Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 06.05.2021, um 16:00 Uhr
Orte:
Bürger*innen/Verwaltung: Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Gemeinderat: Neue Aula der Universität Heidelberg, Universitätsplatz, 69117 Heidelberg.
Abstands- und Hygienemaßnahmen sowie Maskenpflicht (OP-Masken oder FFP2-Masken) sind aufgrund Corona-Pandemie einzuhalten.
Alle Sitzungsunterlagen dieser und weiterer Sitzungen sind auch digital und in Farbe komplett und vollständig im Informationssystem für Bürgerinnen und Bürger unter http://ww1.heidelberg.de/buergerinfo verfügbar.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
2 Fragestunde
3 Förderung von Ausstattungsinvestitionen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an päd-aktiv e.V. für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „Kita Campbell“, Adelheid-Steinmann-Straße 3-5 in Heidelberg-Südstadt
Beschlussvorlage 0077/2021/BV
4 Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an päd-aktiv e.V. für bauliche Maßnahmen in der Kita Campbell, Adelheid-Steinmann-Straße 3-5 in Heidelberg
Beschlussvorlage 0078/2021/BV
5 Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an die Katholische Kirchengemeinde Heidelberg für bauliche Maßnahmen im Kindergarten St. Georg, Albert-Fritz-Straße 35 in Heidelberg-Kirchheim
Beschlussvorlage 0079/2021/BV
6 Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an die Katholische Kirchengemeinde Heidelberg für Maßnahmen an der Außenanlage des Kindergartens St. Bartholomäus, Wallstraße 27/1 in Heidelberg-Wieblingen
Beschlussvorlage 0080/2021/BV
7 Förderung von Ausstattungsinvestitionen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an päd-aktiv e.V. für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „Kita Forum“, Forum 3, in Heidelberg-Emmertsgrund
Beschlussvorlage 0083/2021/BV
8 Beschaffung von Antigen-Schnelltests zur Nutzung in Heidelberger Kindertageseinrichtungen
Beschlussvorlage 0120/2021/BV
9 Bebauungsplan “Kopernikusquartier” hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beschlussvorlage 0064/2021/BV
10 Bebauungsplan “Bahnstadt – Gadamerplatz” hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beschlussvorlage 0063/2021/BV
11 Haushalt 2021/2022 – Stellungnahmen zum Haushaltsentwurf – Einbringung der Änderungsanträge
Information 0001/2021/Info
12 Weiterentwicklung rnv-Betriebshof Hier: Grundsatzbeschluss
Beschlussvorlage 0417/2020/BV
13 Verlagerung eines landwirtschaftlichen Wegs zwischen Oftersheimer Weg und Speyerer Straße
hier: Erschließungsvertrag mit der Grundstücks- und Rekultivierungsgesellschaft Malsch mbH
Beschlussvorlage 0033/2021/BV
14 Freiflächengestaltungskonzept Rheinstraße
Beschlussvorlage 0042/2021/BV
15 Digitale Leitlinien für die Stadt Heidelberg
Informationsvorlage 0054/2021/IV
16 Rechnungsabschluss 2019 hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht
Informationsvorlage 0067/2021/IV
17 Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Heidelberg
Informationsvorlage 0090/2021/IV
18 Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Beschlussvorlage 0059/2021/BV
19 5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung
hier: Umgang mit unterjährigen Steuervergünstigungen sowie Wegfall der Gebühr für Hundesteuer-Ersatzmarken
Beschlussvorlage 0100/2021/BV
20 Antrag des Vereins Kulturhaus Karlstorbahnhof e.V. auf Anerkennung als Träger der außerschulischen Jugendbildung
Beschlussvorlage 0030/2021/BV
21 Eigenbetrieb städtische Beteiligungen Stadtwerke Heidelberg GmbH – Fortführung Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe
Informationsvorlage 0094/2021/IV
22 Stadtbetriebe Heidelberg Wirtschaftsplan 2021 Änderung des Vermögensplans
Beschlussvorlage 0101/2021/BV
23 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
Beschlussvorlage 0103/2021/BV
24 Informationen zum Stand der Dinge bei der Sanierung der Stadthalle
Antrag 0031/2021/AN Antragsteller: HD’er Antragsdatum: 08.03.2021
24.1 Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Sachstand Sanierung Stadthalle: – Petitionsverfahren – TOP-Antrag „Die Heidelberger“
Informationsvorlage 0086/2021/IV
25 Bestellung einer/eines Bürgerbeauftragten
Beschlussvorlage 0104/2021/BV
26 Ausscheiden und Bestellung von Mitgliedern des Beirates von Menschen mit Behinderungen im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
Beschlussvorlage 0108/2021/BV
