Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – Heidelberg besitzt eine Kulturlandschaft, die in ihrer Vielfalt in Deutschland einzigartig ist – diese zu erhalten, ist ein wichtiges Anliegen der SPD-Fraktion.
Die aktuellen Haushaltsberatungen gestalteten sich jedoch aufgrund der Corona-Krise und deren Auswirkungen auf die Stadt schwieriger denn je. Um vielen Menschen rasch zu helfen, die durch die Pandemie in eine Notlage geraten sind, haben wir u.a. den „Sozialfonds Corona Sondermittel“ mit einem Volumen von 200.000 € in 2021 und 600.000 € in 2022 ins Leben gerufen – hierdurch sollen die Heidelberger Vereine der Wohlfahrtspflege, der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Chancengleichheit die dadurch entstandenen Mehrbedarfe in der Beratung abdecken können. Zur Schaffung einer Ermöglichungskultur gerade auch um Veranstaltungen nach der Pandemie nachzuholen, haben wir u.a. die Budgets der Stadtteilvereine in 2022 einmalig erhöht. Davon profitieren auch die Kulturschaffenden in der Stadt, da sie einerseits wieder mehr Möglichkeiten für Engagements erhalten und andererseits auch beratende Hilfe in einer persönlichen Notlage in Anspruch nehmen können.
„Dass wir aufgrund der Pandemie im aktuellen Doppelhaushalt nicht – wie in wirtschaftlich guten Jahren üblich – die Haushaltsmittel für die Kultur alle zwei Jahre turnusgemäß erhöht, sondern lediglich fortgeschrieben haben, bedauern wir sehr. Wichtig war es uns dabei aber, dass der Status Quo in der Kultur – und damit auch in der Literaturförderung – in jedem Fall erhalten bleibt.“, so die beiden Mitglieder des SPD-Fraktionsvorstandes sowie des Ausschusses für Kultur und Bildung, Anke Schuster und Mathias Michalski. Dabei haben wir bei unseren Haushaltsanträgen für die Literatur stets das Rechnungsergebnis für 2019 als Messlatte bei der Höhe der Haushaltsmittel herangezogen. Denn dieses sagt aus, wer wie viel Geld tatsächlich in einem Jahr ausgegeben hat. Für 2020 liegen diese Zahlen aktuell noch nicht vor, aber wir gehen davon aus, dass diese aufgrund der Corona-Pandemie und vieler ausgefallener Veranstaltungen noch geringer ausfallen werden. Bei der UNESCO City of Literature betragen die finalen Haushaltsansätze 80.000 € für 2021 und 100.000 € für 2022 – das ist eine leichte Erhöhung gegenüber dem Rechnungsergebnis in Höhe von 77.618 € in 2019. Somit können nach unserer Auffassung die Aktivitäten im Rahmen der UNESCO City of Literature und somit mit auch deren UNESCO-Status gesichert werden.
Um auch den Fortbestand der Stadt Heidelberg im Rainbow Cities Network zu sichern, müssen für Aktivitäten in diesem Rahmen auch finanzielle Mittel zugedacht werden. Da Heidelberg erst im September 2020 dem Netzwerk beigetreten ist, waren bisher auch keine entsprechenden Mittel im Haushalt eingestellt. Das haben wir mit unserem Haushaltsantrag ermöglicht. Laut Rechnungsergebnis wurden für die Literaturtage in 2019 177.221 € ausgegeben – die nun aktuell verabschiedeten Haushaltsansätze mit 132.500 € im Jahr 2021 und 134.500 € im Jahr 2022 fallen tatsächlich auf den ersten Blick niedriger aus. Hier gilt es aber auch zu beachten, dass die Personalkosten für die Leitung der Literaturtage und dessen Assistenz ab 2021 nicht mehr direkt über das Budget der Literaturtage, sondern über die Personalaufwendungen des Kulturamtes abgerechnet werden. Wenn man diese Personalkosten noch dazurechnet, stehen den Literaturtagen in 2021 und 2022 jeweils 220.000 € zur Verfügung – also über 40.000 € mehr als das, was für die Literaturtage in 2019 tatsächlich verausgabt wurde. Somit konnte auch bei den Literaturtagen trotz der von uns beantragten Reduktion des Planansatzes zum einen der Status Quo erhalten bleiben und es ermöglicht werden, die Literaturtage weiterhin auf einem hohen Niveau anzubieten.
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