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Karlsruhe – BGH: Schadensersatzklage im sogenannten “Dieselfall” gegen die VW AG überwiegend erfolgreich

Karlsruhe / Bundesgerichtshof(BGH) Urteil vom 25. Mai 2020 – VI ZR 252/19 Der unter anderem für das Recht der unerlaubten Handlungen zuständige VI. Zivilsenat hat heute entschieden, dass dem Käufer eines mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung versehenen Fahrzeugs Schadensersatzansprüche gegen VW zustehen. Er kann Erstattung des für das Fahrzeug gezahlten Kaufpreises verlangen, muss sich aber den … Mehr lesen

Germersheim – Förderschule Lernen auf einen Standort konzentrieren – Größere Gemeinschaft für mehr Miteinander und gezieltes Lernen – ADD erbittet Einvernehmen zur Aufhebung des Standortes in Wörth

Germersheim/Kreis Germersheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Auf Initiative der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Süd (ADD) plant die Kreisverwaltung als Schulträger die Zusammenlegung der beiden Standorte Wörth und Germersheim der „Förderschule Lernen“. Vorausgesetzt, auch Schulträgerausschuss und Kreistag stimmen dem Vorhaben zu, wird ab dem kommenden Schuljahr nur noch in einer größeren Schulgemeinschaft am Standort Germersheim, in der Nardini-Schule, unterrichtet. „Rückläufige … Mehr lesen

Ludwigshafen – Straßenbahn und Spielplatz besprüht

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Straßenbahn besprüht Am 24.05.2020, zwischen 09:00 Uhr und 20:30 Uhr, gelangten unbekannte Täter auf das RNV-Gelände der Straßenbahnen in der Hauptstraße. Sie besprühten eine dort stehende Straßenbahn, die an dem Tag das Gelände nicht verlassen hatte, mit Farbe. Der Schaden beläuft sich auf etwa 1.500 Euro. Wer etwas beobachtet hat und Hinweise auf … Mehr lesen

Ludwigshafen – Einbruch in Haus in Samariterstraße

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Am 24.05.2020, gegen 22:00 Uhr, meldete ein Zeuge der Polizei, dass in ein Nachbarhaus in der Samariterstraße eingebrochen worden war. Als die Polizeibeamten eintrafen, stellten sie fest, dass die Eingangstür aufgehebelt worden war. Die unbekannten Täter durchsuchten mehrere Schränke. Ob und was gestohlen worden ist, steht derzeit noch nicht fest. Wer Beobachtungen gemacht … Mehr lesen

Ludwigshafen – Einbruch in Haus in Petersstraße

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. In der Zeit zwischen dem 10.05.2020, gegen 00:00 Uhr und dem 24.05.2020, gegen 13:30 Uhr, brachen unbekannte Täter in ein Haus in der Petersstraße ein, indem sie eine Fensterscheibe einschlugen. Sie durchwühlten Schränke und Schubladen und stahlen eine alte Luftdruckpistole ohne Magazin. Wer Beobachtungen gemacht hat und Hinweise auf die unbekannten Täter geben … Mehr lesen

Speyer – Ökumenische Vesper am Pfingstsonntag – Evangelische Kirche der Pfalz und Bistum Speyer laden zu Gottesdienst im Speyerer Dom ein

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Pfingstsonntag (31. Mai) feiern das Bistum Speyer und die Evangelische Kirche der Pfalz gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen (ACK) in der Region Südwest um 16 Uhr eine ökumenische Pfingstvesper im Dom zu Speyer. „Wir wollen damit unsere Verbundenheit bekräftigen und zu weiteren Schritten auf dem Weg zur sichtbaren Einheit in versöhnter … Mehr lesen

Landau – Jahresabschluss – Vorläufiges Ergebnis für 2019 sieht ein Plus von knapp 3,5 Millionen Euro

