Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 23.07.2020, um 16:00 Uhr, und am Freitag, 24.07.2020 um 15.30 Uhr (für den Fall, dass die Tagesordnung in der Sitzung am Donnerstag, den 23.07.2020 nicht vollständig behandelt werden kann)
Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
2 Fragestunde
3 Ausscheiden von Frau Kristina Essig aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)
Beschlussvorlage 0219/2020/BV
4 Nachrücken von Herrn Martin Ehrbar, wohnhaft in 69124 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)
Beschlussvorlage 0220/2020/BV
5 Nachrücken von Herrn Martin Ehrbar, wohnhaft in 69124 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)
Informationsvorlage 0131/2020/IV
6 Öffentliche Vorstellung der Bewerberinnen/Bewerber und Wahl der/des Beigeordneten mit der Amtsbezeichnung „Bürgermeisterin/Bürgermeister“ für das neue Dezernat III „Klimaschutz, Umwelt und Mobilität“ der Stadt Heidelberg
Beschlussvorlage 0259/2020/BV
7 Öffentliche Vorstellung der Bewerberinnen/Bewerber und Wahl der/des Beigeordneten mit der Amtsbezeichnung „Bürgermeisterin/Bürgermeister“ für das künftige Dezernat IV „Soziales, Bildung, Familie und Chancengleichheit“ der Stadt Heidelberg
Beschlussvorlage 0260/2020/BV
8 Bebauungsplan Kirchheim „Kindertagesstätte Stettiner Straße“ hier: Aufstellungsbeschluss
Beschlussvorlage 0052/2020/BV
9 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Bahnstadt – Wohnen an der Promenade“; hier: Erneute öffentliche Auslegung
Beschlussvorlage 0196/2020/BV
10 Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften Kirchheim – Innovationspark hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beschlussvorlage 0241/2020/BV
11 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Weststadt – An der Montpellierbrücke“ Einleitungsbeschluss
Beschlussvorlage 0132/2020/BV
12 Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen Planungsatelier Stufe 3
Beschlussvorlage 0057/2020/BV
13 Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen hier: Beteiligungskonzept für die Konsolidierungsphase
Beschlussvorlage 0137/2020/BV
14 Einwohnerantrag Wohnungspolitik Heidelberg, Entscheidung über die Zulässigkeit
Beschlussvorlage 0254/2020/BV
15 Einwohnerantrag Wohnungspolitik Heidelberg, Behandlung der Angelegenheit
Informationsvorlage 0106/2020/IV
16 Wohnmarktbeobachtung in Heidelberg im Hinblick auf Wohn- und Mietkostenbelastung
Antrag 0015/2019/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 14.03.2019
16.1 10 Punkte zur Umsetzung des Handlungsprogramms Wohnen und Wohnraumbedarfsanalyse 2035
Beschlussvorlage 0056/2020/BV
17 Anpassung des Investitionsprogramms im Zusammenhang mit den finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise
Beschlussvorlage 0230/2020/BV
18 Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutz-Aktionsplans¸hier: Ausbau der Photovoltaik bei städtischen Gebäuden und Gebäuden städtischer Gesellschaften
Informationsvorlage 0077/2020/IV
19 Photovoltaik-Verpflichtung
Antrag 0065/2020/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 09.06.2020
19.1 Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutz-Aktionsplans hier: verpflichtende Vorgaben zum Ausbau von Photovoltaikanlagen (PV) und Entwicklung und Umsetzung weiterer Konzepte im Rahmen der Solarkampagne im Stadtgebiet
Beschlussvorlage 0158/2020/BV
20 Installation von Fotovoltaik Anlagen in der Heidelberger Südstadt
Antrag 0083/2019/AN Antragsteller: CDU, HD’er Antragsdatum: 02.10.2019
20.1 Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Klimaschutzaktionsplans/Masterplans 100 % Klimaschutz Installation von Photovoltaikanlagen in der Heidelberger Südstadt
Informationsvorlage 0099/2020/IV
21 Klimawandelanpassung: Starkregenrisikomanagement der Stadt Heidelberg
Beschlussvorlage 0129/2020/BV
22 Hitzesommer 2018: Mittel- und langfristige Auswirkungen auf den Baumbestand und die Pflege der Grünanlagen in Heidelberg
Informationsvorlage 0038/2020/IV
