Frankenthal – Christian Baldauf: Der Rücktritt war notwendig

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar
Zum Rücktritt der Bundesfamilienministerin Anne Spiegel erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf: „Der Rücktritt war notwendig. Jeder weitere Tag im Amt hätte der politischen Kultur geschadet. Die Entschuldigung gestern Abend kam zu spät. Der Auftritt von Anne Spiegel machte erneut deutlich, wie sehr sie im Ministeramt und den damit verbundenen Aufgaben überfordert war.
Die Ministerin verstrickte sich in einem Netz von Unwahrheiten und Täuschungen. Sie verschwieg vergangene Woche ihrer eigenen Partei einen vierwöchigen Urlaub und behauptete am Wochenende, aus dem Urlaub per Schalte an Kabinettssitzungen zur Flutkatastrophe teilgenommen zu haben.Die Arbeit des Mainzer Untersuchungsausschuss hatte zuvor bereits etliche Versäumnisse während der Flutkatastrophe im Ahrtal herausgearbeitet. Zudem zeigte Spiegel ein fragwürdiges Kommunikationsverhalten.
Ich habe großes Verständnis und Mitgefühl für die familiäre Situation von Anne Spiegel. Jeder gerät in Lebenssituationen, die überfordern können. Politiker stehen jedoch in besonderer, öffentlicher Verantwortung. Wenn sie ihrem Amt aufgrund persönlicher Gründe nicht gewachsen sind, sollten sie dies erklären und rechtzeitig eine Auszeit nehmen.“