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Zahlenteil des Jahresabschlusses des Landkreises Südliche Weinstraße für das Haushaltsjahr 2019 ist größtenteils durch die Verwaltung erstellt. Das vorläufige Ergebnis nahm der Kreisausschuss in seiner Sitzung nun zur Kenntnis. Demnach ist im Jahresergebnis ein Plus von knapp 3,5 Millionen Euro im Ergebnishaushalt zu erwarten, was einer Verbesserung von rund 7,7 Millionen Euro … Mehr lesen

Frankenthal – Abgetretener Außenspiegel

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Im Zeitraum vom 23.05.20, 22:00 Uhr bis zum 24.05.20, 07:00 Uhr, wurde der rechte Außenspiegel eines in der August-Bebel-Straße 12 abgestellten Pkw, abgetreten. Täterhinweise liegen keine vor.Zeugen werden gebeten sich an die Polizeiinspektion Frankenthal unter der Tel.-Nr.: 06233/313-0 oder an die Polizeiwache Maxdorf unter der Tel.-Nr.: 06237/934-100 zu wenden. Gerne nehmen wir Ihre … Mehr lesen

Frankenthal – Pkw durch Vorbeifahren oder Rangieren beschädigt

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Im Zeitraum vom 22.05.20, 22:00 Uhr bis zum 23.05.20, 08:45 Uhr, ist es in der Eppsteiner Straße 24 a, zu einem Verkehrsunfall mit Flucht gekommen. Die Geschädigte stellte ihren Pkw ordnungsgemäß vor ihrer Garage ab. Ein unbekannter Verkehrsteilnehmer beschädigte ihren Pkw, vermutlich beim Vorbeifahren oder Rangieren vorne links und verließ die Unfallörtlichkeit im … Mehr lesen

Mutterstadt – Spende der Bürgerstiftung Mutterstadt für die Gemeindebibliothek

Am 20. Mai übergaben Bernd Feldmeth und Klaus Moelands von der Bürgerstiftung Mutterstadt eine Spende für Kinder an die Gemeindebibliothek. Im Gesamtwert von 800 € hat die Bücherei jetzt 40 neue Tonie-Figuren, 10 Tiptoi-Spiele und 3 neue Tiptoi-Stifte, dank der Bürgerstiftung, in ihrem Bestand. Mit Geschichten aus bekannten Kinderbüchern, Geräuschen und Musik können Kinder bereits … Mehr lesen

Neustadt/Weinstraße – Sperrmüll in Brand gesteckt

Neustadt/Weinstraße/Metropolregion Rhein-Neckar. Unbekannte haben am Sonntag, 24.05.2020 gegen 19:45 Uhr, in der Goethestraße in Lachen-Speyerdorf Sperrmüll in Brand gesteckt und dadurch einen Sachschaden in Höhe von ca. 25.000 Euro verursacht. Der betroffene Anwohner war gegen 19:30 Uhr nach Hause gekommen, 15 Minuten später stand der Sperrmüll in Flammen. Durch die resultierende Hitze- und Rauchentwicklung wurde … Mehr lesen

Speyer – zwei Unfälle auf der B9

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Eine 56-jährige Ford – Fahrerin aus Birkenhördt überfuhr auf der B9 in Fahrtrichtung Ludwigshafen, kurz nach der Abfahrt Römerberg – Dudenhofen, ein Holzbrett dass auf der Fahrbahn lag. Das Fahrzeug kam auf dem rechten Fahrstreifen zum Stehen und ließ sich anschließend nicht mehr starten. Als die Fahrzeugführerin ihren PKW mit dem Warndreieck absichern … Mehr lesen

Ludwigshafen – Weitere #Lockerungen: Heute kehren in Rheinland-Pfalz weitere Jahrgangsstufen an die Schulen zurück

Ludwigshafen / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. Heute kehren in Rheinland-Pfalz weitere Klassen- und Jahrgangsstufen an die Schulen zurück, 3., 5. und 6. Klassen starten mit dem Unterricht, zeitweilig und mit Auflagen.Im Anschluss soll es in Zwei-Wochen-Schritten zu weiteren Öffnungen kommen: Am 8. Juni folgen beispielsweise die achten Klassen, sodass bis Mitte Juni alle Schülerinnen und … Mehr lesen