23 Erhöhung von Ausführungsgenehmigungen bei verschiedenen Hochbaumaßnahmen (Hölderlin-Gymnasium, Waldparkschule, Feuerwehrhaus Ziegelhausen, Haus der Jugend, Bürgerhaus Schlierbach)
Beschlussvorlage 0242/2020/BV
24 Verkehrsberuhigung Weststadt – Umgestaltung und Straßenerneuerung Häusserstraße zwischen Bahnhof- und Bunsenstraße sowie zwischen Kaiser- und Schillerstraße
Beschlussvorlage 0043/2019/BV
25 Verkehrslenkungs- und beruhigungskonzept Altstadt Maßnahmegenehmigung zur baulichen Realisierung von drei Hochsicherheitspollern
Beschlussvorlage 0188/2020/BV
26 Wieblingen – Bereich zwischen Kappesgärten, Neckarauer Straße, Edinger Straße, Adlerstraße und Neckarhamm bis Hermann-Treiber-Straße; hier: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Heidelberg-Wieblingen“
Beschlussvorlage 0054/2020/BV
27 Rohrbach-Hasenleiser- Bereich zwischen Erlenweg, Baden-Badener Straße, Kolbenzeil, Freiburger Straße, Karlsruher Straße und Dohlweg sowie Teile der Hangäckerhöfe hier: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Rohrbach-Hasenleiser“
Beschlussvorlage 0154/2020/BV
28 Fortschreibung des Baulandmanagements 2020/ Schaffung von gebundenem Wohnraum
Beschlussvorlage 0077/2020/BV
29 Römerstraße Vorentwurf – Abschnitt zwischen Rheinstraße und Saarstraße Sachstand Planung Römerstraße
Beschlussvorlage 0180/2020/BV
30 Czernyring Schere Ost – Vorentwurf hier: Zustimmung zum Vorentwurf
Beschlussvorlage 0199/2020/BV
31 Sanierung der 110kV-Leitung Rheinau-Östringen hier: Vorbereitung Erdverkabelung im Bereich Patrick-Henry-Village
Beschlussvorlage 0245/2020/BV
32 Satzung über die Geschwisterermäßigung
Beschlussvorlage 0209/2020/BV
33 Offene Jugendarbeit gemäß § 11 SGB VIII Jugendhof Heidelberg e.V., Erhöhung des Zuschusses und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
Beschlussvorlage 0326/2019/BV
34 Einführung des Schulversuchs Ausbildungsvorbereitung dual und des Regionalen Übergangsmanagements im Rahmen des Gesamtkonzepts „Neugestaltung des Übergangs Schule – Beruf“
Beschlussvorlage 0029/2020/BV
35 Maßnahmen zum gelingenden Übergang von der Schule in Beruf, Ausbildung oder Studium
Informationsvorlage 0013/2020/IV
36 Übergang Schule – Beruf: Online-Praktikumsbörse „practise“ 1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG 2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)
Beschlussvorlage 0163/2020/BV
37 Übergang Schule – Beruf: „Heidelberger Übergangsmanagement“ (HÜM) 1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG 2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)
Beschlussvorlage 0164/2020/BV
38 Betreuungsplätze Rohrbach
Informationsvorlage 0103/2020/IV
39 Unterstützung beim Digitalen Lernen
Antrag 0055/2020/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 28.04.2020
39.1 Unterstützung beim Digitalen Lernen von Heidelberger Schülerinnen und Schülern – Projekt hd#school@home zur chancengerechten Teilnahme am Homeschooling
Informationsvorlage 0115/2020/IV
40 Digitale Endgeräte – Umsetzung der Fördermittel aus dem angekündigten Sofortprogramm zur Unterstützung von Schülerinnen und Schüler ohne digitales Endgerät
Beschlussvorlage 0238/2020/BV
41 Digitalpakt Schule – Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes am Helmholtz-Gymnasium Heidelberg – Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0217/2020/BV
42 Volkshochschule Heidelberg e.V. Nachträgliche Erhöhung des Zuschusses 2019 um einen Sonderzuschuss in Höhe von 252.000 Euro mit Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushaltsjahr 2020
Beschlussvorlage 0203/2020/BV
43 Grundstufe des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums (SBBZ) Marie-Marcks-Schule Ganztagsschule nach Schulgesetz Baden-Württemberg, § 4a in Wahlform: Bestehende Verträge mit päd-aktiv e. V. Beschlussvorlage 0204/2020/BV
44 Fortschreibung der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen
Beschlussvorlage 0213/2020/BV
45 Gründung Zweckverband „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen“
