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Südliche Weinstraße – Stellungnahme von Landrat Seefeldt und OB Hirsch zur sofortigen Beendigung der Zusammenarbeit durch die KV RLP bei der Corona-Ambulanz

Landau / südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar.

Die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV RLP) hat der Stadt Landau und dem Kreis Südliche Weinstraße am heutigen Freitag mitgeteilt, dass sie die Zusammenarbeit mit Stadt und Kreis bei der Corona-Ambulanz Landau in der Cornichonstraße 4 auf dem Gelände des Vinzentius-Krankenhauses mit sofortiger Wirkung beendet. Am selben Tag hat die KV eine entsprechende Pressemitteilung an die Öffentlichkeit herausgegeben.

Landrat Dietmar Seefeldt und Oberbürgermeister Thomas Hirsch zeigen sich irritiert über diesen Schritt. Tatsächlich findet seit einigen Wochen ein kontroverser Austausch über die Finanzierung der Ambulanz statt. Seefeldt und Hirsch sehen die Krankenkassen in der Verantwortung, diese Gesundheitskosten zu übernehmen. Aus ihrer Sicht waren die offenen Fragen und die Prüfung der Möglichkeiten zur Geltendmachung der Kosten bei den Krankenkassen noch nicht vollständig geklärt. Offenbar sieht die KV RLP dies anders und hat nun mit der einseitigen Beendigung der Kooperation Fakten geschaffen.

Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch und der Landrat der Südlichen Weinstraße, Dietmar Seefeldt, betonen: „Die Mitteilung der KV hat die Kommunen überrascht, weil sie auf einer sehr einseitigen Auslegung der Sach- und Rechtslage basiert. Einmal mehr zeigt die Funktionärsebene der kassenärztlichen Vereinigung damit in der Pandemie ein eigensinniges Agieren zu Lasten der Ärztinnen und Ärzte vor Ort“, sind sich die beiden Verwaltungschefs einig. Die Unterstützung der Stadt und des Landkreises bei dem zusätzlichen Angebot der Ambulanz habe nicht nur der ergänzenden Versorgung der Bevölkerung, sondern vor allem auch der Entlastung der örtlichen Praxen gedient. Mit der Entscheidung der KV müssten diese nun wieder die Alleinverantwortung übernehmen. Das sei bedauerlich, da Stadt und Kreis zur Kooperation standen, allerdings auf Basis der rechtlichen Rahmenbedingungen. In der Gesamtbetrachtung sei der Rückbau der Ambulanz angesichts der abnehmenden Infektionszahlen und der zunehmenden Zahl geimpfter Personen aus kommunaler Sicht vertretbar.

Landrat Dietmar Seefeldt hat mit dem Vorsitzenden der Ärztlichen Kreisvereinigung Landau/Südliche Weinstraße, Dr. Volker Thorn, bereits Kontakt aufgenommen. Es ist Landrat Seefeldt, Oberbürgermeister Hirsch sowie allen Beteiligten wichtig, dass die Versorgung der Bevölkerung durch die Mitwirkung der niedergelassenen Ärzte sichergestellt ist.
Quelle Südliche Weinstraße Stadt Landau

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