Kaiserslautern – Ausgeglichener Haushalt – Etat des Bezirksverbands Pfalz für 2022 in Videositzung beschlossen

Kaiserslautern / Metropolregion Rhein-Neckar.
Etat des Bezirksverbands Pfalz für 2022 in Videositzung beschlossen

Der Bezirkstag Pfalz hat in seiner gut viereinhalbstündigen Videokonferenz, die per Livestream übertragen wurde, nach eingehender Diskussion einstimmig bei einer Enthaltung den Haushalt 2022 für den Bezirksverband Pfalz verabschiedet. Das Gesamtvolumen beträgt im kommenden Jahr 108,3 Millionen Euro (gegenüber 109,5 Millionen Euro im Vorjahr). „Der Haushalt ist ausgeglichen“, sagte Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder in seiner Etatrede. Dies sei „unabdingbar notwendig“ gewesen, da ansonsten „die Genehmigung des Haushalts stark gefährdet“ sei. Der Etat beinhalte allerdings wegen der Corona-Pandemie „erhebliche Risiken“. Zentrale Themen des kommenden Jahres seien das Voranbringen der Sanierung des Neubaus und des Glasdachs über dem Foyer des Historischen Museums der Pfalz, die bauliche Weiterentwicklung der Pfalzakademie zur Biosphärenakademie, der Wiedereinzug des Instituts für pfälzische Geschichte und Volkskunde, die Betrachtung der wirtschaftlichen Lage der Landwirtschaftlichen Untersuchungs- und Forschungsanstalt (LUFA), das bauliche Voranbringen des Pfalzmuseums für Naturkunde und des Museums Pfalzgalerie und die Entwicklung eines neuen Marketings für den Bezirksverband Pfalz und seine Einrichtungen. Des Weiteren soll die Fortentwicklung des Hofguts Neumühle und der Pfalzbibliothek sowie die Umsetzung eines dreigliedrigen Führungsmodells beim Pfalztheater vorangetrieben, das Modell der umgekehrten Integration am Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation gesichert, die neuen Aufgaben in die Organisationsstruktur der Zentralverwaltung aufgenommen und die Denkwerkstätten weitergeführt werden. Schließlich gehe es um die konsequente Bekämpfung der Pandemie.

Aufgrund von Anträgen der Koalition aus CDU, SPD und Grünen sowie der FWG-Fraktion hat der Bezirkstag Pfalz eine Weiterentwicklung der „gerechten Teilhabe, inklusiv und vielfältig“ beschlossen. Dabei geht es um die Begegnung von Menschen mit und ohne Behinderungen, verschieden nach Generationen, Herkunft, Religion und Weltanschauung, Geschlecht und sexueller Identität sowie Einkommen und sozialem Status. Ein Beirat, der die Arbeit begleitet, soll diskutiert, außerdem eine Stelle ausgewiesen werden. Darüber hinaus soll es einen ersten Inklusionstag im kommenden Jahr geben, um die Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz miteinander ins Gespräch über Erfahrungen und Fortschritte zu bringen und den fachlichen Input von außen zu bieten. Das Thema „Inklusion“ soll auch in den Denkwerkstätten berücksichtigt werden.

Von den Ausgaben des Bezirksverbands Pfalz fließen 40 Millionen Euro in Schulen, 34,5 Millionen Euro in die Kultur, 24,5 Millionen Euro in die Landwirtschaft und 9,4 Millionen Euro in sonstige Bereiche. Der Regionalverband trägt die Verantwortung für zwölf eigene Einrichtungen; an weiteren elf Institutionen ist er außerdem beteiligt. Der Bezirksverband Pfalz benötigt keine Kassenkredite für den laufenden Betrieb der Einrichtungen, der sich im nächsten Jahr auf 100 Millionen Euro beläuft. Für seine etwa 1.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter rechnet der Bezirksverband Pfalz mit Personalkosten in Höhe von 68,8 Millionen Euro. Zu den kosten-, weil personalintensivsten Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz gehören das Pfalztheater in Kaiserslautern mit 23,9 Millionen Euro, das Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation in Frankenthal mit 22,3 Millionen Euro und die Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern mit 12,6 Millionen Euro. An Gesamterträgen rechnet der Bezirksverband Pfalz mit 97,4 Millionen Euro. Durch den Betrieb seiner Einrichtungen erwirtschaftet er voraussichtlich 23 Millionen Euro, zudem erhält er für das Pfalztheater Zahlungen vom Land und von der Stadt Kaiserslautern in Höhe von 14,7 Millionen Euro; das sind zusammen 38,7 Prozent seiner Einnahmen. Darüber hinaus erhält er 27,4 Millionen Euro durch Zuweisungen des Landes (28,1 Prozent), 25 Millionen Euro über die Bezirksverbandsumlage (25,7 Prozent) und 7,3 Millionen Euro durch den Gewinnanteil aus dem Pfalzwerke-Aktienkapital (7,5 Prozent).

An größeren Bauprojekten im kommenden Jahr stehen der Einbau von Umweltwerkstätten, die Sanierung des Eingangsfoyers und der Bau eines Treppenturms an der Pfalzakademie in Lambrecht an. Die Vorhaben sind mit insgesamt 2,4 Millionen Euro veranschlagt; das Land hat bereits einen Zuschuss von 1,2 Millionen Euro bewilligt. Bei der Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern sollen die Metallbauwerkstätten umgebaut und modernisiert werden, was mit 750.000 Euro veranschlagt ist. Dies schließt die Erneuerung der Be- und Entlüftungsanlage ein. Für die Gebäudedämmung im Zuge der Umsetzung des Klimaschutzkonzepts sind weitere 85.000 Euro vorgesehen. Beim Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation sind unter anderem die Sanierung des Sportplatzes und die Erneuerung der Beleuchtung im Außenbereich des Internats sowie die Installation einer Notlichtanlage im Schulgebäude für insgesamt 530.000 Euro geplant. Für die Planungen neuer Schweineställe an der Lehr- und Versuchsanstalt für Viehhaltung Neumühle stellt der Bezirksverband Pfalz 400.000 Euro zur Verfügung; in der Lehrwerkstätte können sich Landwirte und Verbraucher über die Haltungsbedingungen von Schweinen informieren. Außerdem muss der Weg zwischen Güllelagune und Güllebetankungsflächen saniert werden, was mit 350.000 Euro zu Buche schlägt.

Mit Zuschüssen unterstützt der Bezirksverband Pfalz auch im kommenden Jahr wieder Institutionen und Projekte in der Pfalz. Dabei fließen 143.625 Euro in die Kultur- und Heimatpflege und in den Fremdenverkehr 31.575 Euro, darüber hinaus kommen 100.000 Euro der Sanierung der Pfälzerwald-Vereinshütten und der Naturfreundehäuser zugute. 10.000 Euro fließen in die Jugendförderung sowie 3.000 Euro in Maßnahmen der Landschaftspflege und des Naturschutzes. Weitere 44.000 Euro sind für die Gedenkarbeit und Demokratieförderung des Bezirksverbands Pfalz vorgesehen.

Leitung der Online-Sitzung aus der Pfalzbibliothek in Kaiserslautern: Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder

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