Rhein-Pfalz-Kreis – AfD-Abgeordneter greift Bürgermeister Schneider an – Torbjörn Kartes zum Eklat vor Kreistagssitzung in Mutterstadt

        Rhein-Pfalz-Kreis / Mutterstadt / Ludwigshafen / Frankenthal
        „AfD hat die Stimmung mit angestachelt, die zu solchen gewaltsamen Ausbrüchen führt“
        Zum Angriff auf den Mutterstadter Bürgermeister Hans-Dieter Schneider erklärt Torbjörn Kartes, Bundestagsabgeordneter für Ludwigshafen, Frankenthal und den Rhein-Pfalz-Kreis:

          „In Mutterstadt hat ein AfD-Kreistagsabgeordneter den Bürgermeister Hans-Dieter Schneider angegriffen, weil er einen Coronatest machen sollte. Das war mehr als der Ausraster eines Einzelnen. Auf Worte folgen Taten! Die AfD inszeniert sich selbst als parlamentarischer Arm der Coronaleugner und der Querdenken-Bewegung. Sie hat diese Stimmung mit angestachelt, die zu solchen gewaltsamen Ausbrüchen führt. Meine volle Solidarität gilt Hans-Dieter Schneider, der absolut richtig gehandelt hat.“

          Laut Auskunft der Bundesregierung sind im Jahr 2020 aus den Reihen der Gegner der Coronaschutzmaßnahmen 374 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger festgestellt werden, davon sieben Gewaltdelikte. „Dabei fließen viele Beleidigungen und Bedrohungen in die Statistik nicht ein. Es ist deshalb wichtig, solche Taten immer zur Anzeige zu bringen“, bemerkt Kartes. „Auch in Mutterstadt muss der Sachverhalt umfassend aufgearbeitet und auch strafrechtlich verfolgt werden.“

          Laut einer repräsentativen forsa-Umfrage im Auftrag der Körber-Stiftung sind 57 Prozent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Deutschland schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen worden. Die Mehrheit der Befragten (68 Prozent) hat aus Sorge vor Beleidigungen oder Angriffen sogar ihr Verhalten geändert. Ein Fünftel (19 Prozent) hat schon über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht. „Wem an einem zivilisierten Umgang in unseren Parlamenten gelegen ist, muss sich mit uns gegen die AfD stellen“, so Kartes. „Parlamente ohne AfD sind möglich und darauf sollten wir alle hinarbeiten.“

          Büro Torbjörn Kartes MdB

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