Frankenthal / Mainz – Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Gemeinsam meistert Rheinland-Pfalz die Corona-Krise

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Mainz – Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Gemeinsam meistert Rheinland-Pfalz die Corona-Krise
BASF übergibt Schutzmasken an Malu Dreyer

„Der Gesundheitsschutz der Menschen steht für die Landesregierung nach wie vor an erster Stelle. Nur dieses hohe Gut rechtfertigt die massiven Eingriffe in die Grundrechte, in das wirtschaftliche und soziale Leben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Regierungserklärung zur Corona-Pandemie am Mittwoch vor dem rheinland-pfälzischen Landtag. „Für die Art und Weise, wie die Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen mit der unbekannten Situation umgehen, danke ich sehr herzlich.“ Niemand könne vorhersagen, wie sich das Infektionsgeschehen weiterentwickle.
Die Ministerpräsidentin betonte erneut, wie wichtig es weiterhin sei, Abstand zu halten, die Hygieneregeln zu beachten sowie Masken zu tragen. „Ich schütze dich – du schützt mich“ – besser als mit unserem Motto kann man nicht ausdrücken, dass wir nur gemeinsam, nur durch solidarisches Verhalten die Pandemie eindämmen können“, so die Ministerpräsidentin.

„Führungsstärke besteht in diesen Wochen in dem Mut, Entscheidungen zu treffen, sie immer wieder auf ihre Konsequenzen hin zu überprüfen und wenn nötig auch zu korrigieren“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Weil neue Gefahren erst mit Verzögerung erkennbar seien, müsse jede Lockerung vorsichtig angegangen und das Infektionsgeschehen im Blick behalten werden.
Dies gelte für alle Schritte, die in Rheinland-Pfalz geplant seien: von der Möglichkeit, Gottesdienste zu feiern über die Öffnung der Friseurgeschäfte bis hin zu den Lösungen für Geschäfte des Einzelhandels.
„Uns ist auch bewusst, dass die Gastronomie dringend eine Perspektive braucht. Wir wollen zudem auch die Familien entlasten und mehr Spielräume für Kinder eröffnen,“ sagte die Ministerpräsidentin. Deshalb werde sie die Themen Spielplätze und Außengastronomie am Donnerstag im Kreise der Kollegen und Kolleginnen Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin ansprechen und für die gemeinsame Schalte am 6. Mai auf die Tagesordnung setzen lassen.
Im Einzelnen angepasste, länder- und regionalspezifische Regelungen machten aufgrund der unterschiedlichen Betroffenheit der Bundesländer und regional unterschiedlicher Fallzahlen Sinn, wobei sie im Grundsatz auf ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern setze.
Die Landesregierung stehe in engem Austausch mit Bund und Ländern, mit den Kommunen, der Wissenschaft, den Sozialpartnern und der Zivilgesellschaft, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie verwies auch auf das aus Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft und des Gesundheitswesens bestehende „Expertenteam Corona“, das die Landesregierung berate, und auf das neue „Corona-Bündnis Rheinland-Pfalz“, zu dem sie für den 30. April eingeladen habe.
„Wir setzen nicht nur allein auf die wissenschaftliche Expertise, sondern genauso auf die Einschätzungen unserer Partner und Partnerinnen aus der Gesellschaft. Demokratie lebt von der gemeinsamen Verantwortung für unser Land – gerade in Corona-Zeiten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
„In der Krise merken wir ganz deutlich, wie wichtig Zusammenhalt und Solidarität für ein gutes Leben und ein starkes Land sind. Ich bin fest davon überzeugt: Wir in Rheinland-Pfalz meistern gemeinsam die Corona-Krise“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer abschließend.