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Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Gemeinderats! Erstmalig auch als Liveübertagung per Stream! Top-Themen auf der Agenda, zum Beispiel “Angebote statt Verbote für Jugendliche”


Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 10.11.2021, um 16:30 Uhr,

Ort für Stadträte: Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Ort für: Bürgerinnen/Bürger, Presse: Neuer Rathaussaal, Zimmer 0.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg.

Tagesordnung
Die entsprechenden Abstands- und Hygienemaßnahmen aufgrund der Corona-Pandemie werden eingehalten. Wir bitten diese und die Maskenpflicht (OP-Masken oder FFP2-Masken) entsprechend zu beachten.

Es erfolgt eine Live-Übertragung für die Presse und eine begrenzte Anzahl von Bürgerinnen und Bürger in den Neuen Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg.

Öffentliche Sitzung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
2 Fragestunde
3 Ausscheiden von Herrn Stadtrat Wolfgang Lachenauer aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)
Beschlussvorlage 0308/2021/BV
4 Nachrücken von Herrn Matthias Fehser, wohnhaft in 69117 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)
Beschlussvorlage 0309/2021/BV
5 Nachrücken von Herrn Matthias Fehser, wohnhaft in 69117 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)
Informationsvorlage 0236/2021/IV
6 Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien
Beschlussvorlage 0310/2021/BV
7Bestellung einer/eines Bürgerbeauftragten
Beschlussvorlage 0311/2021/BV
8 Vorentwurfsplanung Kleine Bahnrandstraße – Erschließung B3, M1, M2 inklusive Bahnrandweg und Fernbushaltestelle hier: Zustimmung zum Vorentwurf
Beschlussvorlage 0226/2021/BV
9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan “Neuenheim – Neubau eines Gebäudekomplexes des DKFZ” hier: Einleitungsbeschluss
Beschlussvorlage 0272/2021/BV
10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Weststadt – An der Montpellierbrücke“ hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung
Beschlussvorlage 0257/2021/BV
11 Vereinbarung über die Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung im Kreisgebiet der Buslinien 34/35 3. Ergänzung zur bestehenden Vereinbarung
Beschlussvorlage 0314/2021/BV
12 Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutzaktionsplans hier: Bericht zur energetischen Betriebsoptimierung in der Bahnstadt
Informationsvorlage 0144/2021/IV
13 Ende der besonderen Wohnraumförderung in der Bahnstadt
Informationsvorlage 0210/2021/IV
14 Erneuerung der Leitstellentechnik der neu gegründeten Integrierten Leitstelle – Erhöhung der Ausführungsgenehmigung – Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2021 – Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in 2022
Beschlussvorlage 0301/2021/BV
15 Kommunale Betreuung am Standort Grundschule hier: Verschriftlichung des bestehenden Vertrages mit päd-aktiv e. V.
Informationsvorlage 0212/2021/IV
16 Bericht über die Arbeitsgruppe Ausschreibungspraxis der Stadt Heidelberg
Informationsvorlage 0230/2021/IV
17 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2020
Informationsvorlage 0232/2021/IV
18 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Jahresabschluss 2020
Beschlussvorlage 0304/2021/BV
19 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Heidelberg
Informationsvorlage 0227/2021/IV
20 Digitalpakt Schule – Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Friedrich-Ebert-Grundschule Heidelberg – Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0274/2021/BV
21 Digitalpakt Schule – Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Theodor-Heuss-Realschule Heidelberg – Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0275/2021/BV
22 Verwendung des Sonderzuschusses an die Volkshochschule Heidelberg e. V. (VHS) in 2021:Defizitausgleich für das Geschäftsjahr 2020 und anteilige Kostenübernahme der Organisationsanalyse
Beschlussvorlage 0279/2021/BV
23 Enjoy Jazz gGmbH hier: 1. Änderungsvertrag zum Zuwendungsvertrag
Beschlussvorlage 0280/2021/BV
24 Schadstoffsammlung und -entsorgung hier: Europaweite Ausschreibung und Vergabe
Beschlussvorlage 0291/2021/BV
25 Prüfung der Bauausgaben der Stadt Heidelberg in den Jahren 2013 bis 2017 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg; hier: Abschlussbericht
Informationsvorlage 0209/2021/IV
26 Haushaltsjahr 2020 hier: Jahresabschluss
Beschlussvorlage 0295/2021/BV
27 Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2021 (Stand 15.09.2021); Aufhebung der Haushaltssperre
Beschlussvorlage 0300/2021/BV
28 Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse 2021/2022; hier: Änderung der Fraktionsfinanzierungssatzung
