Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar.
Christian Baldauf MdL zu rechtsextremem Vorfall in Frankenthal
Christian Baldauf ist entsetzt vom Verhalten und Auftreten von Miroslawa Wagner. Wie eine Tageszeitung berichtet hat die AfD-Frau, die auch Frankenthaler Stadtratsmitglied ist, am Montagabend am Rande einer Corona-Protestaktion‚ den rechten Arm gehoben und „Heil Hitler“ gerufen.
Baldauf nennt Wagners Auftreten „beschämend und geschichtsvergessen“ – er bekräftigt seine Null-Toleranz-Haltung gegenüber Rechtsextremen. Ein Hitlergruß ist in Deutschland als ‚Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen‘ verboten. Wer den rechten Arm wie zur Zeit des Nationalsozialismus hebt, macht sich zudem wegen Volksverhetzung strafbar.
„Ich fordere die AfD auf, sich sofort von Miroslawa Wagner und ihrer offensichtlich kruden Haltung zu distanzieren.“ Gleichzeitig müsse Wagner ihre Mandatsfunktionen mit sofortiger Wirkung zurückgeben.
Quelle: Büro Ch.Baldauf