Ludwigshafen / Frankenthal / Berlin, 25.03.2022
Die Ampel-Koalition hat in der Nacht auf Donnerstag ein umfassendes zweites Energie-Entlastungspaket auf den Weg gebracht, das viele Einzelmaßnahmen enthält. Hintergrund sind die weiter drastisch steigenden Energie-Preise. Dazu erklärt der Grüne Gesundheits- und Sozialpolitiker Armin Grau MdB (Ludwigshafen-Frankenthal) :
„Ich halte dieses zweite Entlastungspaket für eine gute Lösung und einen tragfähigen Kompromiss. Wichtig ist, dass mit diesem Paket besonders Menschen mit mittleren und geringen Einkommen jetzt schnell entlastet werden.“
Was die konkreten Maßnahmen anbelangt, erklärt Grau weiter: „Besonders wichtig sind hier der Kindersofortzuschlag für einkommensschwache Familien und die zusätzlichen 100 Euro für Menschen im Grundsicherungsbezug. Außerdem ist die steuerpflichtige Energiepreispauschale von 300 € für alle Beschäftigten eine ganz wichtige Maßnahme. Menschen, die wenig Steuern zahlen, profitieren hier am meisten. Mit dieser Pauschalen wird auch der Weg geebnet für das Klimageld, mit dem den Bürger*innen in Zukunft die Einnahmen durch den C02-Preis zurückgezahlt werden sollen. Ein großer Erfolg von uns Grünen ist außerdem das 9€-Monatsticket für den öffentlichen Nahverkehr, das 90 Tage lang den Umstieg auf den ÖPNV erleichtern wird.
Gleichzeitig betont Grau, dass die Ampel-Koalition auch den kommenden Herbst und Winter bereits im Blick hat: „Wirtschafts- und Energieminister Habeck wird mit Maßnahmen für Versorgungssicherheit bei Öl und Gas im nächsten Winter sorgen und den Umstieg auf erneuerbare Energien weiter ebnen, vor allem der Heizungsbereich wird gefördert.”
Quelle Prof. Dr. Grau MdB Büro Berlin