Ludwigshafen – CDU beantragt Mittelerhöhung für den Kulturhaushalt

        Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.
        „Seit Jahren ist der Kulturbereich finanziell schlecht ausgestattet. Deshalb
        beantragt die CDU-Stadtratsfraktion für die kommenden Haushaltsberatungen im Hauptausschuss und später im Stadtrat Zuschusserhöhungen im Kulturbereich.“, so Marion Schneid, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
        Die Vereinbarung, die der Stadtrat im Dezember 2018 für den Doppelhaushalt 2019/2020 getroffen hat und der vorsah, aus der Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen einen Teil zur Erhöhung der Zuschüsse im Kulturbereich zu verwenden, konnte in dieser Form nicht umgesetzt werden. Folge war, dass im Kulturbereich Gelder umgeschichtet werden mussten zu Lasten der kommunalen Kultureirichtungen. Mit der anhaltenden CoronaPandemie hat sich die Situation sowohl bei der freien Kulturszene als auch bei den kommunalen Kultureinrichtungen nochmal drastisch verschärft.
        Das im Stadtrat gemeinsam beschlossene, kommunale SofortmaßnahmePaket konnte der freien Kulturszene nur kurzfristig helfen.
        „Jetzt müssen wir sowohl die freie Kulturszene als auch die kommunalen Kultureinrichtungen in den Blick nehmen. Wir sehen die Notwendigkeit,den Kulturbereich zu stärken. Die Zuschüsse für Kultur gelten als freiwillige Leistungen. Diese dürfen bei einer hoch verschuldeten Stadt nicht einfach so erhöht werden. Deshalb wird die Stadtverwaltung gebeten, alle Anstrengungen im Gespräch mit der ADD zu unternehmen, dass eine Erhöhung bei verschiedenen Kulturbereichen möglich gemacht werden kann.
        Wir brauchen Musik, Theater, Bildende Kunst und Literatur für unser gesellschaftliches Leben, für eine ganzheitliche Entwicklung unserer Kinder und Jugendlichen und ganz generell für unser aller Wohlbefinden. Deshalb
        müssen wir uns für eine Unterstützung der Kultur in allen Bereichen einsetzen!“ bekräftigt Marion Schneid. „Bei der Erhöhung der Zuschüsse muss demnach gewährleistet sein, dass die Deckung der Erhöhung außerhalb
        des Kulturbereiches erfolgt. Im Kulturbereich sehen wir keinerlei Möglichkeiten, Gelder von einem in einen anderen Bereich zu verschieben.“

        Quelle CDU Lu

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