Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23. November um 17.30 Uhr


        Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, 23.11.2021, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg.

        Diese Sitzung findet in Präsenz statt. Die Teilnahme von Pressevertreter/-innen sowie einer begrenzten Anzahl an Bürger/-innen im Sitzungssaal ist möglich. Die entsprechenden Abstands- und Hygienemaßnahmen werden eingehalten. Die Maskenpflicht (OP-Masken oder FFP2-Masken) ist zu beachten.

        Tagesordnung
        Öffentliche Sitzung
        1 Erhöhung des Reinigungsvertrags für das Rathaus Heidelberg aufgrund von Änderungen in der Raumnutzung und der Nutzungsfläche
        Informationsvorlage 0239/2021/IV
        2 SRH Holding – Zuschuss zu den jährlichen Betriebskosten des Hallenbades in Wieblingen
        Beschlussvorlage 0371/2021/BV
        3 Fortschreibung der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen
        Beschlussvorlage 0317/2021/BV
        4 Förderung von Ausstattungsinvestitionen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Heidelberg e.V. für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „Kita Breisacher Weg“, Breisacher Weg 1 in Heidelberg-Rohrbach
        Beschlussvorlage 0321/2021/BV
        5 Förderung von Ausstattungsinvestitionen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an Espira und Joki Kinderbetreuung GmbH für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „Espira Kinderbetreuung Heidelberg“, Billie-Holiday-Straße 9 in Heidelberg-Südstadt
        Beschlussvorlage 0323/2021/BV
        6 Einrichtung eines “Sozialfonds Sondermittel Corona” zur Deckung von zusätzlichen Bedarfen im Sozial-, Kinder- und Jugendhilfebereich sowie in der Chancengleichheit hier: Verfügung über die Mittel 2021 und 2022
        Beschlussvorlage 0320/2021/BV
        7 Fortschreibung von Zuschüssen im Bereich des Amtes für Chancengleichheit um 2,5 % in den Jahren 2021 und 2022 sowie Bewilligung von Zuschüssen im Bereich des Amtes für Chancengleichheit für 2022
        Beschlussvorlage 0318/2021/BV
        8 Digitalpakt Schule – Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Willy-Hellpach-Schule Heidelberg – Ausführungsgenehmigung
        Beschlussvorlage 0339/2021/BV
        9 Martinsschule Ladenburg Grundsatzbeschluss über die Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den städtischen Anteil an der Neugestaltung des Innenhofs mit Kräutergarten
        Beschlussvorlage 0341/2021/BV
        10 Kommunale Betreuung/Ferienbetreuung an Schulen im Rahmen der Beauftragung von päd-aktiv e. V. hier: Information über den Abschluss des Schuljahres 2020/2021 infolge der Auswirkungen der Pandemie
        Informationsvorlage 0250/2021/IV
        11 Sofortprogramm: Angebote statt Verbote für junge Menschen
        Antrag 0106/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne, Die PARTEI Antragsdatum: 28.10.2021 11.1
        Maßnahmenpaket “Junges Heidelberg”
        Beschlussvorlage 0357/2021/BV
        12 Eigenbetrieb städtische Beteiligungen Heidelberg Marketing GmbH (HDM) – Tätigkeitsbericht der Nachtbürgermeister
        Informationsvorlage 0264/2021/IV
        13 Heidelberger Wirtschaftsoffensive – Erweiterung der Außenbewirtschaftungsflächen und Reduzierung von Gebühren bis zum 31.12.2022 Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
        Beschlussvorlage 0356/2021/BV
        14 Vorbereitung der Wahl des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin 2022 hier: Bestimmung des Wahltermins
        Beschlussvorlage 0367/2021/BV
        15 Sozialticket Tarifänderungen der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH
        Beschlussvorlage 0368/2021/BV
        16 Ausschreibung Stadtteilmanagement Boxberg
        Beschlussvorlage 0123/2021/BV
        17 Übersicht über den Zustand städtischer Gebäude; 1. Vergabe der Dienstleistungen für Gebäudekategorie 1 2. Sachstandsbericht
        Beschlussvorlage 0332/2021/BV
        18 Instandsetzung und Verstärkung der Montpellierbrücke Heidelberg hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
        Beschlussvorlage 0326/2021/BV
        19 Erlass einer neuen Satzung über die Gebühren für die Benutzung der städtischen Schiffsanlegestellen – Lauergebührensatzung –
        Beschlussvorlage 0352/2021/BV
        20 Ersatzbeschaffung eines Müllfahrzeugs für den Regiebetrieb Friedhöfe hier: Maßnahmengenehmigung
        Beschlussvorlage 0335/2021/BV
        21 Erschließungsvertrag Kurfürsten-Anlage, ehemaliges Bauhausgelände
        Beschlussvorlage 0342/2021/BV
        22 Neue Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Heidelberg
        Beschlussvorlage 0343/2021/BV
