Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Öffentliche Bekanntmachung
28. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Landau in der Pfalz am Dienstag, den 22.03.2022 um 17:00 Uhr mit Videokonferenz.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich in die Videokonferenz einwählen.
Hierzu ist eine vorherige Anmeldung über presse@landau.de erforderlich. Nach der
Anmeldung wird ein Zugangslink versendet.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Einwohnerfragestunde
2 Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Haushalt
2022 zur Beschaffung von Geräten für das
Sirenenwarnsystem der Stadt Landau in der Pfalz
Vorlage: 150/047/2022
3 Lieferung und Montage von 15 Tetra-
Sirenensteuerempfängern für das Sirenenwarnsystem der
Stadt Landau in der Pfalz
Vorlage: 150/046/2022
4 Fitter-Campus an der Paul-von-Denis-Straße; Bauantrag
zum Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf
dem Baufeld 34 im Konversionsgebiet Landau Süd (1.
Bauabschnitt Nord) sowie Verlängerung eines
Veräußerungsverzichts (= Grundstücksreservierung) für
die verbleibende Fläche Süd.
Vorlage: 200/343/2022
5 Bürgschaftserklärung der Stadt Landau in der Pfalz für die
Klinikum Landau – Südliche Weinstraße GmbH
Vorlage: 240/151/2022
6 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022; Übertrag von
Haushaltsmitteln des Haushaltsjahres 2021
Vorlage: 240/154/2022
7 Straßenbenennungen; Überprüfung der nach Personen
benannten Straßen, Wege und öffentlichen Orte
Vorlage: 420/009/2022
7.1 Antrag der LINKE-Stadtratsfraktion; Umbenennung der
Hindenburgstraße
Vorlage: 101/637/2022
7.2 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Verfahren bei
Straßenumbenennungen
Vorlage: 101/638/2022
8 Bebauungsplan „D9-Änderung, 2. Teiländerung, Südlich
Breiter Weg“ der Stadt Landau in der Pfalz;
Satzungsbeschluss
Vorlage: 610/700/2022
9 Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
1 Grundstücksangelegenheit
2 Pachtangelegenheit
3 Verschiedenes
Landau in der Pfalz, 16.03.2022
Die Stadtverwaltung
Thomas Hirsch
Oberbürgermeister