27 Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern in den Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb)
Beschlussvorlage 0122/2021/BV
28 Stellvertretende Kinderbeauftragte Weststadt
Beschlussvorlage 0081/2021/BV
29 Kinder- und Jugendbeteiligung in Heidelberg: Bausteine und Qualitätsmerkmale
Beschlussvorlage 0058/2021/BV
30 Neufassung der Jugendgemeinderatssatzung
Beschlussvorlage 0023/2021/BV
31 Änderung der Jugendgemeinderatswahlordnung
Beschlussvorlage 0022/2021/BV
32 Änderung der Bürgerplakettensatzung 5. Änderungssatzung
Beschlussvorlage 0098/2021/BV
33 Eintrittspreise für die Heidelberger Literaturtage 2021
Beschlussvorlage 0111/2021/BV
34 Vorhabenliste – Stand Mai 2021
Beschlussvorlage 0121/2021/BV
35 Wirtschaftsstandort Heidelberg – Aktuelle Situation und Entwicklungsperspektive
Informationsvorlage 0101/2021/IV
36 Wirtschaftsoffensive Übersicht Hilfsmaßnahmen Dezember 2020 bis März 2021
Informationsvorlage 0104/2021/IV
37 Konzept erarbeiten: Pakt für lebendige Innenstadt und Stadtteile nach der Corona-Pandemie
Antrag 0011/2021/AN Antragsteller: CDU Antragsdatum: 29.01.2021
37.1 Wirtschaftsoffensive Zukunft Einkaufsinnenstadt
Informationsvorlage 0103/2021/IV
38 Externe Mitglieder für den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft (AWW)
Antrag 0118/2020/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 30.10.2020
38.1 Berufung von nicht-gemeinderätlichen, beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft
Informationsvorlage 0087/2021/IV
39 Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte; hier: Gemeinsame Sitzungen von Bezirksbeiräten
Antrag 0017/2020/AN Antragsteller: Bunte Linke, DIE LINKE, GAL/FWV, SPD, Stadtrat Butt, Antragsdatum: 09.01.2020
39.1 Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte hier: Gemeinsame Sitzungen von Bezirksbeiräten
Informationsvorlage 0081/2021/IV
40 Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte; hier: Beratung von Beschlüssen eines Bezirksbeirates, die sich an den Gemeinderat richten, in den gemeinderätlichen Gremien
Antrag 0085/2020/AN Antragsteller: Bunte Linke, DIE LINKE, B’90/Grüne Antragsdatum: 10.09.2020
40.1 Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte: Beratung von Beschlüssen eines Bezirksbeirates, die sich an den Gemeinderat richten, in den gemeinderätlichen Gremien
Informationsvorlage 0082/2021/IV
41 Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates hier: §15 Öffentlichkeit der Sitzungen
Antrag 0010/2021/AN Antragssteller: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE und Die PARTEI Antragsdatum: 28.01.2021
41.1 Geschäftsordnung des Gemeinderates hier: Film- und Tonaufnahmen in Sitzungen
Informationsvorlage 0060/2021/IV
42 Nachhaltiges Bauen
Antrag 0115/2020/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 29.10.2020
42.1 Einführung des Bewertungssystems Nachhaltiges Bauen (BNB)
Informationsvorlage 0068/2021/IV
43 Informationen über den Zustand der Spielplätze/-flächen in Heidelberg
Antrag 0018/2020/AN Antragsteller: HD’er Antragsdatum: 21.01.2020
43.1 Situation der Kinderspielplätze in Heidelberg
Informationsvorlage 0234/2020/IV
44 Barrierefreie Spielplätze
Antrag 0094/2020/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 28.09.2020
44.1 Barrierefreie Spielplätze
Informationsvorlage 0034/2021/IV
45 Kinderbetreuung auf dem Boxberg
Antrag 0100/2020/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 25.09.2020
45.1 Kinderbetreuung im Stadtteil Boxberg
Informationsvorlage 0035/2021/IV
46 Antrag auf Einführung eines Existenzgründer/-innen-Preises
Antrag 0103/2020/AN Antragsteller: CDU Antragsdatum: 05.10.2020
46.1 Auslobung und Konzeption eines Heidelberger Existenzgründungspreises
Informationsvorlage 0023/2021/IV
47 Umsetzung der im Bericht zur sozialen Lage empfohlenen Maßnahmen
Antrag 0105/2020/AN Antragsteller: DIE LINKE Antragsdatum: 20.10.2020
47.1 Umsetzung der im Bericht zur sozialen Lage 2018 empfohlenen Maßnahmen
Informationsvorlage 0029/2021/IV
48 Heidelberg zeigt Flagge als Rainbow City
Antrag 0107/2020/AN Antragsteller: SPD, Die PARTEI, DIE LINKE Antragsdatum: 26.10.2020
48.1 Heidelberg zeigt Flagge als Rainbow City
Informationsvorlage 0088/2021/IV
49 Änderung der Baumschutzsatzung
Antrag 0109/2019/AN Antragsteller: Bunte Linke, DIE LINKE, B’90/Grüne Antragsdatum: 03.12.2019
49.1 Änderung der Satzung über den Schutz von Bäumen in Heidelberg (Baumschutzsatzung)