        23 Änderung der Abfallgebührensatzung
        Beschlussvorlage 0327/2021/BV
        24 Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
        Beschlussvorlage 0377/2021/BV
        25 Kalkulation der Gehwegreinigungsgebühren für den Bemessungszeitraum 01.01.2022 – 31.12.2022
        Beschlussvorlage 0347/2021/BV
        26 Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei
        Beschlussvorlage 0319/2021/BV
        27 Zwischenbericht „UNESCO City of Literature Heidelberg“ September 2019 bis September 2021
        Informationsvorlage 0226/2021/IV
        28 Erhöhung des Zuschusses für City of Literature
        Antrag 0093/2021/AN Antragsteller: HD’er Antragsdatum: 30.09.2021
        28.1 Erhöhung des Budgets für „UNESCO City of Literature“ in 2021 und 2022 im Teilhaushalt des Kulturamts
        Beschlussvorlage 0358/2021/BV
        29 Beteiligung der Stadt Heidelberg an der weltweiten Kampagne “Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe” der Gemeinschaft Sant´Egidio
        Beschlussvorlage 0313/2021/BV
        30 Handlungsleitlinie Bürgerengagement 2021 der Stadt Heidelberg
        Informationsvorlage 0251/2021/IV
        31 Deutsche Bahn – Viergleisiger Ausbau zwischen Heidelberg Wieblingen und Heidelberg Hauptbahnhof / Vorstellung Projektstand
        Informationsvorlage 0252/2021/IV
        32 Gebührenanpassung für Anwohnerparken
        Antrag 0039/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 30.03.2021
        32.1 Erlass einer Satzung über die Gebühren für Bewohnerparkausweise in der Stadt Heidelberg
        Beschlussvorlage 0379/2021/BV
        33 Pumptrack-Anlagen im Stadtgebiet
        Antrag 0070/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne, Bunte Linke, SPD, GAL Antragsdatum: 09.07.2021
        33.1 Pumptrack- Anlagen im Stadtgebiet
        Informationsvorlage 0190/2021/IV
        34 Sport Utility Vehicles (SUV) in der Innenstadt
        Antrag 0064/2021/AN Antragsteller: Bunte Linke, DIE LINKE Antragsdatum: 24.06.2021
        34.1 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Sport Utility Vehicles (SUV) in der Innenstadt
        Informationsvorlage 0228/2021/IV
        35 Überörtliche Prüfung der Bauausgaben der rechtlich selbstständigen Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in den Jahren 2013 bis 2017
        Informationsvorlage 0238/2021/IV
        36 Zuschuss an die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in Höhe von einer Million Euro
        Beschlussvorlage 0333/2021/BV
        37 Feststellung der Jahresabschlüsse 2020 der rechtlich selbstständigen örtlichen Stiftungen – Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds – Stadt-Heidelberg-Stiftung – Stadt-Kumamoto-Stiftung – Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
        Beschlussvorlage 0348/2021/BV
        38 Aktualisierung der mittelfristigen Finanzplanung
        Beschlussvorlage 0355/2021/BV
        39 Betriebskostenentgelt an die Bau- und Servicegesellschaft mbH im Rahmen der ÖPP-Projekte Inter-nationale Gesamtschule/Stadtarchiv und B³ hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
        Beschlussvorlage 0360/2021/BV
        40 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2021/2022 für Finanzierungsentgelte für die Investitionen im Rahmen des ÖPP-Projekts B³
        Beschlussvorlage 0334/2021/BV
        41 Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH (IBA) – Auflösung der Gesellschaft zum 31.12.2022
        Informationsvorlage 0244/2021/IV
        42 Stadtbetriebe Heidelberg Instandsetzung Wasserbehälter Rombach hier: Maßnahmengenehmigung
        Beschlussvorlage 0363/2021/BV
        43 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro
        Beschlussvorlage 0336/2021/BV
        Nicht öffentliche Sitzung
        1 Treuhandvermögen Bahnstadt Genehmigung des Wirtschaftsplans 2022 Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung Beschlussvorlage 0350/2021/BV
        1.1 Treuhandvermögen Bahnstadt Genehmigung des Wirtschaftsplans 2022
        Beschlussvorlage 0351/2021/BV
        2-6 VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte
        7 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Wirtschaftsplan 2022
        Beschlussvorlage 0364/2021/BV
        8 Stadtbetriebe Heidelberg Nachkalkulation der Wassergebühren 2020 Nachkalkulation der Abwassergebühren 2020
        Beschlussvorlage 0362/2021/BV
        9 Stadtbetriebe Heidelberg Wirtschaftsplan 2022
        Beschlussvorlage 0365/2021/BV
        10 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
        Beschlussvorlage 0337/2021/BV

        11-22 VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte

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