Beschlussvorlage 0264/2021/BV
29 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen (ESB) 1.) Erhöhung der Zuschüsse an verschiedene Gesellschaften 2.) Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Mittel in 2021 innerhalb des Wirtschaftsplans des ESB
Beschlussvorlage 0298/2021/BV
30 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Technologiepark Heidelberg GmbH – Weiterführung des Zuschussprojekts “Gründer:innenbüro”
Beschlussvorlage 0315/2021/BV
31 Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg Preisanpassung der Dauerparkerstellplätze Anwohnergaragen zum 01.01.2022
Informationsvorlage 0233/2021/IV
32 Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates hier: Abstimmungsanlage
Beschlussvorlage 0288/2021/BV
33 Bestellung von Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach Baugesetzbuch
Beschlussvorlage 0292/2021/BV
34 Ausscheiden und Bestellung von stellvertretenden beratenden Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft der Stadt Heidelberg
Beschlussvorlage 0302/2021/BV
35 Ausscheiden und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
Beschlussvorlage 0299/2021/BV
36 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
Beschlussvorlage 0306/2021/BV
37 Vergabekriterien Catering für städtische Schulen und Kitas
Antrag 0047/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 27.04.2021
37.1 Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an den vier öffentlichen Gymnasien der Stadt Heidelberg [ersetzt die Drucksache 0146/2021/BV]
Beschlussvorlage 0287/2021/BV
38 Verkehrszählungen
Antrag 0071/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne, Bunte Linke Antragsdatum: 09.07.2021
38.1 Verkehrszählungen
Informationsvorlage 0217/2021/IV
39 Verkehrssicherheit für Fuß- und Radverkehr an der Promenade in der Bahnstadt
Antrag 0038/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne, SPD Antragsdatum: 30.03.2021
39.1 Verkehrssicherheit für Fuß- und Radverkehr an der Promenade in der Bahnstadt Informationsvorlage 0202/2021/IV
40 Einrichtung einer Radspur in der Rohrbacher Straße zwischen Adenauerplatz und Hans-Böckler-Straße (Lückenschluss)
Antrag 0046/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 27.04.2021
40.1 Einrichtung einer Radspur in der Rohrbacher Straße zwischen Adenauerplatz und Hans-Böckler-Straße (Lückenschluss)
Informationsvorlage 0194/2021/IV
41 Pilotversuch zur flächendeckenden Änderung der Regelgeschwindigkeit in der Stadt auf 30 km/h
Antrag 0040/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 30.03.2021
41.1 Regelumkehr Tempo 30
Informationsvorlage 0147/2021/IV
42 Schlossbeleuchtung
Antrag 0065/2021/AN Antragsteller: GAL/FWV Antragsdatum: 08.07.2021
42.1 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Heidelberg Marketing GmbH hier: Schlossbeleuchtung
Informationsvorlage 0229/2021/IV
43 Fahrradstraße Vangerowstraße
Antrag 0099/2021/AN Antragsteller: GAL, DIE LINKE, B’90/Grüne, SPD Antragsdatum: 26.10.2021
44 Nachnutzung Gebäude Karlstorbahnhof
Antrag 0100/2021/AN Antragsteller: HD’er Antragsdatum: 27.10.2021
45 Straßenbahnlinie 26
Antrag 0101/2021/AN Antragsteller: HD’er Antragsdatum: 27.10.2021
46 Ausweitung digitaler Pflegestützpunkt
Antrag 0102/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne, Bunte Linke Antragsdatum: 26.10.2021
47 Patrick-Henry-Village (PHV): Namensgebung und räumliche Klärung
Antrag 0103/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne, Die PARTEI, Bunte Linke Antragsdatum: 27.10.2021
48 Anbindung neue Quartiere Südstadt an ÖPNV
Antrag 0104/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne, Die PARTEI, Bunte Linke Antragsdatum: 27.10.2021
49 Verkehrsversuch für Bereich Übergang Gaisbergstraße / Eisengreinweg
Antrag 0105/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne, GAL/FWV Antragsdatum: 28.10.2021
50 Sofortprogramm: Angebote statt Verbote für junge Menschen
Antrag 0106/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne, Die PARTEI Antragsdatum: 28.10.2021
51 Fachgespräch zur optimalen Dachnutzung für Photovoltaik und Begrünung
Antrag 0107/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 28.10.2021
52 Masterplan im Neuenheimer Feld -Zusätzliche Verkehrsanalyse für Kombination Seilbahn und kleinem Straßenbahncampusring bei gleichzeitiger Reduktion von Parkflächen
Antrag 0108/2021/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 28.10.2021
53 Darstellung aktuelle Unfallstatistik & Unfallschwerpunkte
Antrag 0109/2021/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 28.10.2021
54 Fragezeit

Nicht öffentliche Sitzung
1-7 Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte.

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