Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar.
Die SPD Mannheim begrüßt das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket – spürbare dauerhafte Entlastung für Kommunen, wichtige Zukunftsinvestitionen und wirksame Hilfen für Familien
Die Mannheimer Sozialdemokraten sind sehr zufrieden mit dem verhandelten Konjunkturpaket: „Das Paket trägt klar eine sozialdemokratische Handschrift. Wir helfen Familien mit dem Kinderbonus von 300 Euro je Kind und sorgen mit der befristeten Mehrwertsteuersenkung und der Senkung der Stromkosten für eine spürbare Entlastung, die insbesondere bei Gering- und Durchschnittsverdiener ankommen wird.“ erklärt Stv. SPD-Vorsitzender und Fraktionschef Ralf Eisenhauer.
Auch für Kommunen und Zukunftsinvestitionen setzt das Paket die richtigen Akzente, führt Stv. SPD-Vorsitzende Isabel Cademartori aus: „Die beschlossenen Entlastungen für Kommunen werden auch Mannheim helfen. Nach der letzten Steuerschätzung sind Ausfälle der Gewerbesteuer für 2020 von mindestens 50 Millionen Euro zu erwarten, die durch das Konjunkturpaket kompensiert werden könnten. Die zusätzliche Übernahme der Kosten für die Unterkunft von Grundsicherungsempfänger dürfte Mannheim dauerhaft eine Entlastung im zweistelligen Millionenbereich bringen. Hinzu kommen Investitionen in den ÖPNV, im Kultur- und Eventbereich, in die Digitalisierung, sowie nachhaltige Mobilitätsinfrastruktur. Das ist zukunftsweisend und wird uns in Mannheim helfen, die Stadt sozial, innovativ und lebenswert weiter zu entwickeln.“
Quelle: SPD Mannheim
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