Informationsvorlage 0077/2021/IV
50 Sachstand zum Baumbestand
Antrag 0137/2020/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 08.12.2020
50.1 Informationen zum Baumbestand
Informationsvorlage 0078/2021/IV
51 Prüfung Baumpflanzungen unmittelbar neben dem neu erstellten Flüchtlings-Wohnheim im Kolbenzeil in Rohrbach
Antrag 0135/2020/AN Antragsteller: CDU Antragsdatum: 27.11.2020
51.1 Baumpflanzungen neben dem Flüchtlings-Wohnheim im Kolbenzeil in Rohrbach
Informationsvorlage 0037/2021/IV
52 Recycling-Mehrwegschalen für Speisen “to go”
Antrag 0132/2020/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 24.11.2020
52.1 Prüfung der Möglichkeiten zur Einführung eines Konzeptes mit Mehrwegschalen für Speisen „to go“
Informationsvorlage 0071/2021/IV
53 Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer*innen im Pfaffengrund
Antrag 0116/2020/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 29.10.2020
53.1 Einrichtung von verkehrsberuhigten Bereichen im Pfaffengrund
Informationsvorlage 0040/2021/IV
54 Rheinstrasse als “Schwammstrasse”
Antrag 0138/2020/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 08.12.2020
54.1 Rheinstraße als „Schwammstraße“
Informationsvorlage 0072/2021/IV
55 Künftige Sportflächen in Patrick Henry Village
Antrag 0005/2021/AN Antragsteller: HD’er Antragsdatum: 18.01.2021
55.1 Künftige Sportflächen auf Patrick-Henry-Village
Informationsvorlage 0059/2021/IV
56 Sachstand Kultur- und Kreativwirtschaftszentrum Stallungen
Antrag 0124/2020/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 03.11.2020
56.1 Kultur- und Kreativwirtschaftszentrum in den alten Stallungen in der Südstadt
Informationsvorlage 0091/2021/IV
57 Zulassung von drei verkaufsoffenen Sonntagen
Antrag 0026/2021/AN Antragsteller: CDU Antragsdatum: 02.03.2021
57.1 Zulassung von drei verkaufsoffenen Sonntagen
Informationsvorlage 0102/2021/IV
58 Kostenlose Abgabe von Menstruationsprodukten
Antrag 0029/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne, DIE LINKE Antragsdatum: 08.03.2021
59 Erhöhung Aufenthaltsqualität und Nutzungsvielfalt auf dem Wilhelmsplatz
Antrag 0036/2021/AN Antragsteller: FDP, HD’er, CDU, Bunter Linke Antragsdatum: 17.03.2021
60Verkehrssicherheit für Fuß- und Radverkehr an der Promenade in der Bahnstadt
Antrag 0038/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne, SPD Antragsdatum: 30.03.2021
61 Gebührenanpassung für Anwohnerparken
Antrag 0039/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 30.03.2021
62 Pilotversuch zur flächendeckenden Änderung der Regelgeschwindigkeit in der Stadt auf 30 km/h
Antrag 0040/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 30.03.2021
63 Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge ausbauen
Antrag 0041/2021/AN Antragsteller: FDP Antragsdatum: 07.04.2021
64 Besser ankommen: Fernbushaltestelle attraktiv gestalten
Antrag 0042/2021/AN Antragsteller: FDP Antragsdatum: 07.04.2021
65 Mobile Verkaufsstände zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität an öffentlichen Plätzen
Antrag 0043/2021/AN Antragsteller: GAL/FWV, SPD Antragsdatum: 13.04.2021
66 Bericht des Heidelberger Handels
Antrag 0044/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 20.04.2021
67 Süddeutsche Erdgasleitung (SEL)
Antrag 0045/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne, SPD, HD’er Antragsdatum: 26.04.2021
68 Einrichtung einer Radspur in der Rohrbacher Straße zwischen Adenauerplatz und Hans-Böckler-Straße (Lückenschluss)
Antrag 0046/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 27.04.2021
69 Vergabekriterien Catering für städtische Schulen und Kitas
Antrag 0047/2021/AN
Antragsteller: B’90/Grüne
Antragsdatum: 27.04.2021
70 Fragezeit
71 Offenlagen
71.1 Bezirksbeirat Boxberg – Ausscheiden von Herrn Godomar Mantei und Nachrücken von Herrn Ingo Imbs
Offenlage 0001/2021/OF
71.2 Bezirksbeirat – Ausscheiden von Herrn Bernd Wolf (Bezirksbeirat Wieblingen), Herrn Michael Till (Bezirksbeirat Weststadt) sowie Herrn Hans-Jürgen Schmitt (Bezirksbeirat Ziegelhausen)
Offenlage 0002/2021/OF
71.3 Bezirksbeirat Bergheim Ausscheiden von Herrn Ferdinand Fabian und Nachrücken von Herrn Bernhard Sauff
Offenlage 0003/2021/OF
71.4 Bezirksbeirat Boxberg – Ausscheiden von Frau Isabelle Neumann und Nachrücken von Herrn Ralf Kelle
Offenlage 0004/2021/OF
Nicht öffentliche Sitzung
1-7 Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte.