wird empfohlen.
Öffentliche Sitzung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
2 Fragestunde
3 Straßenbenennung Kleine Bahnrandstraße
Beschlussvorlage 0095/2022/BV
4 Platzbenennung vor dem Justizzentrum
Beschlussvorlage 0096/2022/BV
5 Straßenbenennung Nördlich der Eppelheimer Straße
Beschlussvorlage 0094/2022/BV
6 Bebauungsplan Bergheim “Kurfürsten-Anlage Nord, westlicher Teil” hier: Aufstellungsbeschluss
Beschlussvorlage 0140/2022/BV
7 Bebauungsplan Neuenheim-Mitte – Teilbereich 1 Ladenburger Straße / Werderstraße / Schröderstraße/ Lutherstraße
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beschlussvorlage 0207/2022/BV
8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan “Weststadt – An der Montpellierbrücke” hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beschlussvorlage 0264/2022/BV
9 Bebauungsplan “Großer Ochsenkopf”
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Beschlussvorlage 0148/2022/BV
10 Umgestaltung Grabengasse und barrierefreier Bushaltestellenausbau Universitätsplatz Beauftragung der Freiraumplanung
Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung von 250.000 EUR Beschlussvorlage 0124/2022/BV
11 Stadt an den Fluss, Barrierefreie Neugestaltung Neckarlauer,
2. Bauabschnitt; hier: Entwurfsplanung und Fortsetzung Planung
Beschlussvorlage 0197/2022/BV
12 Czernyring Schere Ost: Umbau des Czernyrings zwischen Montpellierbrücke und Hebelstraßenbrücke; hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0202/2022/BV
13 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Heidelberg Marketing GmbH
Feierbad-Konzept als Sommeredition
Beschlussvorlage 0256/2022/BV
14 Schulcampus Mitte – hochbaulicher und landschaftsarchitektonischer Realisierungswettbewerb mit hochbaulichem und landschaftsarchitektonischem Ideenteil; hier: Auslobung
Beschlussvorlage 0201/2022/BV
15 Digitalisierung Waldparkschule, Einrichtung eines Digitalen Zentrums “Digital-Hub” Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0198/2022/BV
16 Kostenloser ÖPNV in Heidelberg – Stufe für Jugendliche/Schüler U 18 und Senioren Ü 60 ab Herbst 2022 [ersetzt die Drucksache 0222/2019/IV]
Beschlussvorlage 0112/2022/BV
17 Ankunftszentrum Patrick-Henry-Village
Eckpunkte für die Auslobung Planungswettbewerb
Beschlussvorlage 0262/2022/BV
18 Mehrfachbeauftragung öffentlicher Platz Landhausstraße / Bahnhofstraße hier: Zustimmung der Umsetzung des Siegerentwurfs
Beschlussvorlage 0208/2022/BV
19 Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Zweckverbandsgebiet “Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg Leimen” hier: Zustimmung in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Informationsvorlage 0150/2022/IV
20 Zweckverband Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg – Leimen – Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes “Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen”
– Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten des Zweckverbandes “Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen” Informationsvorlage 0152/2022/IV
21 Abwicklung des Baustellenverkehrs zum Abwasserzweckverband im Rahmen des Baus der 4. Reinigungsstufe und des Neckardükers
Informationsvorlage 0088/2022/IV
22 Weitere Zusammenarbeit der Städte Mannheim und Heidelberg bei der Verwertung von Bioabfällen hier: Ergebnis der Prüfung
Informationsvorlage 0072/2022/IV
23 Emmertsgrund: Evaluationsbericht 10 Jahre Integriertes Handlungskonzept Informationsvorlage 0100/2022/IV
24 Fortführung des Stadtteilmanagements Emmertsgrund, des Bürgerhauses HeidelBERG mit Medienzentrum und HeidelBERG-Café sowie des Conciergedienstes unter Gewährung von Zuwendungen an den TES e.V., aqb GmbH und VbI e.V. in den Jahren 2023 und 2024
Beschlussvorlage 0192/2022/BV
25 Heidelberger Wirtschaftsoffensive, Zur Stärkung der Seitengassen “Seitensprüche – Wünsche und Worte zum Entdecken in den Seitengassen” Informationsvorlage 0076/2022/IV
26 Radstrategie 2030
Informationsvorlage 0131/2022/IV
27 Stadtteilbudgets
Antrag 0028/2022/AN
Antragsteller: B’90 / Die Grünen, DIE LINKE, GAL, Bunte Linke
Antragsdatum: 11.02.2022
27.1 Verfahren zur Umsetzung von Projekten in den Stadtteilen im Rahmen von Stadtteilbudgets
