Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar.
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Oberbürgermeister Martin Hebich hat heute, Dienstag (16. Juni 2020), den neuen Kaufmännischen Direktor der Stadtklinik Frankenthal freigestellt: „Wir bedanken uns für den Einsatz in den zurückliegenden zwei Monaten und wünschen dem Kaufmännischen Direktor alles Gute für die Zukunft“, teilt Oberbürgermeister Martin Hebich mit.
„Wir verwenden eine Unmenge an Energie in die Aufklärung der Stadtklinik-Affäre. Die Stadtklinik muss dabei ihren eigenen Ansprüchen gerecht werden. Glaubhaft und glaubwürdig müssen wir die Restrukturierung vorantreiben“ führt Oberbürgermeister Martin Hebich weiter aus: „Unabhängig davon musste ich mich jetzt leider zu diesem Schritt entschließen, den ich vorab mit dem Ältestenrat beraten habe.“
Oberbürgermeister Martin Hebich wird im nicht-öffentlichen Teil des Krankenhausausschusses (17. Juni) näher über die Freistellung informieren. Vorbehaltlich der Gremienentschlüsse sind weitere arbeitsrechtliche Schritte für den Stadtrat (1. Juli) geplant.
Die Untersuchungen durch die Prüfer werden unverändert fortgeführt.
Sobald ein Abschlussbericht vorliegt, wird dieser mit den Gremien erörtert.
Hintergrund
Zum 1. April 2020 kam der neue kaufmännischer Direktor der Stadtklinik Frankenthal, der zuvor in Soest tätig war, zuletzt als Geschäftsführer des Klinikum Stadt Soest gGmbH. Anfang Juni 2020 kamen von dort Neuigkeiten:
https://www.soest.de/aktuell/pressemeldungen/117040100000100393.php
https://www.soest.de/aktuell/pressemeldungen/117040100000100392.php
Mehr zur Stadtklinik
Mit Bekanntwerden der Vorwürfe gegen die Stadtklinik, kündigte Oberbürgermeister Martin Hebich umfangreiche Untersuchungen an.
Im Zusammenhang mit den Untersuchungen in der Frankenthaler Stadtklinik wurden in der Vergangenheit bereits verschiedene arbeitsrechtliche Maßnahmen ergriffen. So wurde der langjährige Kaufmännischer Direktor im November 2019 entlassen und weitere arbeitsrechtliche Maßnahmen folgten im Januar 2020. Aus Rücksicht auf die persönlichen Daten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kann keine weitere Auskunft zu diesen Maßnahmen gegeben werden kann.
Im September 2019 hat die Süddeutsche Zeitung kritisch über die Stadtklinik Frankenthal berichtet. Daraufhin hat der Oberbürgermeister der Stadt Frankenthal die interne Prüfung ausgeweitet, die zu diesem Zeitpunkt durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dornbach AG bereits angelaufen war.
Geprüft wird sowohl die kaufmännische als auch die medizinische Seite aller Vorwürfe. Die Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ist für die kaufmännische Seite der Prüfung zuständig und der öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige für Qualitäts- und Risikomanagement in Krankenhäusern Prof. Dr. Becker für die medizinisch-organisatorische Seite.
Die Stadt Frankenthal ist Trägerin der Frankenthaler Stadtklinik. Sie ist eine Einrichtung ohne eigene Rechtspersönlichkeit (Sondervermögen mit Sonderrechnung) über deren wirtschaftliche Daten vollständige Transparenz herrscht. Die wirtschaftlichen Zahlen (Umsätze) aus den Tätigkeiten sind dem Stadtrat bekannt. Die Stadtklinik Service GmbH, gegründet 2004, deckt die tertiären Bereiche der Stadtklinik ab. Dazu gehört die Versorgung rund um den Patienten, Reinigung, die öffentliche Cafeteria, Kantine, Küche, Catering und Partyservice.
Quelle Stadt Frankenthal/ Bild Archiv MRN News
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