Mainz / Ludwigshafen (CA). Landesregierung muss liefern um Perspektiven für traditionsreiche Berufsgruppe zu bieten
Wirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fordert Abkehr von Vorausbuchungspflicht und Zugangskontrolle bei Veranstaltungen im Freien.
Bereits 2020 schauten Schausteller in Rheinland-Pfalz in die Röhre: Auf die Durchführung von Weihnachtsmärkten musste bedingt durch die Pandemie verzichtet werden. Indes wartet die traditionsreiche Berufsgruppe bis zum heutigen Tag auf eindeutige Signale im Land, ob sie mit ihrem Angebot Weihnachtsmärkte zwischen Altenkirchen und Zweibrücken bereichern dürfen. Andere Bundesländer sind hier weiter.
Genau hier legt Stephan Wefelscheid, MdL, den Finger in die Wunde der Landesregierung. Der Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion und wirtschaftspolitischer Sprecher hatte im Wirtschaftsausschuss im Landtag von der Landesregierung einen Masterplan für Weihnachtsmärkte gefordert. Die zuständige Staatssekretärin vermochte aber auf den gestellten Berichtsantrag der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion keinen konkreten Masterplan vorstellen zu können, da derzeit die kommende die Pandemielage noch nicht abschätzbar sei und insofern noch abgewartet werden müsse.
„Es kann doch nicht sein, dass die Spitze des Wirtschaftsministeriums im Land nicht in der Lage ist, der Branche, die seit über einem Jahr keinerlei Chancen zum Geld verdienen hatte, jetzt eine Perspektive aufzuzeigen“, kritisiert Wefelscheid.
In Nordrhein-Westfalen seien die Planungen für Weihnachtsmärkte bereits angelaufen. Die Maßgaben in Rheinland-Pfalz für Märkte und Messen, zu denen auch Spezialmärkte wie die auch bei internationalen Touristen beliebten Weihnachtsmärkte zählen, seien aber kein Plan für erfolgreiche Veranstaltungen, sondern ein Grund zur neuerlichen Absage aller Weihnachtsmärkte im Land.
„Wenn man den Besuch des Weihnachtsmarktes vorab buchen und der Zugang kontrolliert werden muss, wären die Innenstädte in Rheinland-Pfalz abzuriegeln und durch Ordnungsämter und Sicherheitsdienste müssten alle Gäste überprüft werden. Spontanbesuche von Weihnachtsmärkten wären dann ebenfalls nicht möglich“, erläutert Wefelscheid und fügt hinzu: „Weder juristisch noch wirtschaftspolitisch ist so eine Vorgabe haltbar.“ Daher fordert er von Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) und SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer eindeutig: „Geben Sie den Städten und Veranstaltern einen ‚Masterplan Weihnachtsmärkte‘ an die Hand, ohne Vorausbuchungspflicht und ohne Zugangskontrollen, bei dem 3-G zählt und durch Stichproben auch der Gesundheitsschutz gewährt wird. Die Schausteller und Marktbeschicker brauchen ein unmissverständliches und verlässliches Signal, damit im November die Weihnachtsmärkte auch in Rheinland-Pfalz stattfinden können.“
QUelle: FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion
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