Informationsvorlage 0111/2022/IV
28 GamesHub für Health/Life Science Heidelberg:
Zwischenbericht
Informationsvorlage 0074/2022/IV
29 Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2021 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 Beschlussvorlage 0242/2022/BV
30 Bahnstadt – Fortschreibung Rahmenplan 2022
Beschlussvorlage 0142/2022/BV
31 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Bahnstadt – Czernyquartier“ Einleitungsbeschluss
Beschlussvorlage 0161/2022/BV
32 EUROPAPLATZ, HEIDELBERG-BAHNSTADT
hier: Maßnahmengenehmigung – Erhöhung der Gesamtkosten
Beschlussvorlage 0247/2022/BV
33 Bahnstadt: Ausbau der Kopernikusstraße und der Maria-Mitchell-Straße zwischen Grüner Meile und Czernyring (Kopernikusquartier) sowie Verlegung eines Mischwasserkanals durch die Stadtbetriebe Heidelberg
Beschlussvorlage 0205/2022/BV
34 Bahnstadt: Weiterer Ausbau der Eppelheimer Straße im Knotenpunkt zwischen Czernybrücke und Da-Vinci-Straße
hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0199/2022/BV
35 Erbbaurecht
Antrag 0120/2020/AN
Antragsteller: SPD, B’90/Grüne, DIE LINKE, GAL und Bunte Linke
Antragsdatum: 03.11.2020
35.1 Kommunalpolitische Strategie zu Erbbaurechten
Antrag 0118/2021/AN
Antragsteller: DIE LINKE, Bunte Linke
Antragsdatum: 26.11.2021
35.2 Erbbaurechte auf Wohnflächen – das Heidelberger Modell
Beschlussvorlage 0128/2022/BV
36 Erbbaurecht auf Wirtschaftsflächen – das Heidelberger Angebot Beschlussvorlage 0145/2022/BV
37 Subkultur in Heidelberg
Informationsvorlage 0138/2022/IV
38 Kreisimpfzentrum Heidelberg – Erstattung der Betriebskosten durch das Land Baden Württemberg
Informationsvorlage 0162/2022/IV
39 Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Rohrbach
1. Abberufung des Abteilungskommandanten
2. Wahl der Abteilungsleitung und der zweiten Stellvertretung am 03. Juni 2022 Beschlussvorlage 0243/2022/BV
40 Freiwillige Feuerwehr Heidelberg
Wahl der zweiten Stellvertretung des Stadtbrandmeisters
Beschlussvorlage 0244/2022/BV
41 Beschaffung von sechs Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen vom Typ HLF 10 für die Feuerwehr
hier: Maßnahmengenehmigung
Beschlussvorlage 0237/2022/BV
42 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Heidelberg GmbH
Beschlussvorlage 0267/2022/BV
43 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Heidelberger Straßen- und Bergbahn GmbH Beschlussvorlage 0268/2022/BV
44 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Heidelberg Netze GmbH Beschlussvorlage 0269/2022/BV
45 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH
Beschlussvorlage 0271/2022/BV
46 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg
Beschlussvorlage 0273/2022/BV
47 Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse
Beschlussvorlage 0204/2022/BV
48 Umbesetzung im Migrationsbeirat:
Nachrücken von Herrn Mehmet Orçun Baskaya
Beschlussvorlage 0007/2022/BV
49 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
Beschlussvorlage 0252/2022/BV
50 Fortschreibung des Förderprogramms „Umweltfreundlich mobil“: E-Taxi-Förderung
Beschlussvorlage 0218/2022/BV
51 Klimaschutzziel der Stadt Heidelberg – Endbericht des ifeu-Instituts zu Fragestellungen des Klimaschutz-Aktionsplans
Beschlussvorlage 0223/2022/BV
52 Klimawandelanpassung: Aufstellung des Förderprogramms „Starkregen- und Hochwasserschutz“
Beschlussvorlage 0216/2022/BV
53 Grundsatzbeschluss zu übertariflichen Leistungen für Beschäftigte unter bestimmten Voraussetzungen
Beschlussvorlage 0254/2022/BV
54 Ausbildungsvorbereitung dual und Regionales Übergangsmanagement im Rahmen des Gesamtkonzepts „Neugestaltung des Übergangs Schule – Beruf“
hier: Fortführung des Gesamtkonzepts und erneute Beauftragung der Jugendagentur Heidelberg eG mit der AVdual-Begleitung für das Schuljahr 2022/2023
Beschlussvorlage 0227/2022/BV
55 Übergang Schule – Beruf: “Heidelberger Übergangsmanagement” 1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugenda-gentur Heidelberg eG
(Projektförderung)
Beschlussvorlage 0230/2022/BV
– 7 –
56 Übergang Schule – Beruf: Online-Praktikumsbörse “practise”
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung) Beschlussvorlage 0231/2022/BV
