Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Hybrid-Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 23.02.2022, um 17:30 Uhr,
Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Info:
Diese Sitzung findet aus Pandemiegründen als Hybridsitzung statt.
Die Teilnahme von Pressevertreter/-innen sowie einer begrenzten Anzahl an Bürger/-innen im Sitzungssaal ist möglich. Während der Sitzung ist die Maske dauerhaft zu tragen.
Der Zutritt ist für alle Teilnehmenden nur nach Vorlage eines zertifizierten Impf-, Genesenen oder negativen Testnachweises möglich (3G-Regelung).
Die Stadt bittet um Beachtung der Abstands- und Hygienemaßnahmen sowie der Maskenpflicht (FFP2-Masken).
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Bedarfsorientierte Beschaffung von Covid19-Selbsttests sowie Persönliche Schutzausrüstung bis zu einem Gesamtbetrag von 300.000 Euro
Beschlussvorlage 0068/2022/BV
2 Ersatzbeschaffung von vier Müllfahrzeugen und einem Kleinmüllwagen
hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0061/2022/BV
3 Patrick-Henry-Village
Beauftragung Ausarbeitung Mobilitätskonzept
Beschlussvorlage 0032/2022/BV
4 Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen ab dem Jahr 2022
Erlass einer neuen Verkaufssonntagesatzung
Beschlussvorlage 0064/2022/BV
5 Vorbereitung der Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters hier :
a) Öffentliche Bewerbervorstellung
b) Wahl des Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses
Bes hlussvorlage 0063/2022/BV
6 Zensus 2022
Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Erhebungsbeauftragte
Informationsvorlage 0040/2022/IV
7 Pro Heidelberg e.V. Zuschuss 2022
Beschlussvorlage 0060/2022/BV
8 Forstwirtschaftsplan 2022
Bes chlussvorlage 0016/2022/BV
9 Anpassung des Jahresbeitrages zur Erbringung der satzungsmäßigen Aufgaben der Klimaschutz und Energieberatungsagentur H idelberg – Rhein-Neckar-Kreis gGmbH (KLIBA)
Beschlussvorlage 0052/2022/BV
10 Auftragsvergabe für die kommunale Wärmeplanung gemäß Klimaschutzgesetz
Baden-Württemberg und den Zielen des Klimaschutz-Aktionsplans der Stadt Heidelberg
Bes chlussvorlage 0059/2022/BV
11 Kostenloser Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) in Heidelberg –
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel 2022
Beschlussvorlage 0057/2022/BV
12 Fugensanierung der Stützmauer entlang der Neuenheimer Landstraße im Bereich der
Hausnummern 12–18b hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0042/2022/BV
13 Aufzugsanlagen Emmertgsrundpassage 31a und Otto-Hahn-Platz 2
hier : Fortschreibung der Vereinbarung mit der GGH
Beschlussvorlage 0398/2021/BV
14 Neufassung der Satzung über die Gewährung von Zuschüssen zu notwendiger
Schülerbeförderungskosten
Beschlussvorlage 0028/2022/BV
15 Förderung von Ausstattungsinvestitionen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an Denk mit!
Kinderbetreuungseinrichtungen GmbH & Co. KG für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „Denk mit! Zwerge Heidelberg Bahnstadt”, Galileistraße 2 in Heidelberg Beschlussvorlage 0024/2022/BV
16 För derung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung für bauliche Maßnahmen und für Neu- und Erstausstattung an den
Waldkinder Heidelberg e.V. für die „Waldkinder Heidelberg“,
Mühltalstraße 147 in Heidelberg-Handschuhsheim
Beschlussvorlage 0037/2022/BV
17 Ende der besonderen Wohnraumförderung in der Bahnstadt
Informationsvorlage 0210/2021/IV
18 “Sozialfonds Sondermittel Corona“:
Änderung der Mittelverwendung im Jahr 2 021 beim Amt für Soziales und Senioren
Beschlussvorlage 0049/2022/BV
19 Eintrittspreise für die Heidelberger Literaturtage 2022
Beschlussvorlage 0055/2022/BV
20 Auswirkungen der beschlossenen Haushaltseinsparungen 2021/2022 auf die Personalwirtschaft der Stadt Heidelberg
Antrag 0011/2022/AN
Antragsteller: SPD
Antragsdatum: 21.12.2021
2 0.1 Aus wirkungen der beschlossenen Haushaltseinsparungen 2021/2022 auf die Personalwirtschaft der Stadt Heidelberg
Informationsvorlage 0041/2022/IV
21 Langfristige demografische Entwicklung bei den Beschäftigten in der Stadtverwaltung Antrag 0012/2022/AN
Antragsteller: SPD
Antr agsdatum: 21.12.2021
2 1.1 Langfristige demografische Entwicklung bei den Beschäftigten in der Stadtverwaltung Informationsvorlage 0027/2022/IV
2 2 Theater- und Orchesterstiftung H eidelberg
Vermögensverwaltung, Rechenschaftsbericht 2021
Informationsvorlage 0039/2022/IV
23 Zweckverband Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet H eidelberg-Leimen – Zus timmung zur Bestellung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Heidelberg als Prüfer für den Jahresabschluss 2021
– Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
Beschlussvorlage 0062/2022/BV
24 Umbesetzung und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
Beschlussvorlage 0053/2022/BV
25 Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen
Beschlussvorlage 0066/2022/BV
26 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro
Beschlussvorlage 0069/2022/BV
Nicht öffentliche Sitzung
1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
2 Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Wirtschaftsplan 2022/2023
Beschlussvorlage 0050/2022/BV
3 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
Beschlussvorlage 0070/2022/BV
4-14 VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte
