Heidelberg – Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27. Oktober um 17.30 Uhr – Die Heidelberger Schlossbeleuchtung und viele weitere Themen stehen auf der Agenda

        Beliebtes Event: Schlossbeleuchtung in Heidelberg

        Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 27.10.2021, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg.

        Service: Alle Sitzungsunterlagen dieser und weiterer Sitzungen sind auch digital und in Farbe komplett und vollständig im Informationssystem für Bürgerinnen und Bürger unter http://ww1.heidelberg.de/buergerinfo verfügbar.

        Tagesordnung
        Öffentliche Sitzung
        1 Vergabe der Digitalisierung der Bestandsakten Zuwanderungsrecht im Bürger- und Ordnungsamt
        Beschlussvorlage 0289/2021/BV
        2 Vergabe der Unterhaltsreinigung und Grundreinigung in der Köpfelsporthalle, Stiftweg 32, 69118 Heidelberg
        Beschlussvorlage 0290/2021/BV
        3 Bericht über die Arbeitsgruppe Ausschreibungspraxis der Stadt Heidelberg
        Informationsvorlage 0230/2021/IV
        4 Vergabekriterien Catering für städtische Schulen und Kitas
        Antrag 0047/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 27.04.2021
        4.1 Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an den vier öffentlichen Gymnasien der Stadt Heidelberg [ersetzt die Drucksache 0146/2021/BV]
        Beschlussvorlage 0287/2021/BV
        5 Kommunale Betreuung am Standort Grundschule hier: Verschriftlichung des bestehenden Vertrages mit päd-aktiv e. V.
        Informationsvorlage 0212/2021/IV
        6 Digitalpakt Schule – Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Friedrich-Ebert-Grundschule Heidelberg – Ausführungsgenehmigung
        Beschlussvorlage 0274/2021/BV
        7 Digitalpakt Schule – Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Theodor-Heuss-Realschule Heidelberg – Ausführungsgenehmigung
        Beschlussvorlage 0275/2021/BV
        8 Verwendung des Sonderzuschusses an die Volkshochschule Heidelberg e. V. (VHS) in 2021: Defizitausgleich für das Geschäftsjahr 2020 und anteilige Kostenübernahme der Organisationsanalyse
        Beschlussvorlage 0279/2021/BV
        9 Gewährung eines einmaligen Jubiläumszuschusses in Höhe von 40.000 Euro an das Internationale Filmfestival Mannheim-Heidelberg in 2021
        Beschlussvorlage 0281/2021/BV
        10 Enjoy Jazz gGmbH hier: 1. Änderungsvertrag zum Zuwendungsvertrag
        Beschlussvorlage 0280/2021/BV
        11 Stadt-Land-Bund-Ko-Finanzierung für die Tanzkompanie „INTER-ACTIONS“ 2022 -2024
        Beschlussvorlage 0316/2021/BV
        12 Erneuerung der Leitstellentechnik der neu gegründeten Integrierten Leitstelle – Erhöhung der Ausführungsgenehmigung – Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2021 – Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in 2022
        Beschlussvorlage 0301/2021/BV
        13 Schadstoffsammlung und -entsorgung hier: Europaweite Ausschreibung und Vergabe
        Beschlussvorlage 0291/2021/BV
        14 Ausscheiden und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
        Beschlussvorlage 0299/2021/BV
        15 Ausscheiden und Bestellung von stellvertretenden beratenden Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft der Stadt Heidelberg
        Beschlussvorlage 0302/2021/BV
        16 Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates hier: Abstimmungsanlage
        Beschlussvorlage 0288/2021/BV
        17 Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse 2021/2022; hier: Änderung der Fraktionsfinanzierungssatzung
        Beschlussvorlage 0264/2021/BV
        18 Haushaltsjahr 2020 hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/ außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses
        Beschlussvorlage 0294/2021/BV
        19 Haushaltsjahr 2020 hier: Jahresabschluss
        Beschlussvorlage 0295/2021/BV
        20 Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2021 (Stand 15.09.2021); Aufhebung der Haushaltssperre
        Beschlussvorlage 0300/2021/BV
        21 Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen 2021/2022
        Beschlussvorlage 0307/2021/BV
        22 Schlossbeleuchtung
        Antrag 0065/2021/AN Antragsteller: GAL/FWV Antragsdatum: 08.07.2021
        22.1 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Heidelberg Marketing GmbH hier: Schlossbeleuchtung
        Informationsvorlage 0229/2021/IV
        23 Sport Utility Vehicles (SUV) in der Innenstadt
        Antrag 0064/2021/AN Antragsteller: Bunte Linke, DIE LINKE Antragsdatum: 24.06.2021
        23.1 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Sport Utility Vehicles (SUV) in der Innenstadt
        Informationsvorlage 0228/2021/IV
        24 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen (ESB) 1.) Erhöhung der Zuschüsse an verschiedene Gesellschaften 2.) Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Mittel in 2021 innerhalb des Wirtschaftsplans des ESB
        Beschlussvorlage 0298/2021/BV
        25 Vereinbarung über die Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung im Kreisgebiet der Buslinien 34/35 3. Ergänzung zur bestehenden Vereinbarung
        Beschlussvorlage 0314/2021/BV
        26 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Technologiepark Heidelberg GmbH – Weiterführung des Zuschussprojekts “Gründer:innenbüro”
        Beschlussvorlage 0315/2021/BV
        27 Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg Preisanpassung der Dauerparkerstellplätze Anwohnergaragen zum 01.01.2022
        Informationsvorlage 0233/2021/IV
        28 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro
        Beschlussvorlage 0305/2021/BV

        Nicht öffentliche Sitzung
        1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
        2 Prüfung der Bauausgaben der Stadt Heidelberg in den Jahren 2013 bis 2017 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg; hier: Abschlussbericht
        Informationsvorlage 0209/2021/IV
        3 Bestellung von Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach Baugesetzbuch
        Beschlussvorlage 0292/2021/BV
        4 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2020
        Informationsvorlage 0232/2021/IV
        5 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Jahresabschluss 2020
        Beschlussvorlage 0304/2021/BV
        6 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Heidelberg
        Informationsvorlage 0227/2021/IV

        7-12
        VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte
        13 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
        Beschlussvorlage 0306/2021/BV
        14 Bestellung einer/eines Bürgerbeauftragten
        Beschlussvorlage 0311/2021/BV
        15 Ausscheiden von Herrn Stadtrat Wolfgang Lachenauer aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)
        Beschlussvorlage 0308/2021/BV
        16 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
        17 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
        18-25 VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte

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