Heidelberg – Einladung zur digitalen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch den 14. April um 17:30 Uhr

        Welche Gelder sollen für welche Projekte der Stadtentwicklung Heidelbergs ausgegeben werden? Der Haupt- und Finanzausschuss berät zu dieser Frage. Bild: Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner erläuterte bei einem Interview die Entwicklung der Konversionsfläche Patton Barracks. Foto: MRN-NEWS/Atossa Kamran

        Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur digitale Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 14.04.2021, um 17:30 Uhr.

        Ort:
        -Bürger*innen/Presse: Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
        -Mitglieder des Ausschusses: per Videokonferenz.
        .
        Es gelten die aktuellen Abstands- und Hygienemaßnahmen unter Berücksichtigung der Maskenpflicht (OP-Masken oder FFP2-Masken).

        Alle Sitzungsunterlagen dieser und weiterer Sitzungen sind auch digital und in Farbe
        komplett und vollständig im Informationssystem für Bürgerinnen und Bürger unter
        http://ww1.heidelberg.de/buergerinfo verfügbar.

        Tagesordnung
        Öffentliche Sitzung

        1 Information zur Eilentscheidung des Herrn Oberbürgermeisters vom 24.03.2021 über die Beschaffung von Laien-Schnelltests im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie
        Informationsvorlage 0097/2021/I

        2 Förderung von Ausstattungsinvestitionen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an päd-aktiv e.V. für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „Kita Campbell“, Adelheid-Steinmann-Straße 3-5 in Heidelberg-Südstadt
        Beschlussvorlage 0077/2021/BV

        3 Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an päd-aktiv e.V. für bauliche Maßnahmen in der Kita Campbell, Adelheid-Steinmann-Straße 3-5 in Heidelberg
        Beschlussvorlage 0078/2021/BV

        4 Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an die Katholische Kirchengemeinde Heidelberg für bauliche Maßnahmen im Kindergarten St. Georg, Albert-Fritz-Straße 35 in Heidelberg-Kirchheim
        Beschlussvorlage 0079/2021/BV

        5 Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an die Katholische Kirchengemeinde Heidelberg für Maßnahmen an der Außenanlage des Kindergartens St. Bartholomäus, Wallstraße 27/1 in Heidelberg-Wieblingen
        Beschlussvorlage 0080/2021/BV

        6 Förderung von Ausstattungsinvestitionen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an päd-aktiv e.V. für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „Kita Forum“, Forum 3, in Heidelberg-Emmertsgrund
        Beschlussvorlage 0083/2021/BV

        7 Weiterentwicklung rnv-Betriebshof Hier: Grundsatzbeschluss
        Beschlussvorlage 0417/2020/BV

        8 Änderung der Bürgerplakettensatzung 5. Änderungssatzung
        Beschlussvorlage 0098/2021/BV

        9 5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung hier: Umgang mit unterjährigen Steuervergünstigungen sowie Wegfall der Gebühr für Hundesteuer-Ersatzmarken
        Beschlussvorlage 0100/2021/BV

        10 Neufassung der Jugendgemeinderatssatzung
        Beschlussvorlage 0023/2021/BV

        11 Änderung der Jugendgemeinderatswahlordnung
        Beschlussvorlage 0022/2021/BV

        12 Digitale Leitlinien für die Stadt Heidelberg
        Informationsvorlage 0054/2021/IV

        13 Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte; hier: Gemeinsame Sitzungen von Bezirksbeiräten

        Antrag 0017/2020/AN Antragsteller: Bunte Linke, DIE LINKE, GAL/FWV, SPD, Stadtrat Butt, Antragsdatum: 09.01.2020

        13.1 Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte hier: Gemeinsame Sitzungen von Bezirksbeiräten
        Informationsvorlage 0081/2021/IV

        14 Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte; hier: Beratung von Beschlüssen eines Bezirksbeirates, die sich an den Gemeinderat richten, in den gemeinderätlichen Gremien
        Antrag 0085/2020/AN Antragsteller: Bunte Linke, DIE LINKE, B’90/Grüne Antragsdatum: 10.09.2020

        14.1 Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte: Beratung von Beschlüssen eines Bezirksbeirates, die sich an den Gemeinderat richten, in den gemeinderätlichen Gremien
        Informationsvorlage 0082/2021/IV

        15 Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates hier: §15 Öffentlichkeit der Sitzungen
        Antrag 0010/2021/AN Antragssteller: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE und Die PARTEI Antragsdatum: 28.01.2021

        15.1 Geschäftsordnung des Gemeinderates hier: Film- und Tonaufnahmen in Sitzungen
        Informationsvorlage 0060/2021/IV

        16 Informationen zum Stand der Dinge bei der Sanierung der Stadthalle
        Antrag 0031/2021/AN Antragsteller: HD’er Antragsdatum: 08.03.2021

        16.1 Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Sachstand Sanierung Stadthalle: – Petitionsverfahren – TOP-Antrag „Die Heidelberger“
        Informationsvorlage 0086/2021/IV

        17 Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg – Haushaltspläne für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 – Maßnahmenfortschreibung Zwinger (Bauabschnitt III Fassade)
        Beschlussvorlage 0094/2021/BV

        18 Information über Kreditangelegenheiten
        Informationsvorlage 0092/2021/IV

        19 Abwasserzweckverband Heidelberg
        Einrichtung einer 4. Reinigungsstufe
        Informationsvorlage 0075/2021/IV

        20 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Heidelberger Frühling gGmbH – Jahresabschluss 01.10.2019 – 30.09.2020
        Informationsvorlage 0093/2021/IV

        21 Eigenbetrieb städtische Beteiligungen Stadtwerke Heidelberg GmbH – Fortführung Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe
        Informationsvorlage 0094/2021/IV

        22 Stadtbetriebe Heidelberg hier: Verlegung eines Großkanals in der Newtonstraße zwischen Einsteinstraße und Speyerer Straße hier: Maßnahmegenehmigung
        Beschlussvorlage 0097/2021/BV

        23 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro
        Beschlussvorlage 0102/2021/BV

        Nicht öffentliche Sitzung
        1 Rechnungsabschluss 2019 hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht
        Informationsvorlage 0067/2021/IV

        2 Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Heidelberg
        Informationsvorlage 0090/2021/IV

        3 Feststellung des Jahresabschlusses 2019
        Beschlussvorlage 0059/2021/BV

        4 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
        Beschlussvorlage 0103/2021/BV

        5 Stadtbetriebe Heidelberg Wirtschaftsplan 2021 Änderung des Vermögensplans
        Beschlussvorlage 0101/2021/BV

        6 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

        7 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

        8 Bestellung einer/eines Bürgerbeauftragten

        Beschlussvorlage 0104/2021/BV

        9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

        10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

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