Neustadt/Weinstraße – Nach Messerangriff Zeugen gesucht

Neustadt/Weinstraße/Metropolregion Rhein-Neckar. Nach bisherigen Erkenntnissen hat eine unbekannte männliche Person am Sonntag, 24.05.2020 gegen 19:00 Uhr am Soldatenweiher im Ordenswald ein Paar mit einem Messer angegriffen und leicht verletzt. Der 26-Jährige und seine 19-jährige Begleitung trafen am Soldatenweiher auf einen bislang unbekannten Mann, der lautstark Musik hörte. Als sich das Paar darüber beschwerte, zückte der … Mehr lesen

Neuhofen – Masken-Exzess bei der DLRG??? – Einsatztaucher tauchen Alltagsmaske gegen Vollgesichtsmaske

Neuhofen/Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Unter strenger Beachtung der Hygienevorschriften führte die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsgruppe Neuhofen am Sonntagmorgen, 24. Mai 2020 nach langer Unterbrechung wieder eine Übung der Einsatztaucher durch. Bereits die Anfahrt erfolgte nicht in gewohnter Manier. Der aus vier Einsatzkräften bestehende Tauchtrupp erreichte die Übungsstelle mit Mundnasenschutz im Taucheinsatzfahrzeug. Vor Ort wurde vom Übungsleiter und Taucheinsatzführer, … Mehr lesen

Kaiserslautern – Plakat für Sportvereine mit Verhaltensregeln und Hygienetipps

Kaiserslautern / Aus der MRN-News Nachbarschaft Ein Plakat mit einfachen und einprägsamen Hygiene- und Verhaltenstipps zum Vereinssport in Zeiten der Corona-Pandemie nach Lockerung der Kontaktbeschränkungen haben der Landessportbund Rheinland-Pfalz (LSB) und die Sportbünde Rheinland, Rheinhessen und Pfalz herausgegeben. Das Plakat greift die zehn Leitplanken des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) auf – die dazugehörigen ausführlicheren Erläuterungen … Mehr lesen

Ludwigshafen – Stipendium der Konrad-Adenauer-Stiftung: Finanzielle Absicherung und wertvolles Netzwerk Torbjörn Kartes ruft zu Bewerbung auf

Ludwigshafen / Frankenthal / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. Viele Abiturientinnen und Abiturienten machen sich in diesen Corona-Zeiten ebenso wie viele junge Studierende Gedanken um die Finanzierung ihres Studiums, denn durch die teilweise heruntergefahrene Wirtschaft sind Hinzuverdienstmöglichkeiten für eine Weile weggefallen. Das Bundesbildungsministerium hat darum eine Nothilfe für Studierende aufgelegt: Betroffene können bei der Kreditanstalt für … Mehr lesen

Ludwigshafen – AFA: Missstände für Arbeitnehmer-innen müssen beseitigt werden

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. AFA Sprecher Holger Scharff:„ Missstände für Arbeitnehmer*innen „ in einigen Bereichen müssen bekämpft und beseitigt werden „ „ Die Arbeitsbedingungen im Bereich der Fleischindustrie aber auch bei den überwiegend ausländischen Arbeitskräften im Bereich der Erntehelfer*innen müssen dringend verbessert werden. Die schlechten Zustände sind seit Jahren bekannt, immer wieder wird darüber gesprochen, … Mehr lesen

Ludwigshafen – Frankenthal – Verfolgungsfahrt endet im Feld bei Flomersheim

Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Verfolgungsfahrt – Gefährdung des Straßenverkehrs, Illegales Straßenrennen, Fahren ohne Fahrerlaubnis und unter Betäubungsmitteleinfluss, Kennzeichendiebstahl, sowie Urkundenfälschung u.a. Polizeibeamte der Polizeiautobahnstation Ruchheim wollten in der Nacht des 24.05.2020 gegen 23.45 Uhr auf der B9 bei Ludwigshafen-Oggersheim einen alten VW Passat kontrollieren, der wie sich im Nachhinein herausstellte mit einem 24-Jährigen … Mehr lesen

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