Landau – Premiere in der Südpfalzmetropole: Präsenz-Sitzungen des Haupt- und des Bauausschusses werden live im Netz gestreamt

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Das gab es so noch nie: Am Dienstag, 22. Juni, tagen in Landau erstmals zwei städtische Gremien in Präsenz – während die Sitzungen live im Netz gestreamt werden. Ein Modell für die Zukunft? Ja, sagt OB Thomas Hirsch. „Der digitale Austausch kann den persönlichen Kontakt nicht ersetzen. Gleichzeitig merken wir aber, dass die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger, vom heimischen Wohnzimmer aus an Gremiensitzungen oder Informationsveranstaltungen teilzunehmen, oft größer ist als bei Präsenzterminen“, ist der Stadtchef überzeugt. Aber: Man müsse dabei auch alle Menschen mitnehmen. Aus diesem Grund kann Hirsch sich etwa für die Nach-Corona-Zeit sogenannte „hybride“ Veranstaltungen, also analog ergänzt durch digital, gut vorstellen. Die beiden Sitzungen am Dienstag, 22. Juni, sind „Testballons“ für das künftige Verfahren. Streamt an diesem Tag zunächst das Team der Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH, soll diese Aufgabe in Zukunft nach Möglichkeit das Studio Landau des Offenen Kanals Weinstraße übernehmen. Hier befindet sich die Verwaltung bereits in Gesprächen.


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Beginn ist um 17 Uhr mit einer gemeinsamen Sitzung des Bau- und des Hauptausschusses. Dabei stehen zwei wegweisende Zukunftsthemen auf der Tagesordnung: Die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans (FNP) und die neue Solarrichtlinie. Der FNP 2030, der „Masterplan der Stadtentwicklung“ für die kommenden zehn bis 15 Jahre, stellt Innenentwicklung vor Außenentwicklung, lässt jedoch eine behutsame Entwicklung von Außenbereichsflächen zu, etwa im Landauer Südwesten. Dabei unterschreitet die Stadt Landau die von der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd vorgegebenen 28 Hektar an zusätzlicher Wohnbaufläche deutlich und nimmt lediglich 18 Hektar in Anspruch. Möglich wird das u.a. durch einen verdichteten Städtebau, der den dringend benötigten Wohnraum auf geringer Fläche realisiert.

Diesen Kurs behält die Stadt Landau folgerichtig auch in ihrer Stellungnahme zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans für die Metropolregion Rhein-Neckar bei, bei der sie sich gegenüber dem Regionalplanungsträger, dem Verband Region Rhein-Neckar, für eine größtmögliche Schonung der Ressource Boden durch höhere Siedlungsdichtewerte ausspricht. Die neue Solarrichtlinie ist ein wichtiger Teil der Solaroffensive der Stadt Landau. Ihr Kern ist die Solarpflicht auf Dachflächen, die beim Neubau von Hauptgebäuden zukünftig in Landau gelten soll. Die Stadt Landau in der Pfalz geht damit in Sachen Klimaschutz im Land voran und greift aktuelle Gesetzgebungsinitiativen auf Bundes- und Landesebene auf. Ab 18 Uhr tagt der Hauptausschuss dann alleine. Beraten werden u.a. der neue Kindertagesstättenbedarfsplan, die Bürgschaftserklärung der Stadt Landau für ihr Klinikum, der mögliche Verkauf einer Grundstücksteilfläche zur Modernisierung des Geothermiekraftwerks in der Eutzinger Straße, die Verlängerung der Frist zur zinslosen Stundung städtischer Steuerforderungen zur Unterstützung örtlicher Unternehmen und die Neuordnung des Parkens in Landau, die dieses übersichtlicher, gerechter und flexibler machen soll.

„Meilenstein“ auf der Tagesordnung: Der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan C 39. Dahinter verbirgt sich der „Endspurt“ auf dem Weg zu einer Bebauung des Areals der ehemaligen Rundsporthalle. Hier sollen insgesamt rund 50 bis 60 neue Wohnungen in vier Stadthäusern und zwei bis drei Mehrfamilienhäusern entstehen. OB Hirschs Fazit: „Trotz Corona: Die Stadtentwicklung darf nicht zum Stillstand kommen. Und das tut sie in der Südpfalzmetropole Landau auch nicht. Unsere Entwicklung war zuletzt hervorragend, Landau konnte seine Attraktivität ständig steigern und es ist zum Glück auch #wiederwaslosinLD.“ Er sei froh, dass sich in allen Bereichen einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Ökonomie, Ökologie und Soziales – in Landau weiter viel tue, so der Stadtchef. „Das wird auch in den beiden Gremiensitzungen deutlich – sei es die Schaffung von Wohnraum, die künftige Siedlungsentwicklung in unserer Stadt, das Thema Klimaschutz oder auch verschiedene wichtige verkehrliche Aspekte.“Die Sitzungen finden im Alten Kaufhaus statt. Wer die Beratungen lieber digital verfolgen möchte, kann das auf www.landau.de/gremienlivestream tun.

Quelle: Stadt Landau in der Pfalz.

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