Heidelberg / Metropolrregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 06.04.2022, um 17:30 Uhr,
Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg.
Bürgerservice:
Alle Sitzungsunterlagen dieser und weiterer Sitzungen sind auch digital und in Farbe komplett und vollständigim Informationssystem für Bürgerinnen und Bürger unter http://ww1.heidelberg.de/buergerinfo verfügbar.
Öffentliche Sitzung
1 Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Sanierung Stadthalle
– Aktueller Stand
– Kostensituation
I nformationsvorlage 0011/2022/IV
2 Zuschuss an den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) für die Umweltberatung im Auftrag der Stadt Heidelberg
Beschlussvorlage 0097/2022/BV
3 Erlass einer neuen Feuerwehrkostenersatzsatzung für die Feuerwehr der Stadt Heidelberg Bes chlussvorlage 0122/2022/BV
4 Maßnahmen zur Sicherung der H andlungsfähigkeit in Zeiten der Ukraine-Krise hier : Ausweitung der Befugnisse des Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage 0133/2022/BV
5 Gneis enaubrücke
hier : Erhöhung der Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0082/2022/BV
6 Erneuerung der Zeppelinstraße zwischen Berliner Straße und Mühlingstraße hier : Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0088/2022/BV
7 Erneuerung der Straße “In der Neckarhelle” –
Hier: Sachstand sowie Planungsauftrag an die V erwaltung
Beschlussvorlage 0091/2022/BV
8 Erweiterung des Turnzentrums Heidelberg Süd
Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0084/2022/BV
9 Kostenloser ÖPNV in Heidelberg – Stufe für Jugendliche/Schüler U 18 und Senioren Ü 60 ab Herbst 2 02 2
[ ersetzt die Drucksache 0222/2019/IV]
Bes chlussvorlage 0112/2022/BV
10 Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Peterskirche Fahrtrichtung Westen sowie Fahrbahnsanierung im Rahmen des Straßenerneuerungsprogramms
hier : Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0087/2022/BV
11 Straßenbahn Heidelberg-Patrick-H enry-Village (Verlängerungsoption Schwetzingen) – Sachstand der Nutzen-Kosten-Untersuchung und weitere Ergebnisse der Variantenuntersuchung Beschlussvorlage 0073/2022/BV
12 Verlegung, Neubau und Ausbau von vier barrierefreien Haltestellen der Linie 5 (ehemals OEG-Linie) in Wieblingen – Finanzierungszeitplan und Übernahme des Komplementäranteils durch die Stadt Heidelberg
Beschlussvorlage 0107/2022/BV
13 Zusammenlegung der Lichtsignalanlagen K173 (Berliner Straße / Rottmannstraße) und K275 (Ber liner Straße / Zeppelinstraße)
hier : Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
Beschlussvorlage 0010/2022/BV
14 Aus s chreibung der Dualen Systeme für die Erfassung der Leichtverpackungen Bes chlussvorlage 0132/2022/BV
15 Ersatzbeschaffung Klein-LKW (Geräteträger), Gießfahrzeug für Gieß- und Winterdiensteinsatz sowie LKW-Kipper mit Ladekran
hier : Maßnahmengenehmigung
Beschlussvorlage 0123/2022/BV
16 Konzepterstellung – Erstellung eines Entwicklungsplanes im Rahmen der “Erhaltung der Kulturlandschaft in Heidelberg”
Beschlussvorlage 0135/2022/BV
17 Fortschreibung des städtischen Entgeltsystems für die Betreuungsangebote am Standort Grundschule, die additiven Betreuungsangebote an den Ganztagesgrundschulen nach Schulgesetz, s owie die Ferienbetreuung der Stadt Heidelberg für die Schuljahre 2022/2023 und 2023/2024 Beschlussvorlage 0074/2022/BV
18 Volkshochschule H eidelberg (VHS)
1. Gewährung einer Zuwendung in 2022
2 . Information zum aktuellen Sachstand über den Abschluss neuer Zuwendungsverträge auf Basis der Rahmenrichtlinie Zuwendungen
Beschlussvorlage 0109/2022/BV
19 Internationales Filmfestival Mannheim Heidelberg
hier : Kooperationsvertrag
Beschlussvorlage 0106/2022/BV
2 0 Gloria Kino
hier : Umwidmung der nicht benötigten Zuschussmittel 2021 für die Erstellung eines Kinogutachtens sowie einer Tanzkonzeption
Beschlussvorlage 0110/2022/BV
2 1 Ende der besonderen Wohnraumförderung in der Bahnstadt
I nformationsvorlage 0210/2021/IV
2 2 Umbenennung von Teilen einer Parkanlage in Ziegelhausen
Antrag 0019/2022/AN
Antragsteller: B’90/Grüne
Antragsdatum: 13.01.2022
2 2 .1 Umbenennung von Teilen einer Parkanlage in Ziegelhausen
Beschlussvorlage 0092/2022/BV
2 3 Patrick-Henry-Village (PHV):
Namensgebung und räumliche Klärung
Antrag 0103/2021/AN
Antragsteller: B’90/Grüne, D ie PARTEI, Bunte Linke
Antragsdatum: 27.10.2021
2 3.1 Namensfindung und Stadtteilgründung der Konversionsfläche Patrick-Henry-Village Informationsvorlage 0042/2022/IV
2 4 Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier : Gemeinderätliche Fragezeit, § 23 Absatz 2
Beschlussvorlage 0080/2022/BV
2 5Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
Beschlussvorlage 0067/2022/BV
2 6 Abwasserzweckverband H eidelberg, Einrichtung einer 4. Reinigungsstufe Informationsvorlage 0068/2022/IV
2 7 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Heidelberger Frühling gGmbH – Jahresabschluss 01.10.2020 – 30.09.2021
Informationsvorlage 0057/2022/IV
2 8 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Eigenbetrieb Theater und Orchester
– Anpassung der Geschäftsordnung der Theaterleitung
Beschlussvorlage 0121/2022/BV
2 9 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro
Beschlussvorlage 0126/2022/BV
Nicht öffentliche Sitzung
1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
2 Bestellung von Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach Baugesetzbuch
Beschlussvorlage 0125/2022/BV
3 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
Beschlussvorlage 0127/2022/BV
4 Umbesetzung sonstiger Gremien
Beschlussvorlage 0090/2022/BV
5 Europaweite Ausschreibung der Restabfallbehandlung
hier : Vergabe
Beschlussvorlage 0089/2022/BV
6-17 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
MEHR AKTUELLE TOPMELDUNGEN
