Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.
Der Direktkandidat der Freien Wähler für die Landtagswahl am 14.März, Hans Arndt, will die Kooperation zwischen den Städten und Kommunen der Metropolregion verstärken und die bereits seit Jahren laufende kommunale Gebietsreform vorantreiben.
„Ist es Ihnen auch aufgefallen?“, fragt Hans Arndt. „Die Stadt Ludwigshafen benötigt ein neues Rathaus, die Kreisverwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises muss modernisiert werden. Beide Gebäude stehen in Ludwigshafen einen Steinwurf auseinander, aber eigenartigerweise hat bisher niemand ernsthaft geprüft, ob der Neubau eines gemeinsamen Verwaltungssitzes nicht vorteilhafter wäre.“
Eine Zusammenlegung strahle mehr Bürgernähe aus und biete Vorteile beim laufenden Betrieb und bei den Unterhaltungskosten. Arndt sieht in Ärztehäusern Vorbilder einer solchen vielfältigen Nutzung von Gebäuden. Viele Aspekte könnten hier zum Vorteil aller zusammenwirken. Aber statt eines Umdenkens verharrten Politiker von SPD und CDU weiter in einem Kirchturmdenken. Ein Blick in Lokalzeitungen verrate, dass auch in anderen Kommunen es nicht weit her sei mit der Nutzung von Synergieeffekten. „Dabei würde die verbesserte Kooperation der Städte und Kommunen in der Vorderpfalz sowie in der Metropolregion ein gewaltiges finanzielles Einsparpotenzial freisetzen“, ist Arndt sich sicher.
Arndt ärgert, dass seit den Tagen der Bürgerkongresse „Meine Meinung zählt!“ unter Kurt Beck im Jahr 2008 in Richtung Gebietsreform nichts Wesentliches geschehen sei. Die Landtagsfraktionen von SPD, CDU, FDP und Grüne hätten im Mai 2020 die Gebietsreform in Rheinland-Pfalz sogar vorerst auf Eis gelegt.
Auf der Rangliste der meistverschuldeten Städte Deutschlands stehen elf Kommunen in Rheinland-Pfalz in den Top 20. Arndt sieht in einer Mentalität des Aussitzens und dem Mangel an Veränderungswillen den Grund für die wachsenden Schuldenberge. „Die eigene Ideologie über das Gemeinwohl zu stellen, schadet allen. Diese Kleinstaaterei macht Rheinland-Pfalz zum Verlierer“, mutmaßt Arndt.
Arndt hat es sich zur Aufgabe gesetzt, die in seinen Augen verkrustete Denkweise zu durchbrechen und als Freier Wähler für Veränderungen zu sorgen. In den Freien Wählern sieht er das starke Potenzial einer unverbrauchten demokratischen Kraft.
Die FREIEN WÄHLER sind die kommunale Kraft der Mitte in Rheinland-Pfalz. Sie stehen für eine bürgernahe Politik mit gesundem Menschenverstand. Von Menschen für Menschen. Aus der Mitte der Gesellschaft. Sachgerecht und solide. Weitere Informationen finden Sie unter www.fwrlp.de
Über Hans Arndt
– Hans Arndt Freie Wähler Rheinland Pfalz
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