Mainz. Die CDU Rheinland-Pfalz will einen Modernisierungsprozess starten und dabei ihre rund 37.000 Mitglieder breit einbinden. „Wir wollen die Analyse breit aufstellen und den Prozess der Modernisierung für jedes Mitglied offen gestalten“, erklärte CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner in Anschluss an die Sitzung des Landesparteiausschusses in Mainz.
„Es ist gut, dass wir mit dem heutigen ersten großen Aufschlag schnell und intensiv in die Debatte starten. Strukturanalyse, Talentsuche in den eigenen Reihen, Konzentration auf die Themen, die die Bürger im Alltag beschäftigen – das war heute Abend unter anderem den Teilnehmern unseres Landesparteiausschusses wichtig. Es muss uns gelingen, Tradition und Moderne besser zu verbinden. Wir müssen uns für die Zukunft aufstellen. Die Sprache der Menschen auf der Straße, in den Dörfern und Städten, die müssen wir sprechen – es geht um den Alltag der Bürger. Wir möchten unsere Partei stärker zum Kümmerer machen und einer Organisationsanalyse unterziehen.“
Christian Baldauf, der als Spitzenkandidat zur Landtagswahl angetreten war, sagte: „Unsere Partei muss vielleicht ein Stück ‚neu laufen’ lernen. Wir müssen wieder moderner werden, uns teilweise programmatisch erneuern, unsere Mitglieder auf allen Ebenen enger an uns binden und mit einbinden. Wir möchten, dass die CDU wieder zu einer richtigen Mitmachpartei wird, für Jung und Alt. Die ganze Bandbreite einer Volkspartei ist wichtig. Ich bedanke mich für die breite Unterstützung im zurückliegenden Wahlkampf!“
Baldauf schlug eine Mitgliederbefragung und eine weitere Einbindung der Praktikerteams in Fraktion und Partei vor. Auch müsse das Konzept der Regionalisierung intensiv fortgeführt werden. Zudem regte Baldauf eine externe Analyse und sogenannte Partnerwahlkreise an.
CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner kündigte seinen Rücktritt zum 1. Mai an. „Ich habe Julia Klöckner meinen Rücktritt angeboten und werde mein Amt zum 1. Mai 2021 niederlegen“, erklärte Schreiner am Abend. „Ich nehme den Erneuerungsprozess, der vor uns liegt, ernst und werde die neue Generalskretärin oder den neuen Generalsekretär mit aller Kraft unterstützen.“ Julia Klöckner dankte ihrem Generalsekretär für sein Engagement und seinen Einsatz.
Die rund 150 Teilnehmer des Landesparteiausschusses diskutierten mehrere Stunden intensiv und konstruktiv über die Ursachen und mögliche Folgerungen des Abschneidens bei der Landtagswahl. Als Gastredner war Marcus Höreth, Politikwissenschaftler der TU Kaiserslautern, geladen.
Die CDU hatte mit 27,7 Prozent ihr Wahlziel deutlich verfehlt. In der Sitzung wurden noch einmal Wählerwanderungen und andere Daten analysiert. So wechselten 50.000 Wähler ins Nichtwählerlager. Die CDU verlor sowohl bei jüngeren als auch bei älteren Wählern. Es gehe darum, junge Wähler, insbesondere Frauen in urbanen Räumen, wieder für die CDU zu begeistern und Senioren zurückzugewinnen. Klöckner sprach von einer Aufholjagd und einen Langstreckenlauf. Vertrauen und Glaubwürdigkeit seien das Wichtigste für die Wählerinnen und Wähler. Darauf wolle man in den kommenden Monaten Antworten finden. Baldauf betonte, die Corona-Pandemie habe das politische Meinungsklima im Wahlkampf beeinflusst. „Aufgrund der starken Dominanz konnten wir mit landespolitischen Themen nicht punkten.“
Klöckner und Baldauf nutzten die Gelegenheit, sich noch einmal bei allen Mitstreitern, Helferinnen und Helfern für das Engagement zu bedanken. Baldauf. „Ihnen gilt mein größter Dank für die Unterstützung, die ich in den letzten Wochen und Monaten erfahren durfte.“
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