Ludwigshafen – Sitzung des Stadtrates – Die Mitglieder des Stadtrates treten am Montag, 5. Oktober 2020, 15 Uhr, Pfalzbau, Berliner Straße 30, Konzertsaal zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

        Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.

        Tagesordnung:
        1. Einwohnerfragestunde
        2. Großbauprojekte Hochstraßensanierungen Süd und Nord, Rathaus und Rathaus-Center
        Sachstand
        3. Ausschreibung Planungsleistung Rückbau Rathaus und Rathaus-Center
        4. Einbringung Doppelhaushalt 2021/2022
        5. Termin für die Wahl der/des Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers des Ortsbezirkes Nördliche Innenstadt
        6. Hochstraße Nord B 44 – Baugrunderkundung für Maststandorte und Rückbau
        Maßnahmebeschluss
        7. Rahmenplan Entwicklungsachse West Fortschreibung 2020
        Entwicklung Bayreuther Straße und Schulstandort
        8. Flächennutzungsplan Teiländerung Nr. 33 “Entwicklung Bayreuther Straße”
        Einleitungsbeschluss
        9. Bebauungsplan Nr. 586c “Entwicklung Bayreuther Straße”
        Aufstellungsbeschluss
        10. Städtebaulicher Vertrag zur Realisierung der Heinrich-Pesch-Siedlung
        Beschluss
        11. Flächennutzungsplan Teiländerung Nr. 29 “Westlich Heinrich Pesch Haus
        Feststellungsbeschluss
        12. Bebauungsplan Nr. 657 “Westlich Heinrich Pesch Haus” Satzungsbeschluss
        13. Bebauungsplan Nr. 542a “Nördlich der Dürkheimer Straße West”
        Ergänzung zum städtebaulichen Vertrag vom 12.02.2019
        14. ÖPNV-Linienbündel Ludwigshafen – Genehmigung zum Betrieb einer neuen Linie
        15. Grünflächenpflege im Stadtgebiet Ludwigshafen Genehmigung der Maßnahme
        16. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des WBL für das Wirtschaftsjahr 2019 und Behandlung der Ergebnisse des Wirtschaftsjahres 2019
        17. Erhöhung der Maßnahmengenehmigung H2-Abfallsammelfahrzeug
        18. Aufhebung BBS Sozialwesen, Gesundheit und Hauswirtschaft
        19. Wechsel der Schulform Anne-Frank-Realschule plus
        20. Eintrittspreise für Menschen mit Behinderung
        21. Bestellung der ehrenamtlichen Gutachterinnen und Gutachter des Gutachterausschusses für Grundstücks-werte für den Bereich der Stadt Ludwigshafen
        22. Neuwahl Aufsichtsrat Rhein-Haardtbahn GmbH
        23. Wahl eines Aufsichtsrates für die Bauprojektgesellschaft Ludwigshafen mbH
        24. Nachwahl von Gremienmitgliedern
        25. 1. Änderung der “Zweckvereinbarung zur Einrichtung eines gemeinsamen Pflegekinderdienstes mit der Stadt Ludwigshafen und dem Rhein-Pfalz-Kreis durch das Ludwigshafener Zentrum für individuelle Erziehungshilfen”
        26. Antrag der AfD-Fraktion im Stadtrat von Ludwigshafen; Ermäßigung für Schwerbehinderte für die Einrichtungen Theater Pfalzbau, Städtische Bäder und die Volkhochschule
        27. Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten; Erarbeitung eines Konzeptes zur Teilnahme am bundesweiten Sonderprogramm “Stadt und Land”
        28. Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten; Öffnung von Einbahnstraßen für Radverkehr
        29. Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Erarbeitung einer Richtlinie für zukünftige Straßenbenennungen
        30. Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Zukunftsbericht
        31. Sanierung und Ausbau von Schulen und Kitas

        Hinweis:
        Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Die Unterlagen zur Sitzung stehen Ihnen im Ratsinformationssystem der Stadt Ludwigshafen im Internet unter www.ludwigshafen.de/ratsinformationssystem/bi zur Verfügung. Wir machen darauf aufmerksam, dass die Erläuterungen zu den/dem Tagesordnungspunkt/en einer Sperrfrist bis zu seiner/ihrer Verabschiedung durch die Ausschüsse unterliegen.

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