Ludwigshafen – Europa-Union Ludwigshafen zur Deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.

„Nicht nur von europäischer Verantwortung reden, sondern sie auch wahrnehmen, das ist das Gebot der Stunde“, sagt Holger Scharff, Kreisvorsitzender des Kreisverbandes Ludwigshafen am Rhein der überparteilichen Europa-Union Deutschland zum Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. „Als größter demokratischer Bürgerverein für Europa stehen wir dem Ratsvorsitz als Mittler in die Zivilgesellschaft zur Verfügung.“
„Wir setzen uns für ein demokratisches und solidarisches Europa ein, das gemeinsam Handlungsfähigkeit beweist. ‚Besser zusammen‘ lautet unsere Devise“, so Holger Scharff. Voraussetzung dafür sei auch der Wille in den EU-Hauptstädten, europäisch zu denken und zu handeln. „Berlin, das nun für sechs Monate den Vorsitz im Rat der EU innehat, muss bei der Lösung der aktuellen Probleme mutig vorangehen.“
Neben der Bewältigung der Corona-Krise und ihrer Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft gilt es für die Europa-Union, auch die Stabilität der Demokratie in Europa zu sichern. „Nur in der Digitalisierung voranzukommen oder sichere Außengrenzen zu gewährleisten, ist entschieden zu wenig“, so der Kreisverbandsvorsitzende Holger Scharff.
„Wir Europäerinnen und Europäer müssen eine gemeinsame Idee von unserer Zukunft in dieser Welt des 21. Jahrhunderts entwickeln und unsere Institutionen entsprechend ausrichten, ohne unsere Werte preiszugeben.“ Deshalb sei die geplante und wegen der Pandemie verschobene Konferenz zur Zukunft Europas für die Europa-Union von hoher Priorität.
„Die Staats- und Regierungschefs müssen sich dazu durchringen, einen echten, inklusiven Zukunftsdialog auch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen.“ Die Konferenz soll nach heutigem Stand zwar kein Mandat für Vertragsänderungen haben. „Für die Europa-Union ist aber glasklar: Die Konferenz muss in einen neuen Verfassungskonvent überführt werden“, zeigt sich Holger Scharff überzeugt.
„Dem neuen Ratsvorsitz wünschen wir von ganzem Herzen viel Erfolg, denn viele weitere Rückschläge wird die europäische Einigung nicht verkraften“, mahnt Scharff.
Holger Scharff
Kreisvorsitzender