57 Volkshochschule Heidelberg e.V.
1. Gewährung eines zusätzlichen Zuschusses (Defizitausgleich 2021) in Höhe von 120.000 Euro mit Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
2. Aktueller Stand der Maßnahmenumsetzung aus der Organisationsanalyse Beschlussvorlage 0228/2022/BV
58 Inklusives additives Betreuungsangebot an der Ganztagsgrundschule Bahnstadt als Pilotphase für das Schuljahr 2022/23
Beschlussvorlage 0229/2022/BV
59 Innen- und Elektrosanierung sowie Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Wilckensschule in Heidelberg – Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0222/2022/BV
60 Innen- und Elektrosanierung sowie Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Marie-Marcks-Schule in Heidelberg
– Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0210/2022/BV
61 Heidelberger Wirtschaftsoffensive – Förderung und Ansiedlung von Unternehmen aus den Bereichen GreenTech und Bioökonomie am Standort Heidelberg
Beschlussvorlage 0265/2022/BV
62 Heidelberger Bündnis für Ausbildung und Arbeit
Beschlussvorlage 0266/2022/BV
63 Zustimmung zur Einführung eines Landesweiten Jugendtickets zum 01.03.2023 in Heidelberg als Teil des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar
Beschlussvorlage 0276/2022/BV
64 Mieterinnen und Mieter in Heidelberg bei den Energiekosten entlasten! Antrag 0009/2022/AN
Antragsteller: SPD
Antragsdatum: 21.12.2021
64.1 Fortschreibung des Förderprogramms Rationelle Energieverwendung mit Änderungen Beschlussvorlage 0224/2022/BV
65 Sanierung der Mauer im südlichen Bereich des Wolfsbrunnens
Antrag 0021/2022/AN
Antragsteller: CDU, HDer, FDP
Antragsdatum: 25.01.2022
65.1 Wolfsbrunnenanlage, Grundinstandsetzung der Stützmauer am Quellgarten hier: Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0236/2022/BV
66 Kostenlose Schwimmbadbesuche für Kinder und Jugendliche und Schwimmbad-Flatrate für Eltern in den Sommerferien
Antrag 0066/2022/AN
Antragsteller: SPD
Antragsdatum: 19.05.2022
66.1 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen, Stadtwerke Heidelberg Bäder GmbH (SWH-B) Konzept Familienaktion – Freies Schwimmen in den Sommerferien
Informationsvorlage 0153/2022/IV
67 Maßnahmen gegen Mietwucher
Antrag 0053/2022/AN
Antragsteller: DIE LINKE
Antragsdatum: 22.04.2022
67.1 “Freiburger Modell” gegen Mietwucher
Informationsvorlage 0127/2022/IV
68 Pflege und Bepflanzung von brachliegenden Gewerbeflächen
Antrag 0076/2022/AN
Antragsteller: SPD
Antragsdatum: 31.05.2022
69 Sachstand Sanierung Heinrich-Menger-Weg
Antrag 0077/2022/AN
Antragsteller: SPD
Antragsdatum: 31.05.2022
70 Grundschule Bahnstadt: Auslagerung ist keine dauerhafte Lösung Antrag 0079/2022/AN
Antragsteller: Grünen
Antragsdatum: 21.06.2022
71 Entschließung zum sogenannten „Radikalenerlass“ beziehungsweise Berufsverboten Antrag 0081/2022/AN
Antragsteller: LINKE, Grüne, GAL, BL, HiB
Antragsdatum: 05.07.2022
72 Praktische Ausgestaltung der UNESCO City of Literature Heidelberg – Initiativen und Konzepte
Antrag 0082/2022/AN
Antragsteller: CDU
Antragsdatum: 05.07.2022
73 Sachstand Haushaltsantrag 160: Lokale Allianz für Menschen mit Demenz Antrag 0083/2022/AN
Antragsteller: Grüne
Antragsdatum: 06.07.2022
74 Quartiersgaragen
Antrag 0084/2022/AN
Antragsteller: HDer
Antragsdatum: 06.07.2022
75 Aktueller Stand Verkehrsentwicklungsplan
Antrag 0085/2022/AN
Antragsteller: HDer
Antragsdatum: 06.07.2022
76 Fragezeit
77 Offenlagen
77.1 Bezirksbeirat Neuenheim – Ausscheiden von Frau Julia Madeleine Hildenbrand und Nachrücken von Herrn Maximilian Kastner
Offenlage 0006/2022/OF
77.2 Bezirksbeirat Südstadt – Ausscheiden von Herrn Bernhard Raps und Nachrücken von Frau Prof. Dr. Ute Straub
Offenlage 0007/2022/OF
77.3 Bezirksbeirat Südstadt – Ausscheiden von Frau Tanja Artz
Offenlage 0008/2022/OF
77.4 Bezirksbeirat Kirchheim – Ausscheiden von Herrn Stefan Holzmann Offenlage 0009/2022/OF
77.5 Bezirksbeirat Emmertsgrund – Ausscheiden von Frau Sigrid Kirsch und Nachrücken von Herrn Lawin Bamarni
Offenlage 0010/2022/OF
77.6 Bezirksbeirat Wieblingen – Ausscheiden von Herrn Werner Baumann und Nachrücken von Herrn Björn Sünram
Offenlage 0011/2022/OF
Nicht öffentliche Sitzung
1-12 Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte!
–