Mainz
Nach Plänen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sollen vollständig geimpfte Personen bald Freiheiten zurückbekommen. Sie könnten ohne weiteren Test „ins Geschäft oder zum Friseur“.
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Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wie großzügig; der Minister maßt sich in unerträglich selbstherrlicher Manier an, Bedingungen zur Erlangung, noch nicht einmal aller, sondern nur einiger weniger Freiheitsrechte zu stellen. Dies kommt einem Impfzwang durch die Hintertür gleich. Was nützt Bürgern, die aus verschiedenen Gründen eine Impfung für sich ablehnen, was legitim ist, die permanente Betonung der Freiwilligkeit, wenn ihre Grundrechte als Ungeimpfte abgeschaltet bleiben und sie damit wie Menschen zweiter Klasse behandelt werden? Das ist ethisch verwerflich und verfassungsrechtlich nicht zu begründen.“
Dr. Groß prognostiziert: „Damit schafft die Bundesregierung die Voraussetzung dafür, dass die Impfung sich zum Spaltpilz der Gesellschaft entwickelt, Unfrieden in die Familien getragen wird und vieles mehr. Es gilt der Grundsatz, dass jeder Eingriff in die körperliche Integrität einer Person (und das ist eine Impfung) einer jeweils individuellen Nutzen/Risiko – Analyse bedarf und ganz besonders im Falle dieser neuartigen, experimentellen Impfstoffe.“
Dr. Groß erläutert: „Der Staat hat eine Rechtfertigungs- und Offenlegungspflicht seinen Bürgern gegenüber. Er hat zu erklären, aus welchem Grunde er es für nötig hält, alle Bürger, mithin ein ganzes Kollektiv, impfen zu wollen, wenngleich sich das Gros der Bürger außerhalb der statistischen Wahrscheinlichkeit befindet, jemals ernsthaft an COVID zu erkranken? Eine epidemische Lage nationaler Tragweite scheidet jedenfalls als Rechtfertigung aus, wie die Zahlen zeigen.“
„Die Bürger wollen keine Brosamen in Form eines großzügig gewährten Friseurbesuchs oder einer Geschäftsbetretung; sie wollen ihre kompletten Grund- und Freiheitsrechte zurück. Diese fordern wir für ALLE Bürger, ohne dafür Bedingungen zu stellen“, so Dr. Groß abschließend.
Quelle AFD RheinlandPfalz
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