Landau – Finanzplanung unter erschwerten Corona-Bedingungen: Stadt Landau stellt Entwurf des Nachtragshaushalts 2021 vor

Landau / südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar.

Wirtschaften in Krisenzeiten: Der Stadt Landau ist es im Entwurf des Nachtragshaushalts für das Jahr 2021 gelungen, ihr Defizit von 19,8 Millionen im Ursprungshaushalt auf 14,6 Millionen Euro zu verringern – trotzdem belastet die Corona-Krise die städtischen Kassen weiter schwer. Gemeinsam mit dem Leiter der städtischen Finanzverwaltung Martin Messemer hat Oberbürgermeister Thomas Hirsch das Zahlenwerk jetzt öffentlich vorgestellt, bevor es in den kommenden Wochen in den städtischen Gremien beraten und schließlich am 14. September im Stadtrat beschlossen wird.

„Nachtragshaushalte setzen keine neuen politischen Akzente, sondern dienen entsprechend der gesetzlichen Vorgaben dazu, die Haushalte an die tatsächlichen Gegebenheiten im jeweiligen Jahr anzupassen“, erläutert OB Hirsch – im zweiten Corona-Krisenjahr kein leichtes Unterfangen. „Der 2021er Nachtragshaushalt sieht eine Verbesserung von rund 5 Millionen Euro im Vergleich zum Ursprungshaushalt vor, schließt jedoch noch immer mit einem deutlichen Defizit ab. Das und die Investitionsbedarfe, um unsere Stadt weiter zukunftsfähig entwickeln zu können, stellen uns vor große Herausforderungen. Hier rettet uns unser solides Wirtschaften der vergangenen Jahre. Gleichzeitig geraten auch wir angesichts der unzureichenden Finanzausstattung der rheinland-pfälzischen Kommunen gepaart mit den Auswirkungen der Corona-Krise immer mehr unter Druck.“

Trotzdem verspricht Landaus OB: „Wir wollen und werden weiter investieren, in Schulen und Kitas, in Klimaschutz, Sportstätten, Wohnungsbau und Mobilität.“ Insgesamt beträgt das Investitionsvolumen der Stadt und ihres städtischen Gebäudemanagements gemäß Nachtragshaushalt rund 31 Millionen Euro –nicht ganz so viel wie noch im Ursprungshaushalt prognostiziert. Das liegt zum einen an knappen Baumaterialien, vollen Auftragsbüchern und steigenden Preisen bei Ausschreibungen an externe Firmen, zum anderen an notwendigen Abstimmungen mit Fördermittelgebern, vor allem Land und Bund.

Zurück zum Ergebnishaushalt des Nachtragshaushalts. Dieser setzt sich aus deutlich mehr Einnahmen sowie leicht gestiegenen Ausgaben zusammen. Die Gesamterträge liegen bei 147,8 Millionen Euro – im Ursprungshaushalt waren es noch 141,6 Millionen Euro. Betrachtet man die Ausgabenseite, so stehen 161,5 Millionen Euro im Ursprungshaushalt 162,4 Millionen Euro im Nachtragshaushalt gegenüber. Knapp die Hälfte der Erträge setzt sich dabei aus Steuern und ähnlichen Abgaben zusammen, allen voran – trotz Krise – rund 25 Millionen Euro Gewerbesteuer. Bei den Ausgaben entfällt mit rund 63 Millionen Euro nach wie vor der weit größte Teil auf die soziale Sicherung.

Nach dem Nachtrag ist vor dem Haushalt: Schon jetzt arbeitet die Verwaltung fieberhaft am Zahlenwerk für 2022. „Dank des Impfens scheinen wir den schlimmsten Teil der Corona-Krise langsam hinter uns lassen zu können“, hofft OB Hirsch. „Trotzdem rechnen wir nur mit einer leichten Erholung bzw. Stabilisierung der Wirtschaftsleistung im kommenden Jahr. Unser Ziel ist es, trotz schwieriger Voraussetzungen einen möglichst ausgewogenen und vor allem natürlich genehmigungsfähigen Haushalt vorzulegen, der weiter eine ökonomische, ökologische und soziale Stadtentwicklung im Blick hat.“

Bildunterschrift: Unter Corona-Vorzeichen: Die Stadt Landau hat jetzt den Entwurf ihres Nachtragshaushalts 2021 vorgestellt. (Quelle: Stadt Landau)

Quelle Stadt Landau in der Pfalz