Beschlussvorlage 0222/2020/BV
46 Weitere Zusammenarbeit der Städte Mannheim und Heidelberg bei der Verwertung von Bioabfällen
Beschlussvorlage 0211/2020/BV
47 Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an die Evangelische Kirche in Heidelberg für bauliche Maßnahmen in der KITA ARCHE, Glatzer Straße 31 in HeidelbergKirchheim
Beschlussvorlage 0214/2020/BV
48 Förderung von privaten Modernisierungsmaßnahmen in den förmlich festgelegten Erneuerungsgebieten der Stadt Heidelberg (Treuhandvermögen Erneuerungsgebiete)
Beschlussvorlage 0231/2020/BV
49 Beschaffung von zwei Mittleren Löschfahrzeugen (MLF) für die Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Ziegelhausen und Abteilung Handschuhsheim hier: Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0232/2020/BV
50 Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Wieblingen Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter am 27. Juni 2020
Beschlussvorlage 0233/2020/BV
51 Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Rohrbach Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter am 26. Juni 2020
Beschlussvorlage 0234/2020/BV
52 Förderung der Heidelberger Nachtökonomie
Beschlussvorlage 0257/2020/BV
53 Konversion Südstadt: Umgestaltung der Chapel zum Bürgerzentrum Südstadt – Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0244/2020/BV
54 Straßenbenennung Bahnstadt-Kopernikusquartier
Beschlussvorlage 0193/2020/BV
55 Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien Besetzung der neuen Gremien: – Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität – Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft – Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
Beschlussvorlage 0200/2020/BV
56 Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen
Beschlussvorlage 0246/2020/BV
57
Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Migrationsbeirates in gemeinderätlichen Ausschüssen
Beschlussvorlage 0261/2020/BV
58 Fortschreibung des Leitfadens des Beirats von Menschen mit Behinderungen und Berufung der von ihm vorgeschlagenen beratenden Mitglieder in folgende gemeinderätliche Ausschüsse: 1. Stadtentwicklungs- und Bauausschuss 2. Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
Beschlussvorlage 0262/2020/BV
59 Nachbestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch
Beschlussvorlage 0195/2020/BV
60 Aussetzung der Gebühren für Außenbewirtschaftungen Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung und der Verwaltungsgebührensatzung
Beschlussvorlage 0240/2020/BV
61 Treuhandvermögen Bahnstadt¸ Tätigkeitsbericht 2019 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019
Beschlussvorlage 0224/2020/BV
62 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
Beschlussvorlage 0236/2020/BV
63 Zwischeninformation über die allgemeine Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt – Stadt Heidelberg 2012 – 2016 – Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg 2013 – 2017 – Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen 2016 – 2017
Informationsvorlage 0110/2020/IV
64 Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg Wirtschaftsplan 2020/2021
Beschlussvorlage 0143/2020/BV
65 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Entlastung des Aufsichtsrates der Konversionsgesellschaft Heidelberg mbH
Beschlussvorlage 0249/2020/BV
66 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Entlastung des Aufsichtsrates der Internationalen Bauausstellung Heidelberg GmbH
Beschlussvorlage 0250/2020/BV
67 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Entlastung des Aufsichtsrates der Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg
Beschlussvorlage 0251/2020/BV
68 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Heidelberg GmbH
Beschlussvorlage 0252/2020/BV
69 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Heidelberg Netze GmbH
Beschlussvorlage 0253/2020/BV
70 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Entlastung des Aufsichtsrates der Heidelberger Straßen- und Bergbahn GmbH
