Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Mitglieder des Ortsbeirates Oggersheim treten am Donnerstag, 4. Juni 2020, 15 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal (1. OG), zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
Tagesordnung:
1. Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitgliedes
2. Einwohnerfragestunde
3. Schulhof Schillerschule, Vorstellung der Planung
4. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Sachstand Ausbau Schillerschule
5. Vorstellung des barrierefreien Spielplatzes auf dem Abenteuerspielplatz
6. Bericht Ortsvorsteherin
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.528 f “Wingertsgewanne-Elektrofachmarkt Hirsch und Ille, 1. Änderung”, Satzungsbeschluss
8. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 528 f “Wingertsgewanne-Elektrofachmarkt Hirsch und Ille, 1. Änderung”
9. Bebauungsplan Nr. 645 b “Adolf-Diesterweg-Straße Nord-Wohngebiet”, Satzungsbeschluss
10. Grundsatzdiskussion “Einführung digitale Ratsarbeit in den Ortsbeiräten”
11. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Bestandsausbau der K 6, sowie Ausbau von Rad- und Fußwegen und Bushaltestellen
12. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Parksituation in der Kapellengasse/ Ausweisung einer Ladezone für das Schiller- Wohnstift
13. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Verkehrsversuch Kreuzung Niedererdstraße/ Stadtgartenstraße
14. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Weitere Nutzung des Bahnhofsbebäudes Oggersheim
15. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Vorstellung des Konzeptes für eine Stadtteilbibliothek
16. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Besichtigung der renaturierten Flächen des Altrheingrabens Oggersheim
17. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Vorstellung des Spielplatzkonzeptes für Oggersheim
18. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Ersatzpflanzungen gefällter Bäume (2019/2020) im Ortsbezirk
19. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Sachstand zum Baubeginn der Kita Adolph-Diesterweg-Straße
20. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Schulentwicklungsbericht für Oggersheim
21. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Planungsstand Radweg entlang der K3 und K6
22. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Park & Ride Station im Umfeld des Oggersheimer Bahnhofs
23. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Schäden im Straßenbelag der Wormser Straße
24. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Situation der Flüchtlingsunterkünfte
25. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Zugänglichkeit zum historischen Gewölbekeller in der Orangeriestraße
26. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion SB-Möbelmarkt im Gewerbegebiet “Westlich B 9”
27. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Lärmaktionsplan der Stadt Ludwigshafen
Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitszustandes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung