Ludwigshafen – DIE LINKE schockiert über Steinrucks Aufforderung zur Zusammenarbeit mit der AfD

        Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.
        „Mit Erstaunen und Unverständnis nimmt die Linksfraktion Ludwigshafen zur Kenntnis, dass Frau Oberbürgermeisterin Steinruck (SPD) Empfehlungen zur Zusammenarbeit mit der AfD Fraktion im Rat ausspricht“, teilt der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion Wadle-Rohe mit.
        Somit verletzt sie nicht nur ihre im Kommunalgesetz verbriefte Neutralitätspflicht, sondern missachtet auch die von den demokratischen Parteien geteilte Position, jegliche Zusammenarbeit mit der AfD zu unterlassen.
        Frau Oberbürgermeisterin Steinruck gab der Antragstellerin der AfD, als diese TOP 42 NATURKINDERGARTEN aus Zeitgründen zurückzog, den Ratschlag, diesen Antrag bei der nächsten Stadtratssitzung gemeinsam mit der FWG einzubringen, da die FWG eine ähnliche Forderung in der vorletzten Ausgabe der neuen LU aufgestellt habe.
        Die Linksfraktion ist überzeugt, dass die FWG keinerlei Ambitionen spürt, mit der AfD gemeinsame Anträge zu formulieren. Die Oberbürgermeisterin sollte sich gerade bei der AfD solche Hinweise selbst verbieten. Daher kann die Linksfraktion die Motivation ihrer Ermunterung zur Zusammenarbeit mit der AfD in keinster Weise nachvollziehen. „Will Frau Oberbürgermeisterin Steinruck die AfD in Ludwigshafen salonfähig machen oder übersieht sie, dass sich hinter der AfD ein Wolf im Schafspelz versteckt? Was auch immer der Fall sein mag, täte die Oberbürgermeisterin zum Wohle Ludwigshafens gut daran, ihre Ermunterung zur Zusammenarbeit mit der AfD schleunigst zurückzunehmen“, fordert der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Ciccarello.

        Quelle: Dr. Liborio Ciccarello & Bernhard Wadle-Rohe
        Linksfraktion Ludwigshafen

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