Beschlussvorlage 0255/2020/BV
71 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Entlastung des Aufsichtsrates der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH
Beschlussvorlage 0258/2020/BV
72 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Entlastung des Aufsichtsrates der Heidelberg Marketing GmbH
Beschlussvorlage 0256/2020/BV
73 Grundsatzentscheidung zum Hissen der Tibet-Flagge
Antrag 0041/2020/AN Antragsteller: DIE LINKE Antragsdatum: 06.03.2020
73.1 Grundsatzentscheidung zum jährlichen Hissen der Tibet-Flagge am 10. März
Beschlussvorlage 0227/2020/BV
74 Evaluation von Räumen für Start-Ups, Grown-Ups und Unternehmen der Kreativwirtschaft
Antrag 0024/2020/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 30.01.2020
74.1 Evaluation von Räumen für Start-Ups, Grown-Ups und Unternehmen der Kreativwirtschaft
Informationsvorlage 0141/2020/IV
75 Befreiung von der Hundesteuer für Heidelberg-Pass und Heidelberg-Pass+ -Berechtigte
Antrag 0036/2020/AN Antragsteller: DIE LINKE Antragsdatum: 10.02.2020
75.1 Befreiung von der Hundesteuer für Heidelberg-Pass-und Heidelberg-Pass+ -Berechtigte
Informationsvorlage 0126/2020/IV
76 Barrierefreiheit von Bürgerämtern
Antrag 0058/2019/AN Antragsteller: LINKE/PIRATEN Antragsdatum: 17.06.2019
76.1 Barrierefreiheit der Bürgerämter
Informationsvorlage 0147/2020/IV
77 Fassadenbegrünung
Antrag 0037/2019/AN Antragsteller: B’90/Grünen,LINKE/PIRATEN Antragsdatum: 30.04.2019
77.1 Fassadenbegrünung hier: Änderung der Zweckbindung im Haushaltsplan
Beschlussvorlage 0210/2020/BV
78 Herbizideinsatz auf Schienentrassen in Heidelberg
Antrag 0076/2019/AN Antragsteller: Bunte Linke, DIE LINKE, SPD, B’90/Grüne Antragsdatum: 26.08.2019
78.1 Informationen zum Herbizideinsatz auf Schienentrassen in Heidelberg
Informationsvorlage 0027/2020/IV
79 Herbizidverbot in privat genutzten Gärten und Freiflächen
Antrag 0026/2020/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 30.01.2020
79.1 Herbizidverbot in privat genutzten Gärten und Freiflächen
Informationsvorlage 0119/2020/IV
80 Information zum Sachstand „Windkraftanlage Drei Eichen“
Antrag 0035/2019/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 29.04.2019
80.1 Information zum Sachstand „Windkraftanlage Drei Eichen“
Informationsvorlage 0163/2019/IV
81 Potentialanalyse / Handlungsprogramme CO2-Einsparung
Antrag 0023/2020/AN Antragsteller: B’90/Grüne, SPD, LINKE, Bunte Linke Antragsdatum: 30.01.2020
81.1 Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Klimaschutzaktionsplans/Masterplans 100 % Klimaschutz Potentialanalyse / Handlungsprogramme zur CO2-Einsparung im Gebäudebereich
Informationsvorlage 0118/2020/IV
82 Prüfung der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Grundstücke KiTa St. Theresia inklusive Pfarrgarten und der ehemaligen KiTa Lindenweg in Rohrbach
Antrag 0033/2020/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 04.02.2020
82.1 Prüfung der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Grundstücke St. Theresia inklusive Pfarrgarten und der ehemaligen Kindertagesstätte Lindenweg in Rohrbach
Informationsvorlage 0098/2020/IV
83 Geh- und Fahrrecht für Teilstück Langer Anger
Antrag 0056/2020/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 28.04.2020
83.1 Beschränkung der Widmung der Straße „Langer Anger“ im Bereich zwischen Da-Vinci-Straße und Galileistraße
Beschlussvorlage 0194/2020/BV
84 Radwegeverbindung zwischen Belfortstraße und Römerkreis
Antrag 0046/2020/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 16.03.2020
84.1 Radwegverbindung zwischen Belfortstraße und Römerkreis
Informationsvorlage 0116/2020/IV
85 Maßnahmen zur Verminderung des Eintrags von Makro- und Mikroplastik in die Biosphäre
Antrag 0075/2019/AN Antragsteller: Bunte Linke, DIE LINKE, SPD, B’90/Grüne Antragsdatum: 29.08.2019
85.1 Maßnahmen zur Verminderung des Eintrags von Makro- und Mikroplastik in die Biosphäre
Informationsvorlage 0033/2020/IV
