Ludwigshafen – Digitale Ratsarbeit: Bürgermeinung gefragt

Ludwigshafen/Metropolregion Rhei-Neckar. Wie die Menschen in Rheinland-Pfalz die Möglichkeiten digitaler oder hybrider Ratssitzungen nutzen und einschätzen, ermittelt derzeit eine Umfrage. Interessierte können dazu einen Fragebogen ausfüllen, den das rheinland-pfälzische Ministerium des Innern und für Sport (MdI) mit wissenschaftlicher Begleitung des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung (FÖV) in Speyer und in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden entwickelt hat. Befragt werden neben den Vorsitzenden der kommunalen Ratsgremien auch Ratsmitglieder, Ortsvorsteher*innen und Einwohner*innen. Die Befragung läuft bis 10. September 2021. Der Fragebogen für Einwohner*innen kann über die Homepage der Stadt, www.ludwigshafen.de aufgerufen werden. Hintergrund der Befragung ist die aufgrund der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr geschaffene Möglichkeit, bei Naturkatastrophen oder in anderen außergewöhnlichen Notsituationen Beschlüsse der kommunalen Gremien in schriftlichen oder elektronischen Umlaufverfahren oder mittels Video- oder Telefonkonferenz zu fassen. Dazu wurde in § 35 Absatz 3 eine entsprechende Regelung in die rheinland-pfälzische Gemeindeordnung (GemO) aufgenommen. Wer den Fragebogen ausfüllt, unterstützt damit die wissenschaftliche Evaluierung, also die fachgerechte Bewertung und Analyse, der neuen rechtlichen Möglichkeit für Gremiensitzungen in den Kommunen.

“Das Ausfüllen des Fragebogens nimmt nicht viel Zeit in Anspruch. Ich würde mich freuen, wenn möglichst viele Menschen in Ludwigshafen sich beteiligen würden. Es war in der Pandemie eine der großen Herausforderungen, demokratische Entscheidungsprozesse aufrechtzuerhalten und weiterhin nachvollziehbar und transparent zu gestalten. Von daher begrüße ich sehr, dass das Land diese Analyse nun durchführt. So können wir Erkenntnisse gewinnen, um digitale Angebote für Teilhabe und Beteiligung weiter auszubauen. Dies ist mir in meiner politischen Arbeit besonders wichtig”, so Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck. Die Stadt Ludwigshafen hat die Möglichkeit genutzt und ihre Ratssitzungen in Hybridform durchgeführt, also als eine Kombination von Vor-Ort-Sitzung und Video-Konferenz. Ausschusssitzungen wurden teilweise in Form reiner Videokonferenzen veranstaltet. Die Öffentlichkeit hatte die Möglichkeit, die Ratssitzungen live im Internet zu sehen. Ausschuss- oder Ortsbeiratssitzungen wurden in den Ratssaal oder andere Sitzungszimmer übertragen.

Dort konnten interessierte Bürger*innen die Sitzungen anschauen.
Ludwigshafen ist eine von zwölf kreisfreien Städten in Rheinland-Pfalz. Ludwigshafen hat insgesamt 14 Stadtteile, die zu zehn Ortsbezirken zusammengefasst sind. Für diese Ortsbezirke besteht jeweils ein Ortsbeirat. Der Stadtrat tagt unter Vorsitz von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck. Weitere Gremien sind die Ausschüsse, die ebenfalls regelmäßig öffentlich tagen. Informationen dazu gibt es im Ratsinformationssystem https://www.ludwigshafen.de/buergernah/politik/ratsinformationssystem. Die Fragen drehen sich unter anderem auch darum, welche Gremien Einwohner*innen online verfolgt haben.