Ludwigshafen – Europa-Union Ludwigshafen: Kreisvorsitzender Holger Scharff: „Klar für Mehr Europa“.

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.
Europa-Union Deutschland Kreisverband Ludwigshafen fordert die EU-Abgeordneten auf, sich für europaweit wählbare Kandidatinnen und Kandidaten zum Europäischen Parlament einzusetzen. Auch die Spitzenkandidaturen für die Europawahlen 2024 will die Europa-Union Ludwigshafen stärken.


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Bisher regeln nationale Wahlgesetze die Wahlen zum Europäischen Parlament. Die überparteiliche Europa-Union Ludwigshafen will, dass sich das ändert. „Wir sprechen uns klar für ein einheitliches Europäisches Wahlrecht aus“, sagt der Europa-Union Vorsitzende Ludwigshafen und Landesschatzmeister RLP Holger Scharff.

Besonders wichtig ist der Europa-Union, neben den örtlich angebundenen, über nationalen Listen wählbaren Abgeordneten auch eine Anzahl europaweit wählbarer Kandidatinnen und Kandidaten zu ermöglichen. „Über eine bestimmte Anzahl der Sitze im Europäischen Parlament sollte über transnationale Kandidaturen entschieden werden“, so Scharff. „So stärken wir das Parlament und das Zusammengehörigkeitsgefühl in Europa. Schließlich sind wir eine Schicksalsgemeinschaft. Das muss sich endlich auch im Wahlverfahren spiegeln.“

Aktuell wird im Europäischen Parlament über diese und andere Fragen des europäischen Wahlrechts beraten. Gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union könnte das Parlament eine Reform auf den Weg bringen. Dem zuständigen Ausschuss liegen konkrete Vorschläge vor, die auch die sogenannten transnationalen Listen vorsehen. Bereits Ende Januar stehen wegweisende Entscheidungen an.

Die Europa-Union Ludwigshafen hat sich mit einem Schreiben an die Abgeordneten von SPD, CDU und Grüne Katarina Barley, Christine Schneider, Jutta Paulus, Romeo Franz, Ralf Seekatz und Karsten Lucke gewandt und um Unterstützung für einen mutigen Reformvorschlag des Parlaments geworben. „Es ist Zeit, dass jetzt entschieden wird, damit die nächste Europawahl 2024 ein Hochfest der europäischen Demokratie wird.“

Holger Scharff: „ Europa muss aus der kommunalen Ebene gestärkt werden – für Europa muss sich jede (r) Stadträtin / Stadtrat einsetzen „
Text: Holger Scharff
Kreisvorsitzender
Europa-Union Deutschland LV Rlp e.V.

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