86 Verkehrssituation Weststadt: Bahnhofstraße
Antrag 0096/2019/AN Antragsteller: FDP Antragsdatum: 29.10.2019
86.1 Verkehrssituation Weststadt: Bahnhofstraße
Informationsvorlage 0034/2020/IV
87 Tempo 30 Berliner Straße
Antrag 0079/2019/AN Antragsteller: GAL, SPD Antragsdatum: 24.09.2019
87.1 Tempo 30 Berliner Straße
Informationsvorlage 0024/2020/IV
88 Sachstandsbericht Kooperationsvereinbarung mit der iTWOcity AG Stuttgart bezüglich RIBSoftware
Antrag 0042/2020/AN Antragsteller: DIE LINKE Antragsdatum: 10.03.2020
88.1 Sachstand zum Interesse der RIB Software AG an der Entwicklung der Konversionsfläche Patrick-Henry-Village
Informationsvorlage 0150/2020/IV
89 Sachstand Informationsplattform MeinKind.de
Antrag 0034/2020/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 04.02.2020
89.1 Ausbau der Informationsplattform MeinKind.de zu einem zentralen Anmelde- und Vergabeportal von KiTa-Plätzen
Antrag 0057/2020/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 28.04.2020
89.2 Sachstand Weiterentwicklung „MeinKind.de“
Informationsvorlage 0114/2020/IV
90 Aufnahme von unbegleiteten Kindern und Jugendlichen aus griechischen Geflüchtetenlagern
Antrag 0050/2020/AN Antragsteller: SPD, B‘90/Grüne, Die PARTEI, DIE LINKE, Bunte Linke Antragsdatum: 17.03.2020
90.1 Aufnahme von unbegleiteten Kindern und Jugendlichen aus griechischen Geflüchtetenlagern
Informationsvorlage 0111/2020/IV
91 Aufnahme von Flüchtlingen
Informationsvorlage 0120/2020/IV
92 Bereitstellung von Kontingenten an Wohnungen für besondere Bedarfsgruppen durch die GGH
Antrag 0043/2020/AN Antragsteller: DIE LINKE Antragsdatum: 12.03.2020
92.1 Bereitstellung von Kontingenten an Wohnungen für besondere Bedarfsgruppen durch die GGH
Informationsvorlage 0121/2020/IV
93 Konditionen Vermietung von Räumlichkeiten durch das Interkulturelle Zentrum (IZ)
Antrag 0111/2019/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 04.12.2019
93.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2019: Konditionen Vermietung von Räumlichkeiten durch das Interkulturelle Zentrum (IZ)
Informationsvorlage 0112/2020/IV
94 Ächtung des N*-Wortes
Antrag 0069/2020/AN Antragsteller: DIE LINKE Antragsdatum: 10.06.2020
95 Soziale und kulturelle Auswirkungen der Corona-Pandemie
Antrag 0070/2020/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 07.07.2020
96 Einfluss der Corona-Pandemie auf den Heidelberger Arbeitsmarkt Hinzuziehung von Herrn Klaus Pawlowski, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Heidelberg zur ersten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft am 04.11.2020
Antrag 0071/2020/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 08.07.2020
97 Landwirtschaftliches Entwicklungskonzept Heidelberger Süden
Antrag 0072/2020/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 14.07.2020
98 Lückenschluss im Rad- und Fußverkehr zwischen Ziegelhausen und Neuenheim
Antrag 0073/2020/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 14.07.2020
99 Spende des Heidelberger Stadttheaters für soziale und kulturelle Einrichtungen in Heidelberg
Antrag 0074/2020/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 14.07.2020
100 Sonnensegel für Spielplätze
Antrag 0075/2020/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 14.07.2020
101 Fragezeit
102 Offenlagen
102.1 Bezirksbeirat Südstadt – Ausscheiden von Herrn Benedikt Naglik und Nachrücken von Herrn Felix Schacht -Offenlage 0008/2020/OF
102.2 Bezirksbeirat Bahnstadt – Ausscheiden von Herrn Dr. Fabian Schlaich und Nachrücken von Herrn Maurice Müller – Offenlage 0009/2020/OF
102.3 Bezirksbeirat Neuenheim – Ausscheiden von Frau Arnhilt Kuder und Nachrücken von Frau Julia Hildenbrand – Offenlage 0010/2020/OF
102.4 Bezirksbeirat Neuenheim – Ausscheiden von Frau Lisa Ringena und Nachrücken von Herrn Dr. Tom Bayer- Offenlage 0011/2020/OF
Nicht öffentliche Sitzung
1-11 Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte.
Zuletzt aktualisiert am 19. Juli 2020, 16:08
